Vorlage - 5401/14

Betreff: Haushaltsplanung 2006 - Zeitplanung sowie Vorgaben für die Aufstellung des Haushaltsplanes
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20-Stadtkämmerei-   
Beratungsfolge:
Wirtschafts-und Steuerungsausschuss Vorberatung
05.04.2005 
4. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses ungeändert beschlossen   
Finanzausschuss Vorberatung
17.03.2005 
63. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses an Verwaltung zurück verwiesen   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt den Haushaltsplan 2006 in einer neuen Darstellungsstruktur aufzustellen und zur Beschlussfassung vorzulegen. Der Haushaltsplan soll dabei

 

  • in Teilhaushalte entsprechend der Organisationsstruktur gegliedert werden.

 

  • In den einzelnen Teilhaushalten sollen wiederum die Finanzdaten in Summen entsprechend der zukünftigen Sachkontengliederung zusammengefasst dargestellt werden.

 

  • Daneben sollen für den Gesamthaushalt sowie die einzelnen Teilhaushalte wesentliche Finanzkennzahlen sowie weitere wesentliche, steuerungsrelevante Kenn- und Leistungszahlen  ausgewiesen werden

 

  • Die einzelnen Teilhaushalte sollen in 2006 auch mit Informationen, Beschreibungen, Finanzdaten, enthaltene Leistungen etc., zu den durch Organisationseinheiten wahrgenommenen Produkte ergänzt werden.

 

 

 

 

Mitteilung:

 

Sachverhalt: 

 

 

Es ist angedacht, für 2006 den Haushalt in einer neuen Darstellungsstruktur aufzustellen und in die politischen Beratungen einzubringen. Erstmalig vorgestellt wurde die neue Struktur in einer Präsentation im Finanzausschuss am 17.02.2004.  Der Wechsel in der Darstellungsstruktur ist erforder­lich, um den für 2007 vorgesehenen Umstieg in die Doppik vorzubereiten. Im Einzelnen sind folgende Veränderungen beabsichtigt:

 

·         Der Haushaltsplanentwurf 2006  wird organisch gegliedert. Ausgewiesen werden Teilhaus­halte entsprechend der vorliegenden Organisationsstruktur. Die einzelnen Teil­haushalte wiederum sollen dabei als Budgets zusammengefasst beraten und auch be­schlossen wer­den.

 

Auch im Doppischen Haushalt wird eine entsprechende Darstellung auf Basis der Orga­nisa­tionseinheiten als Summenkostenstellen erfolgen (entsprechende Regelungen siehe auch   § 85 NGO und § 4 Abs.1 GemHVKO –beides Entwurf Doppik -Textauszüge siehe Anlage 1).

 

Der auszugsweise beigefügte Produkthaushalt 2003 der Stadt Osnabrück (Anlage 2) ver­deutlicht auch die organische Ausgestaltung eines Haushaltes.

 

·         In den einzelnen Teilhaushalten werden für 2006 letztmalig die noch auf kameraler  Zahlen­grundlage ermittel­ten Einnahmen und Ausgaben entsprechend der künftigen Sachkonten­gliederung in der Ergebnisrechnung, für den Vermögenshaushalt der Finanzrechnung,  zusammengefasst. In den Sachkonten, die aufgrund der Lücken in der kamera­len Datenbasis derzeit noch nicht bzw. noch nicht korrekt belegt wer­den können (z.B. Abschreibungen und kalkulatorische Zinsen) sollen diesbezügliche Erläute­rungen gegeben werden.

 

Als zusätzliche Information sollen für den Gesamthaushalt wie auch die einzelnen Teilhaushalte wichtige Finanzkennzahlen dargestellt werden. Eine durch den Fach­dienst – Haushalt und Finanzen erarbeitete Zusammenstellung wesentlicher Finanz­kennzahlen ist ebenfalls dieser Vorlage beigefügt (Anlage 3).

 

In den einzelnen Teilhaushalten sollen neben den Finanzkennzahlen jeweils 5-10 weitere wesentliche, steuerungsrelavante  Kennzahlen ( zu Qualität, Quantität etc.) ausgewiesen werden. Alle Kenn- und Leistungszahlen sollen dabei nach Möglichkeit mit Vorjah­resergeb­nissen, Prognosewerten für 2005 sowie Planwerten für 2006 untermauert wer­den. 

 

 

·         Die einzelnen Teilhaushalte werden 2006 auch mit Informationen (Beschreibungen, Finanzda­ten, enthaltene Leistungen etc.) zu den durch die Organisationseinheiten wahrge­nom­menen Produkte ergänzt. Eine vertiefte Darstellung, beispielsweise die Ausweisung wei­terer Kenn- und Leistungszahlen zu den einzelnen Produkten oder auch zu den einzel­nen Leistungen, ist für den Haushalt selbst nicht vorgesehen. Der entstehende Daten­umfang würde die Lesbarkeit mindern. Tiefergehende Informationen sollten deshalb ge­sondert durch die Organisationseinheiten in die zuständigen Fachausschüsse vermittelt und dort behandelt werden. 

 

Der Produktplan der Stadt Salzgitter wird derzeit aufgrund der vorzunehmenden  Bildung der Fachdienste, der Aufgabenverlagerungen in die Eigenbetriebe und –gesellschaften sowie in die Arge umfassend überarbeitet. Eine komplette Neufassung muss allerdings spätestens mit Aufnahme der Haushaltsanmeldung durch die Fachdienste im Ende April 2005 vorliegen. Der neugefasste Produktplan wird den politischen Gremien dementsprechend im April/Mai 2005 zur Kenntnis gegeben werden.

 

·         Zur Verdeutlichung der Herleitung der in den Teilhaushalten ausgewiesenen  Finanzda­ten werden auch die in den einzelnen Sachkonten zusammengefassten Einzelhaushalts­stellen ausgewiesen. Diese Ausweisung erfolgt allerdings erst im Nachgang zu den übri­gen Infor­mationen, auch um aufzuzeigen, dass die dezidierte Darstellung nach Einzel­haushaltsstellen mit der Einführung der Doppik entfällt.

 

·         Die Teilhaushalte der Organisationseinheiten jedes Dezernates werden im Haushalt 2006 jeweils in einem gesonderten  Band zusammengefasst. Ziel dieser Maßnahme ist eine Erhö­hung der Handhabbarkeit aber auch Lesbarkeit des Haushaltes. Verschiedene Kommunen stel­len inzwischen z.B. einzelne Budgets in gesonderten Bänden dar.

 

 

·         Die Einbringung des Haushaltplanentwurfes ist für den 31.08.2005 vorgesehen, der Ratsbe­schluss über den Haushalt 2006 für den 23.11.2005 terminiert. Eine detail­lierte Übersicht über die Zeitplanung für die Aufstellung des Haushaltsplanes 2006 ist eben­falls als Anlage (Anlage 4) beigefügt. 

 

 

Anlagen:

  1. Textauszüge § 85 NGO und § 4 Abs.1 GemHVKO – beides Entwurf Doppik -
  2. Produkthaushalt 2003 der Stadt Osnabrück (Auszug)
  3. Finanzanalyse – wesentliche Kennzahlen
  4. Haushalt 2006 - Zeitplanung

 

Anlagen:

Anlagen:

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Vorlage 5401-14-Anlage3 (84 KB) PDF-Dokument (28 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Vorlage 5401-14-Anlage4 (35 KB) PDF-Dokument (11 KB)