Vorlage - 4819/14

Betreff: Bebauungsplan Th 22 für Salzgitter-Thiede "Tonkuhle" i.V.m. der 45. Änderung (N.N.) des Flächennutzungsplans der Stadt Salzgitter im Stadtteil Thiede - Auslegungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61-Stadtplanungsamt-   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nordost Vorberatung
08.12.2004 
23. Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordost ungeändert beschlossen   
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Vorberatung
12.01.2005 
1. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Bebauungsplanentwurf Th 22 für SZ- Thiede “Tonkuhle” (Anlage 1) und der Entwurfsbegründung (Anlage 2) zu und beschließt sie gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur öffentlichen Auslegung.

 

  1. Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Entwurf der 45. Änderung des Änderung (N.N.) des Flächennutzungsplans (FNP) (Anlage 3) und dem Entwurf des Erläuterungsberichts (Anlage 4) zu und beschließt sie gem. § 3 Abs. 2 BauGB zur öffentlichen Auslegung
Sachverhalt:

Sachverhalt:

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans wird im Osten durch die Straße „Panscheberg“ und im Süden durch die Straßen „Im Laah“ und „Ricarda-Huch-Weg“ begrenzt. Im Westen und Norden bilden die Bebauung entlang der „Wolfgang-Borchert-Straße“ bzw. die Realschule und die Bücherei die Grenze des Plangebiets.

 

Mit der Aufstellung des Bebauungsplans wird das Ziel verfolgt, die Fläche neu zu ordnen und sie einer der Lage entsprechenden Nutzung zuzuführen. Hierbei soll zum einen eine geordnete Bebauung im Osten und Südosten des Plangebiets, insbesondere entlang der Straße Panscheberg, vorbereitet werden. Zum anderen soll aber auch den Belangen der Freizeitnutzung und der heutigen Bedeutung der Fläche als innerstädtische Grünfläche Rechnung getragen werden.

 

Ziel der Planung ist die Schließung der Bebauung entlang der Straße Panscheberg sowie die Neuordnung des südöstlichen Planbereichs. Hiermit sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Schließung der Bebauung entlang der Straße Panscheberg sowie für die Errichtung von etwa 8 Einfamilienhäusern im rückwärtigen Bereich geschaffen werden.

 

Die eigentliche Tonkuhle soll als Wasserfläche bzw. öffentliche Grünfläche erhalten und planungsrechtlich dauerhaft gesichert werden.

 

Der Geltungsbereich der 45. Änderung des Flächennutzungsplans (N.N.) umfasst lediglich eine Teilfläche im Südosten des Plangebiets. In diesem Bereich widerspricht die Darstellung einer gemischten Baufläche (M) dem Ziel des Bebauungsplans hier ein allgemeines Wohngebiet festzusetzen. Dementsprechend muss die Darstellung im  Flächennutzungsplan in eine Wohnbaufläche (W) geändert werden. Die Änderung des Flächennutzungsplans erfolgt im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB.

 

Der Aufstellungsbeschluss für die Aufstellung des Bebauungsplans und die Änderung des Flächennutzungsplans wurde durch den Verwaltungsausschuss am 24.09.2002 gefasst und ist im Amtsblatt für die Stadt Salzgitter Nr.22 vom 21.11.2002 ortsüblich bekannt gemacht worden. Die frühzeitige Bürgerbeteiligung wurde im Amtsblatt für die Stadt Salzgitter Nr.8 vom 30.04.2003 ortsüblich bekannt gemacht und fand am 08.05.2003 im Kinder- und Jugendtreff (KJT) Thiede statt. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange erfolgte in der Zeit vom 23. März 2004 bis 23. April 2004.

 

Im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung wurde als Hauptkritikpunkt angeregt, das Baugebiet von der Straße Panscheberg aus zu erschließen. Dieser Anregung wurde gefolgt. Den während der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Anregungen wurde überwiegend gefolgt.

 

Eine Umweltverträglichkeitsprüfung wurde auf Grund der geringen Größe des Plangebiets weder für die Änderung des Flächennutzungsplans noch für den Bebauungsplan durchgeführt. Es wird darauf hingewiesen, dass das Verfahren nach den Vorschriften des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. August 1997 (BGBl. I S. 2141, 1998 I S. 137), zuletzt geändert durch Artikel 4 Abs. 10 des Gesetzes vom 5. Mai 2004  (BGBl. I S. 718) durchgeführt wird.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

keine

 

Anlagen:

Anlagen:

  1. Entwurf des Bebauungsplans Th 22 für Salzgitter-Thiede „Tonkuhle“
  2. Begründungsentwurf zum Bebauungsplan Th 22 für Salzgitter-Thiede „Tonkuhle“
  3. Entwurf der 45. Änderung (N.N.) des Flächennutzungsplans im Stadtteil Salzgitter-Thiede
  4. Erläuterungsberichtsentwurf zur 45. Änderung (N.N.) des Flächennutzungsplans im Stadtteil Salzgitter-Thiede
  5. Auszug aus dem wirksamen Flächennutzungsplan

 

Die Anlagen Nr. 1, Nr. 3 und Nr. 5 sind dem Umdruck nicht beigefügt. Sie liegen während der Beratung zur Einsichtnahme aus.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich anlage2 (682 KB) PDF-Dokument (135 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich anlage4 (654 KB) PDF-Dokument (89 KB)