Vorlage - 5150/14

Betreff: Bebauungsplan Leb 135 für Salzgitter-Lebenstedt "Nördlich Hirschgraben" i.V.m. der 38. Änderung (N.N.) des Flächennutzungsplans der Stadt Salzgitter im Stadtteil Salzgitter-Lebenstedt - Auslegungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61-Stadtplanungsamt-   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nord Vorberatung
12.01.2005 
28. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord ungeändert beschlossen   
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Vorberatung
12.01.2005 
1. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses an Verwaltung zurück verwiesen   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Bebauungsplanentwurf Leb 135 für Salzgitter-Lebenstedt „Nördlich Hirschgraben“ (Anlage 1) und der Entwurfsbegründung (Anlage 2) zu und beschließt sie gem. § 3 Abs. 2 BauGB zur öffentlichen Auslegung.
  2. Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Entwurf der 38. Änderung (N.N.) des Flächennutzungsplans (FNP) (Anlage 3) und dem Entwurf des Erläuterungsberichts (Anlage 4) zu und beschließt sie gem. § 3 Abs. 2 BauGB zur öffentlichen Auslegung.

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans wird im Norden durch die Ludwig-Erhard-Straße und im Osten durch einen Fußweg in Richtung Hirschgraben begrenzt. Im Süden bildet die Bebauung entlang der Straße Hirschgraben und im Westen eine bestehende Tankstelle die Grenzen des Geltungsbereichs. Die Fläche ist ca. 1ha groß und stellt sich derzeit als Unland dar.

 

Auf Grund ihrer Lage im Stadtgefüge, ihrer verkehrlichen Erschließung sowie der benachbarten Nutzungen ist die Fläche als geeigneter Standort für die Ansiedlung von Einzelhandel zu sehen. Dieser dient nicht nur der Stärkung der oberzentralen Funktion Salzgitters an einem städtebaulich integrierten Standort, sondern gleichzeitig auch der Sicherung und Verbesserung der Versorgungssituation für den nördlichen Teil Salzgitter-Lebenstedts.

 

Mit der Aufstellung des o.g. Bebauungsplans wird das Ziel verfolgt, die Fläche städtebaulich zu entwickeln und gleichzeitig die Versorgungssituation im nördlichen Teil von Salzgitter-Lebenstedt zu verbessern. Demnach soll die Fläche zukünftig als Standort für einen Lebensmitteleinzelhandel genutzt werden.

 

Im Rahmen der 38. Änderung (N.N.) des Flächennutzungsplans (FNP) erfolgt die Anpassung des FNP an die Zielsetzung des Bebauungsplans. Die bisherige Darstellung einer Grünfläche wird dementsprechend in die Darstellung einer Sonderbaufläche geändert.

 

Der Aufstellungsbeschluss wurde am 25. Mai 2004 durch den Verwaltungsausschuss gefasst und im Amtblatt für die Stadt Salzgitter vom 29. Juli 2004 ortsüblich bekannt gemacht. Die frühzeitige Beteiligung der Bürger wurde im Amtsblatt für die Stadt Salzgitter vom 01. Juli 2004 ortüblich bekannt gemacht und in der Zeit vom 13. Juli 2004 bis 27. Juli 2004 durch Planaushang im Rathaus durchgeführt. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB soll parallel zur öffentlichen Auslegung erfolgen.

 

Die beabsichtigten Festsetzungen des Bebauungsplans ermöglichen die Errichtung eines Lebensmittelmarktes mit einer Verkaufsfläche von ca. 1300m² und der vorgesehenen ca. 130 Kundenstellplätze.

 

Eine Umweltverträglichkeitsprüfung wurde auf Grund der geringen Größe des Plangebiets weder für die Änderung des Flächennutzungsplans noch für den Bebauungsplan durchgeführt. Es wird darauf hingewiesen, dass das Verfahren nach den Vorschriften des Baugesetzbuchs in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. August 1997 (BGBl. I S. 2141, 1998 I S. 137), zuletzt geändert durch Artikel 4 Abs. 10 des Gesetztes vom 05. Mai 2004 (BGBl. I S. 718) durchgeführt wird.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

keine

 

Anlagen:

Anlagen:

  1. Entwurf des Bebauungsplan Leb 135 für Salzgitter-Lebenstedt „Nördlich Hirschgraben“
  2. Begründungsentwurf zum Bebauungsplan Leb 135 für Salzgitter-Lebenstedt „Nördlich Hirschgraben“
  3. Entwurf der 38. Änderung (N.N.) des Flächennutzungsplans der Stadt Salzgitter im Stadtteil Salzgitter-Lebenstedt
  4. Erläuterungsberichtsentwurf zur 38. Änderung (N.N.) des Flächennutzungsplans der Stadt Salzgitter im Stadtteil Salzgitter-Lebenstedt
  5. Auszug aus dem wirksamen Flächennutzungsplan

 

Die Anlagen Nr. 1, Nr. 3 und Nr. 5 sind dem Umdruck nicht beigefügt. Sie liegen während der Beratung zur Einsichtnahme aus.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 2 (1261 KB) PDF-Dokument (1116 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 4 (8853 KB) PDF-Dokument (138 KB)