Vorlage - 4835/14

Betreff: Namensgebung für Schulen; Hauptschule Salzgitter-Bad
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:40 - Fachdienst Bildung   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Süd Anhörung
03.11.2004 
28. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd ungeändert beschlossen   
Schulausschuss Vorberatung
03.11.2004 
18. öffentliche Sitzung des Schulausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
24.11.2004 
35. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Hauptschule SZ-Bad erhält ab 25.11.2004 den Namen „Heinrich-Steinmann-Hauptschule Salzgitter-Bad“.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Die Gesamtkonferenz der Hauptschule SZ-Bad hat am 21.09.2004 mit großer Mehrheit auf einstimmigen Vorschlag des Schulelternrates beschlossen, die Hauptschule SZ-Bad in „Heinrich-Steinmann-Hauptschule Salzgitter-Bad“ umzubenennen. Zur Person Heinrich Steinmanns wird als Anlage eine von der Schule zusammengestellte Kurzbiografie beigefügt.

 

Nach § 107 NSchG kann der Schulträger im Einvernehmen mit der Schule dieser einen Namen geben. Über einen entsprechenden Vorschlag der Schule hat der Schulträger innerhalb einer angemessenen Frist zu entscheiden.

Im Kommentar zum Schulgesetz wird ausgeführt, dass die Schule nicht von Natur aus einen besonderen Namen führt. Sie hat jedoch immer eine amtliche Schulbezeichnung zu führen. Diese Schulbezeichnung leitet sich aus der Bezeichnung der Schulform ab. Die Schule führt neben ihrer amtlichen Schulbezeichnung häufig eine reine postalische Ortsbezeichnung.

Ein Schulname, der zu der Schulbezeichnung hinzutreten kann, kann der Name einer Person, einer geografischen Gegebenheit oder einer Institution sein. In jedem Fall muss die Schule ihre Schulbezeichnung neben bzw. hinter ihrem Namen führen.

Der Kommentar führt weiter aus, dass als Namensgeber nur solche Personen aus­gewählt werden sollen, bei denen der Prozess der öffentlichen Meinungsbildung bereits abgeschlossen ist. Das ist in aller Regel nur bei schon Verstorbenen der Fall. Es sollen nur Personen mit verfassungskonformem Lebenswandel gewählt werden.

Der Vorschlag der Schule erfüllt alle im Schulgesetz einschl. Kommentierung genannten Voraussetzungen zur Namensgebung. Die Verwaltung hat daher keine Bedenken, wenn die Hauptschule SZ-Bad den Namen

Heinrich-Steinmann-Hauptschule Salzgitter-Bad

erhält.

 

Mit Ratsbeschluss vom 28.01.2004 (Vorlage 3433/14-2; Ziffer 6) wurde die Verwaltung beauftragt, aus der Schulstrukturreform resultierende notwendige Namensgebungen in Abstimmung mit den betreffenden Schulen zeitnah herbeizuführen. Alle Beteiligten waren sich darüber einig, dass die gewählte Schulbezeichnung (Hauptschule SZ-Bad) für die aus bisher zwei selbständigen Hauptschulen hervorgegangene neue Hauptschule nur eine Übergangsreglung darstellen sollte.

Zusätzliche finanzielle Auswirkungen (Namensschild für das Schulgebäude, Siegel und Stempel) ergeben sich nicht, da die Maßnahmen aus den der Schule eigenverantwortlich überlassenen Mitteln (Schulbudget) finanziert werden können.

Die Namensänderung soll nach den Vorstellungen der Schule so schnell wie möglich greifen; deshalb wurde als Umstellungstermin der 25.11.2004 vorgeschlagen.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

keine

Anlagen:

Anlagen:

Kurzbiografie Heinrich Steinmann

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Kurzbiografie Heinrich Steinmann (21 KB) PDF-Dokument (8 KB)