Vorlage - 5396/14

Betreff: Bebauungsplan Leb 152 für Salzgitter-Lebenstedt "Nördlich Ulenflucht" - Behandlung der vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss Grundstücksentwicklung Vorberatung
14.06.2005 
4. Öffentliche Sitzung des Werksausschusses Grundstücksentwicklung Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Salzgitter Vorberatung
22.06.2005 
41. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt über die vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen zum Bebauungsplan Leb 152 für Salzgitter-Lebenstedt „Nördlich Ulenflucht“ wie in der Anlage 2 zur Vorlage 5396/14 vorgeschlagen.

 

  1. Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt den Bebauungsplan Leb 152 für Salzgitter-Lebenstedt „Nördlich Ulenflucht“ (Anlage 3 zur Vorlage 5396/14) gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung. Gleichzeitig beschließt er die Begründung zum Bebauungsplan (Anlage 4 zur Vorlage 5396/14).

 

  1. Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt die Aufhebung der vom Bebauungsplan Leb 152 für Salzgitter-Lebenstedt „Nördlich Ulenflucht“ überdeckten Teilbereiche der Bebauungspläne Leb 74, 1. Änderung für Salzgitter-Lebenstedt „Krähenriede 3. Bauabschnitt“ (Anlage 5 zur Vorlage Nr. 5396/14) und Leb 74, 2. Änderung für Salzgitter-Lebenstedt „Krähenriede 3. Bauabschnitt“ (Anlage 6 zur Vorlage Nr. 5396/14). Diese werden durch die künftigen Festsetzungen des Bebauungsplans Leb 152 für Salzgitter-Lebenstedt „Nördlich Ulenflucht“ ersetzt.
Sachverhalt:

Sachverhalt:

Ziel der Planung ist, das brachliegende städtische Grundstück zwischen der vorhandenen Bebauung an der Straße Ulenflucht und den nördlich gelegenen Sportanlagen des SV Fortuna Lebenstedt für eine Wohnbebauung mit Einzel- und Doppelhäusern zu nutzen.

 

Zur Erschließung der Baufelder wird die Straße Ulenflucht nach Norden verlängert. Das Plangebiet liegt deutlich tiefer als die Straße Ulenflucht, die Entwässerung des Baugebietes erfolgt jedoch durch den Anschluss an vorhandene Kanäle in der Straße Ulenflucht. Aufgrund der Höhenlage der bestehenden Kanäle muss die gesamte Fläche zur Gewährleistung einer Entwässerung im Freigefälle um bis zu drei Meter aufgeschüttet werden. Das Gelände wird somit auf das Niveau der vorhandenen Grundstücke im Bereich Ulenflucht angehoben.

 

Zwischen den Sportanlagen des SV Fortuna Lebenstedt und den Wohnbauflächen wird eine 18,5 m breite öffentliche Grünfläche festgesetzt. Innerhalb dieser Grünfläche ist eine Lärmschutzeinrichtung in Form einer Kombination von Wall und Wand zu errichten, um die künftigen Bewohner des Plangebietes vor Sportlärm zu schützen.

 

Der notwendige Ausgleich der Eingriffe in Natur und Landschaft erfolgt durch die Festsetzung von Pflanzmaßnahmen innerhalb der öffentlichen Grünfläche und durch die Inanspruchnahme von Flächen des Ökokontos der Stadt Salzgitter.

 

Am 08.08.2002 wurde eine frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch durchgeführt. Diese hat keine neuen Erkenntnisse ergeben, da keine Bürger zu dem Termin erschienen. Das Verfahren der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, der sonstigen Planungsträger, der Nachbargemeinden und der städtischen Ämter wurde vom 01.10.2002 bis zum 01.11.2002 durchgeführt. Hierbei wurden Anregungen und Stellungnahmen vorgetragen, die im erforderlichen Umfang berücksichtigt wurden. Die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs fand vom 06.01.2004 bis 06.02.2004 statt und wurde auf Grund eines Formfehlers in der Zeit vom 18.03.2005 bis 18.04.2005 wiederholt. Die innerhalb dieses Zeitraums vorgebrachten Stellungnahmen vorgebracht, wurden, soweit wie nötig, ebenfalls beachtet.

 

Es wird empfohlen, entsprechend der Vorlage zu beschließen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

Keine

Hinweis: Durch den Beschluss des Bebauungsplans als Satzung werden keine Investitionskosten und somit keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen ausgelöst. Die Kosten für die Erschließung des Baugebietes werden im Rahmen der entsprechenden Projektvorlagen aufgeführt.

 

Anlagen:

Anlagen:

  1. Lageplan
  2. Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen
  3. Bebauungsplan Leb 152 für Salzgitter-Lebenstedt „Nördlich Ulenflucht“
  4. Begründung zum Bebauungsplan Leb 152 für Salzgitter-Lebenstedt „Nördlich Ulenflucht“
  5. Bebauungsplan Leb 74, 1. Änderung für Salzgitter-Lebenstedt „Krähenriede 3. Bauabschnitt“ mit Kennzeichnung des aufzuhebenden Bereichs
  6. Bebauungsplan Leb 74, 2. Änderung für Salzgitter-Lebenstedt „Krähenriede 3. Bauabschnitt“ mit Kennzeichnung des aufzuhebenden Bereichs

 

Die Anlagen Nr. 3, 5 und 6 sind dem Umdruck nicht beigefügt. Sie liegen während der Beratungen zur Einsichtnahme bereit.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 (703 KB) PDF-Dokument (710 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 (93 KB) PDF-Dokument (60 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 4 (117 KB) PDF-Dokument (98 KB)