Vorlage - 5267/14

Betreff: Budgetplanung 2005
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:1.2-Referat Organisation, IT und Controlling   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
26.01.2005 
37. Nichtöffentliche/Öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.         Den budgetierten Bereichen werden in 2005 die nachstehenden

 Budgetzuschüsse zur Verfügung gestellt:

 

Organisationseinheit

Budget

Plan 2005

Ordnung

Ordnung

-2.159.800

Brand- u. Zivilschutz

Gefahrenabwehr

-5.654.500

Rettungsdienst

-228.100

gesamt:

-5.882.600

Bildung

Schule

-5.033.200

VHS

-376.500

gesamt:

-5.409.700

Stadtbibliothek

Bibliothek

-1.346.600

Kultur

Kult. Veranst.häuser

-325.500

Jugend

Neuwerk

26.800

Jugendarbeit

-1.219.200

gesamt:

-1.192.400

 

gesamte Budgets:

-16.316.600

 

 

 

2.         Für folgende Organisationseinheiten besteht ab 2005 Berichtspflicht im Rahmen

            des Berichtswesens der budgetierten Bereiche:

 

Organisationseinheit

Budget

Zentrale Steuerungsdienste

Beteiligungsmanagement

Personalreferat

Referat  Organisation, IT u. Controlling

Referat für Ratsangelegenheiten

Gesamtdarstellung

Kultur

 

Jugend

 

 

 

 

 

 

3.         Die Budgetierung für 52 – Ref. Für Sport u. Freizeit wird mit Wirkung ab 01.01.05

aufgehoben.

 

4.         Die Budgetierung für 67 – Garten- und Friedhofsamt wird mit Wirkung ab 01.01.05

aufgehoben.

 

5.         Das Budget der Stadtbibliothek wird aufgrund der organisatorischen Herauslösung aus dem

ehemaligen Fachbereich Bildung (jetzt Fachdienst Bildung) auch aus dem Gesamtbudget

Bildung herausgelöst und erhält ein eigenes Budget.

 

 

Sachverhalt:

 

Sachverhalt:

 

  1. Die Budgetplanung in den nachstehenden Übersichten weist den Stand vom 13.01.2005 aus. Eingearbeitet sind der Stand nach Entwurf und Veränderungslisten, sowie die Änderungen aufgrund der Eigenbetriebsgründungen. Eine Korrektur auf der Grundlage des Ratsbeschlusses zu der jeweiligen Budgethöhe erfolgt hier im Rahmen des nächsten Budgetberichtes.

 

  1. Innerhalb der einzelnen Zuschussbudgets besteht bei den Teilbeträgen, die in 2004 eine Fortschreibung der bis dato bestehenden Budgets darstellten, zwischen den enthaltenen Haushaltsansätzen im Verwaltungshaushalt gegenseitige Deckungsfähigkeit. Eine im Jahresabschluss in diesen Teilbeträgen erwirtschaftete Unterschreitung des Zuschussbetrages verbleibt zur Hälfte dem budgetierten Bereich.

 

  1. Die Haushaltsansätze, die 2004 neu in die Budgets aufgenommen wurden, werden hinsichtlich ihrer unterjährigen Bewirtschaftung sowie auch im Jahresabschluß gesondert betrachtet. Bei gesamtstädtisch auswirkenden Einsparungen verbleibt die Hälfte der Ersparnis dem budgetierten Bereich.

 

  1. In den unter Ziff. 2 des Beschlußvorschlages aufgeführten Organisationseinheiten soll die Budgetierung ab 2006 eingeführt werden. Als Zwischenschritt hierzu wird bereits ab 2005 die Berichtspflicht im Rahmen des Budgetberichtswesens in diesen Bereichen eingeführt.

 

  1. Die im Beschlußvorschlag angeführten Budgets und Zuschußbedarfe stehen in ihrer Höhe unter dem Vorbehalt eines entsprechenden Haushaltsbeschlusses.

 

 

Mit der Herauslösung des Budgets der Stadtbibliothek aus dem Budget Bildung wird den Entscheidungen der Verwaltungsreform Rechnung getragen. Die Budgets 52 und 67 werden aufgrund ihrer Eingliederungen in die Eigenbetriebe eingestellt.

 

Aufgrund der einzuarbeitenden Änderungen infolge der Gründung der Eigenbetriebe war eine differenziertere Angabe auf Berichtszeilen aus zeitlichen Gründen bis zur Einbringung des Haushaltes in den Rat nicht möglich. Die Kennzahlen auf Produktebene sind in dem beigefügten Sammelband –Budgets 2005- dargestellt, beinhalten jedoch aus den eben genannten Gründen den Stand vor Bildung der Eigenbetriebe. Somit sind Angaben zu monetären Größen, sowie evtl. Änderungen aufgrund von Aufgabenverlagerungen nochmals zu prüfen und im Bedarfsfall im Rahmen des Berichtswesens zu korrigieren.

 

Im Rahmen der Doppik wird eine flächendeckende Budgetierung aller Organisationseinheiten vorbereitet.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

Haushaltsstelle

 

Bezeichnung

 

Haushalt

 

 

(zutrff. bitte ankreuzen)

 

 

Ausgaben

im HH-Jahr

Folgekosten

 

 

 

Einnahmen

im HH-Jahr

künftige Mehreinnahmen

 

 

 

Deckung

durch Ansatz

 

 

durch HAR

 

Deckung bei üpl./apl.

durch Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben incl. HAR bei

 

HSt.

Bezeichnung

Betrag

 

 

 

 

Bemerkungen

 

 

 

Anlagen:

Anlagen:

 

Sammelband Budgets 2005

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Vorblatt Budgets 2005 (206 KB) PDF-Dokument (20 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage Sammelband Budgets 2005 (245 KB) PDF-Dokument (87 KB)