Vorlage - 4422/14-1

Betreff: Entgelteordnung für die Benutzung der städtischen Bäder und der städtischen Sportstätten;
hier: Änderung der Entgelte für die Benutzung durch Vereine
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:52 - Referat für Sport und Freizeit-   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
27.10.2004 
34. nicht öffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Entgelteordnung für die Benutzung städtischer Sportstätten wird in der beiliegenden Form beschlossen (Anlage 1). Sie tritt zum 01.01.2005 in Kraft.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Im Beratungsverlauf der Vorlage 4422/14 ist ein Antrag der SPD-Ratsfraktion gestellt worden. Danach soll die Entgelteordnung für die Benutzung städtischer Sportstätten in der Sitzung des Rates am 27.10.2004 beschlossen werden. Der Beschluss über die Entgelteordnung für die Benutzung der städtischen Bäder durch Vereine und Ortsgruppen der DLRG in Salzgitter wird jedoch zurückgestellt. Damit Rechtssicherheit besteht, wird empfohlen, die als Anlage 1 beigefügte Entgelteordnung wie folgt zu ändern und entsprechend zu beschließen:

 

Entgelteordnungen der Stadt Salzgitter für die Benutzung städtischer Sportstätten – Ziffer 4.5

 

„Die Entgelteordnung gilt ab 1. Januar 2005.

 

Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Entgelteordnung für den Bereich der Benutzung der städtischen Sportstätten durch Vereine vom 26.11.2003 außer Kraft.“

 

Damit wird sichergestellt, dass am 01.01.2005 eine gültige Entgelteordnung für die Benutzung der städtischen Bäder besteht. Die Entgelteordnung vom 26.11.2003 hat dann für den Bereich der Benutzung der städtischen Bäder durch Vereine und Ortsgruppen der DLRG in Salzgitter weiterhin Gültigkeit.

 

Anlagen:

Anlagen:

Entgelteordnung für die Benutzung der städtischen Sportstätten (ab01.01.2005)

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Entgelteordnung Sport 2005 2 (64 KB) PDF-Dokument (20 KB)