Vorlage - 4850/14

Betreff: Reform des kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens
hier: Einführung der kaufmännischen Buchführung (Projekt Doppik)
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Federführend:20-Stadtkämmerei-   
Beratungsfolge:
Finanzausschuss Vorberatung
18.11.2004 
59. Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Vorberatung

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Mitteilung:

Mitteilung:  

 

Einführung der kaufmännischen Buchführung/Doppik in der Stadtverwaltung Salzgitter – Reformentwicklungen im Land Niedersachsen, Sachstand des Doppik-Projektes und weiteres Vorgehen.

I.        Reformentwicklungen im Land Niedersachsen

Das Innenministerium für Inneres und Sport hat einen Gesetzesentwurf zur Neuordnung des Gemeindehaushaltsrechts in Niedersachsen und Änderung der gemeindewirtschaftlichen Vorschriften (NGO) (17.05.2004) sowie einen Entwurf der Niedersächsischen Gemeindehaushalts- und Kassenverordnung (26.07.2004) vorgelegt.

Unter Federführung des Niedersächsischen Städtetages haben die Städte Salzgitter, Uelzen, Northeim und Göttingen eine gemeinsame Stellungnahme zur NGO erarbeitet. Zurzeit wird eine gemeinsame Stellungnahme zur GemHKVO unter Hinzukommen der Stadt Wolfenbüttel entwickelt.

Die Bezirksregierung hat die Spitzenverbände am 10.09.2004 darüber informiert, dass der Niedersächsische Landtag die beabsichtigte Neuordnung des Gemeindehaushaltsrechts aus Zeitgründen nicht mehr bis zum Ende dieses Jahres, sondern erst im Laufe des Jahres 2005 beschließen wird. Die Kommunen dürfen ihre Haushaltswirtschaft ab dem Haushaltsjahr 2005 auf der Grundlage des Gesetzentwurfs umstellen. Die Stadt Salzgitter hat einen entsprechenden Ausnahmeantrag gem. § 138 Abs. 1 NGO eingereicht.

II.      Sachstand des Doppik Projektes bei der Stadt Salzgitter

Der Meilensteinplan und die Aktivitätenpläne sind aktualisiert worden und zur Information beigefügt.

Das Projekt liegt im Zeitrahmen.

 

Meilensteinplan DU 6 und DU 8 Haushalts-, Kostenrechnungs- und Controllingkonzept

Der Konzeptentwurf für das Berichtswesen steht und wird der Projektleitung in Kürze zur Kenntnis gegeben.

Zurzeit wird die Zuordnung der Produkte auf die Organisationseinheiten anhand der neuen Organisationsstruktur erarbeitet.

Die Konzeption des Kontenplans für die Bilanz, Ergebnis- und Finanzrechnung ist erarbeitet worden. Feinabstimmungen sind noch vorzunehmen. Die Verknüpfung der Haushaltsstellen mit den Konten der Ergebnis- und Finanzrechnung sowie mit den Kostenarten und Kostenträgern ist in Arbeit. Damit wird eine wesentliche Vorraussetzung für den Parallelbetrieb geschaffen.

 

Meilensteinplan VA 4 Anlagevermögen und Anlagenbuchhaltung:

Das Anlagenbuchhaltungs-Konzept wurde festgelegt und in der Finanzsoftware umgesetzt. Es wird eine zentrale Anlagenbuchhaltung zum 01.01.2005 installiert.

Die Aufnahme und Bewertung des immobilen Anlagevermögens ist im Wesentlichen vollzogen. Für die Vermögensposition Infrastrukturvermögen liegen als erstes die Werte für die Brücken und Durchlässe dem Doppik-Projekt vor. Die Bewertungskonzeption für die Aufnahme des Straßenvermögens ist abgestimmt. Das Ing.-Büro Wittor, das mit der Aufnahme beauftragt wurde, hat zugesagt, bis zum 31.10.2004 die Daten zu übergeben. Die Bewertung der unbebauten und bebauten Grundstücke ist nahezu abgeschlossen.

Das mobile Vermögen ist in Form einer Inventur in den jeweiligen Ämtern/Fachbereichen/ Referaten weitestgehend aufgenommen worden. Die Aufnahme in die Anlagenbuchhaltung der Finanzsoftware ist ebenso erfolgt.

Meilensteinplan DU 7 Aufstellung der Eröffnungsbilanz

Die Aufnahme und Bewertung der Investitionszuschüsse ist weitestgehend abgeschlossen. Für die Ermittlung der Pensionsrückstellungen ist ein versicherungsmathematisches Gutachten beauftragt worden. Die Werte sollen im November 2004 vorliegen.

Für die sonstigen Bilanzpositionen (sonstige Rückstellungen, Rechnungsabgrenzungsposten, sonstige Forderungen und Verbindlichkeiten) ist eine Abfrage an die Ämter/Fachbereiche/Referate erfolgt. Diese können termingerecht zum 31.12.2004 in die Eröffnungsbilanz eingestellt werden.

Meilensteinplan IT 5-9 Softwareimplementierung

Die Erarbeitung der Haushaltsplanung 2005 konnte bereits im newsystem kommunal der Firma Infoma durchgeführt werden. Datenübernahmen für Steuern und Kasse sind zu Testzwecken erfolgt.

Die Arbeiten laufen auf Hochdruck und sind im Zeitplan.

 

III.    Sonstiges

Eigenbetriebsgründungen

Die Schnittstellen mit dem Projekt Eigenbetriebsgründungen werden in den Projektablauf einbezogen.

 

2. Salzgitteraner Doppik-Tag

Auch in diesem Jahr organisiert die Stadt Salzgitter einen Doppik-Tag. Dieser wird am 28.10.2004 in Salzgitter-Lebenstedt im Hotel am See stattfinden. Der Programmablauf der Veranstaltung ist als Anlage beigefügt.

Das bundesweite Interesse ist ähnlich wie im letzen Jahr sehr groß.

 

 

 

 

Anlagen:

Anlagen:

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Programm Doppik-Tag (214 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich SZ ZGPM Phase 2 2004-06-15 MSP DU6 (58 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich SZ ZGPM Phase 2 2004-06-15 MSP DU7 (59 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich SZ ZGPM Phase 2 2004-06-15 MSP DU8 (58 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich SZ ZGPM Phase 2 2004-06-15 MSP VA4 (57 KB)      
Anlage 6 6 öffentlich SZ ZGPM Phase 2 2004-06-15 MSP IT5 (56 KB)      
Anlage 7 7 öffentlich SZ ZGPM Phase 2 2004-06-15 MSP IT6 (58 KB)      
Anlage 8 8 öffentlich SZ ZGPM Phase 2 2004-06-15 MSP IT7 (57 KB)      
Anlage 9 9 öffentlich SZ ZGPM Phase 2 2004-06-15 MSP IT8 (57 KB)      
Anlage 10 10 öffentlich SZ ZGPM Phase 2 2004-06-15 MSP IT9 (57 KB)