Vorlage - 4982/14

Betreff: Zwischenbericht zur Weiterentwicklung des Ganztagsschulangebots in Salzgitter
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Federführend:40 - Fachdienst Bildung   
Beratungsfolge:
Schulausschuss Vorberatung
01.12.2004 
19. öffentliche Sitzung des Schulausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Finanzausschuss Vorberatung
09.12.2004 
60. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Mitteilung:

Mitteilung:

Der Schulausschuss hat sich in seiner Sitzung am 30.06.2004 mit dem Thema Ganztagsschulen auseinandergesetzt und folgende Empfehlung abgegeben:

Bis zum Schuljahr 2006/2007 sollen in Salzgitter möglichst viele der allgemein bildenden Schulen, soweit es diese wünschen, zu Ganztagsschulen werden. Die Mittel des Bundes für investive Vorhaben sowie mögliche Landesmittel sind in Anspruch zu nehmen. Die Verwaltung soll die Schulen beraten und unterstützen sowie sich bei der Konzepterstellung partnerschaftlich beteiligen. Für den Zeitraum bis 2007 ist daher ein Stufenplan zur Aufnahme in das Investitionsprogramm „Zukunft Bildung und Betreuung 2003-2007“ und ein städtischer Finanzplan zur Cofinanzierung zu erstellen.

 

Der Rat der Stadt hat die Empfehlung des Schulausschusses aufgegriffen am 01.09.2004 im Rahmen der Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für Ganztagsschulen folgende Beschlüsse (Vorlage 4623/14) gefasst:

1.      Bis zum Schuljahr 2006/2007 sollen in Salzgitter möglichst viele der allgemein bildenden Schulen zu Ganztagsschulen werden.

2.      Die bedarfsgerechte Ausstattung und Umgestaltung der Schulen ist im finanziell notwendigen Rahmen vorzunehmen; dabei sind die Mittel aus dem Investitions-programm des Bundes „Zukunft Bildung und Betreuung 2003-2007“ in Anspruch zu nehmen.

 

Die Verwaltung hat zu Beginn des Schuljahres 2004/2005 eine Umfrage bei allen allgemein bildenden Schulen durchgeführt und gebeten, aus deren Sicht Vorschläge zum Aufbau und zur Weiterentwicklung des Ganztagsschulangebots zu liefern.

Bis Mitte Oktober haben insbesondere die weiterführenden Schulen eine Stellungnahme abgegeben. Eine Kurzübersicht des Umfrageergebnisses ist als Anlage dieser Vorlage beigefügt.

 

Rechtsgrundlage zur Führung allgemein bildender Schulen als Ganztagsschulen ist der § 23 NSchG sowie der Erlass des MK vom 16.03.2004 „Die Arbeit in der öffentlichen Ganztagsschule“.

Zurzeit besteht an 7 Schulen in Salzgitter ein Ganztagsangebot. Zum 01.08.2005 haben bereits zwei weitere Halbtagsschulen die Umwandlung zur Ganztagsschule beim Kultusministerium beantragt. Mit weiteren Anträgen für 2006 und für die Folgejahre ist zu rechnen, so dass mittelfristig von ca. 15 Ganztagsschulen in Salzgitter ausgegangen werden kann.

 

Jede Ganztagsschule arbeitet auf der Grundlage eines pädagogischen Konzeptes, das vor Ort von den Schulen entwickelt wird. Zu den charakteristischen Angeboten, die Ganztagsschulen zusätzlich zum Unterricht der Halbtagsschule machen, gehören

  • Verfügungsstunden
  • Arbeitsgemeinschaften
  • Arbeits- und Übungsstunden
  • Fördermaßnahmen
  • Projekte an außerschulischen Lernorten
  • Mittagspause und Mittagessen
  • Außerunterrichtliche Angebote

Insbesondere für Mittagessen und Freizeitaktivitäten haben die Schulträger die notwendigen infrastrukturellen Einrichtungen vorzuhalten, die dann im Regelfall einen erheblichen Finanzbedarf auslösen. Die Kommunen können diese Finanzmittel nicht allein aufbringen. Im Rahmen des Investitionsprogramms „Zukunft Bildung und Betreuung“ gewährt der Bund den Ländern in den 2003 – 2007 Finanzhilfen in Höhe von 4 Mrd. EUR für Investitionen zum Aufbau neuer Ganztagsschulen, zur Weiterentwicklung bestehender Schulen zu Ganztagsschulen, zur Schaffung zusätzlicher Ganztagsplätze an bestehenden Ganztagsschulen sowie zur qualitativen Weiterentwicklung bestehender Ganztagsschulen. Dem Land Niedersachsen stehen für diesen Zweck in dem angegebenen Zeitraum insgesamt 395 Mio EUR zur Verfügung. Regelungen zum Fördergegenstand und zu Art und Umfang der Förderung sowie zum Antragsverfahren hat der Niedersächsische Kultusminister in seinem Runderlass vom 03.11.2003 getroffen. Die Zuwendungen können bis zu 90% der zuwendungsfähigen Ausgaben betragen; damit werden die Schulträger erheblich entlastet. Die niedersächsischen Richtlinien sehen eine vorrangige Förderung der Hauptschulen vor, die bereits als genehmigte Ganztagsschulen arbeiten.

 

Die Verwaltung hat in Abstimmung mit sechs Schulen zum Jahreswechsel 2003/2004 Zuwendungsanträge aus dem vorgenannten Investitionsprogramm für das Jahr 2004 gestellt. Die Mittel werden vorrangig für Ausstattungsergänzungen im Rahmen des Ganztagsunterrichts benötigt. Für fünf Projekte (siehe Anlage Ziffern 3, 5, 7, 13 und 15) liegen seit Herbst 2004 Bewilligungen vor; die Zuwendungshöhe beträgt insgesamt 283.000 EUR (städtischer Eigenanteil 32.508 EUR).

 

Die Verwaltung hat vorsorglich unter Berücksichtigung des zitierten Ratsbeschlusses in die Entwürfe zum Haushalt 2005 und zum Investitionsprogramm 2006-2007 für die Weiterentwicklung des Ganztagschulangebots in Salzgitter jährlich einen Betrag von 2,5 Mio EUR eingestellt. Dieser Betrag wird nach ersten Einschätzungen als realistisch erachtet. Der städtische Eigenanteil würde somit jährlich bei 250.000 EUR liegen.

 

Im Haushaltsjahr 2005 sollen Ganztagsschulprojekte (siehe Anlage Ziffern 12 und 15) am Gymnasium SZ-Bad und an der Realschule Thiede (in Kooperation mit der HS Thiede) realisiert werden. Die Verwaltung hat dazu bereits vorläufige Anträge gestellt, um in 2005 in das Förderprogramm aufgenommen zu werden. Entgültige Anträge müssen bis zum 30.04.2005 gestellt werden. Dies kann aber erst nach Vorliegen des Haushaltsplanbeschlusses 2005 sowie der entsprechenden Projektfeststellungsbeschlüsse erfolgen. Die Planungsarbeiten für beide Projekte befinden sich nach vorangegangenen intensiven Besprechungen mit den Schulen in der Endphase. Entsprechende Ratsbeschlüsse sollen zum Jahresbeginn 2005 herbeigeführt werden.

 

Für das Jahr 2006 sollen die Hauptschule Am Fredenberg, die Gottfried-Linke-Realschule und die Schule Am Gutspark vorrangige Priorität genießen (siehe Anlage Ziffern 3, 7 und 9). Für diese Schulen liegen Kostenermittlungen bereits vor.

 

Mit allen übrigen in der Anlage aufgeführten Schulen (Ziffern 1, 4, 5, 6, 8, 10, 11 und 13) müssen noch umfangreiche und zeitaufwändige Abstimmungsgespräche und Planungsarbeiten bezüglich des Bau-, Ausstattungs- und Finanzbedarfs durchgeführt werden. Die Verwaltung wird dazu zu gegebener Zeit einen abschließenden Bericht liefern, aus dem Art und Umfang der Maßnahmen, Finanzbedarfe und Prioritäten hervorgehen.

 

Um Kenntnisnahme wird gebeten.

 

 

Anlagen:

Anlagen:

Ganztagsschulen Umfrageergebnis

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Ganztagsschulen Umfrageergebnis (34 KB) PDF-Dokument (5 KB)