Vorlage - 5426/14

Betreff: Umgestaltung von Bushaltestellen im Stadtgebiet
-Sachstandsbericht-
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Federführend:66-Tiefbauamt-   
Beratungsfolge:
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Anhörung
13.04.2005 
4. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

Mitteilung:

 

Mitteilung:  

 

Im Jahr 2004 wurde vom Tiefbauamt in Zusammenarbeit mit der KVG ein Programm für die behindertengerechte Umgestaltung von Bushaltestellen durch den Einbau von  Buskapsteinen (den sogenannten Kasseler Borden) erarbeitet. Die Liste, die Maßnahmen der ersten Dringlichkeit enthält, orientiert sich an den Fahrgastzahlen und Umsteigefrequenzen. Sie beinhaltet hauptsächlich Bushaltestellen in den größeren Stadtteilen SZ- Lebenstedt, SZ- Lebenstedt, SZ- Thiede und SZ- Gebhardshagen, aber auch Haltestellen in SZ-Salder und SZ-Lichtenberg.

 

Auf der Basis dieser Aufstellung wurden für das Jahr 2004 folgende Maßnahmen in der ersten Dringlichkeit an die Bezirksregierung Braunschweig zwecks Förderung im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) gemeldet:

 

  1. Salzgitter- Lebenstedt: Kattowitzer Straße (ehem. Kreisel)         -2 Haltestellen
  2. Salzgitter- Lebenstedt; Kranichdamm                                            -1 Haltestelle
  3. Salzgitter- Bad; Burgstraße (Waldsiedlung Nord)             -2 Haltestellen
  4. Salzgitter- Salder; Museumstrasse                                     -1 Haltestelle
  5. Salzgitter- Lichtenberg; Burgbergstraße                                        -1 Haltestelle
  6. Salzgitter- Lichtenberg; Amtskrug                                                   -2 Haltestellen

 

Diese Haltestellen wurden ausgewählt, da sie sich in unmittelbarer Nähe von Schulen befinden und entsprechend stark frequentiert sind.

.

(Anmerkung:

Da der behindertengerechte Umbau der  Haltestellen Kattowitzer Straße (ehem. Kreisel) sehr umfangreich ist und einen entsprechenden planerischen Vorlauf erfordert, wurde  er mit dem Ziel der Ausschöpfung der Fördermittel in 2004 zugunsten des Ausbaus der Haltestellen Vor dem Dorfe Nord bzw. Süd verschoben.)

 

Für die Einzelmaßnahmen wurden die erforderlichen Planunterlagen erstellt.

 

Fördermittel im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) wurden beantragt.

 

Folgende Maßnahmen unterliegen auf Grund der Höhe der Baukosten nicht der Projektierungspflicht und werden in Abhängigkeit von den Witterungsverhältnissen kurzfristig umgesetzt:

 

SZ- Lebenstedt, Kranichdamm                               22.000 €

SZ- Bad, Burgstraße (Waldsiedlung Nord)            15.000 €

SZ- Salder, Museumstrasse                                      7.800 €

SZ- Salder, Vor dem Dorfe (Nord und Süd):         22.000 €

SZ- Lichtenberg, Amtskrug (Ost)                            11.000 €

SZ- Lebenstedt, Burgbergstraße                            14.000 €

 

 

 

 

Für folgende Einzelvorhaben muss auf Grund der Baukostenhöhe noch der Projektbeschluss gefasst werden:

 

SZ- Bad, Burgstraße (Waldsiedlung Süd) 59.000 €

SZ- Lichtenberg, Amtskrug (West)             31.000 €

 

Das Programm für die behindertengerechte Umgestaltung von Bushaltestellen soll nunmehr auf das gesamte Stadtgebiet ausgedehnt werden und dann auch Haltestellen in den kleineren Stadtteilen enthalten. Dort sind zwar die Fahrgastzahlen entsprechend geringer, allerdings befinden sich die Haltestellen in einem z.T. desolaten Zustand; sie sind teilweise nur wassergebunden befestigt, besitzen weder Bordanlagen noch einen Fahrgastunterstand.

 

Diese Haltestellen werden erstmalig in der Anmeldung für das Bauprogramm 2006 berücksichtigt, die bis zum 31.05.2005 bei der Landesnahverkehrsgesellschaft erfolgen muss.

Für das Jahr 2005 können auf Grund von personellen Engpässen bei der Bearbeitung der GVFG- Förderanträge von der Landesnahverkehrsgesellschaft keine neuen Maßnahmen mehr berücksichtigt werden, so dass nur die Vorhaben realisiert werden können, für die bereits in 2004 Fördermittel beantragt wurden.

 

Zum Ausbau in 2006 werden somit unter Berücksichtigung der Haushalt im 2005 bzw. der Mifrifi für das Jahr 2006 veranschlagten Mittel Einzelmaßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 478.000 € gemeldet. Diese sind im Einzelnen aus der tabellarischen  Aufstellung unter Pkt. „Finanzielle Auswirkungen“ dieser Mitteilungsvorlage ersichtlich.

                       

Die Festlegung weiterer Maßnahmen für die Jahre 2007ff erfolgt nach Vorlage der ergänzten Programmliste.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

lfd. Nr.

Bezeichnung

Stadtteil

Kosten
(€)

Realisierung in

Bemerkungen

 

 

 

 

 

 

 

Haushaltsstelle: 6300.95500 Bushaltestellen (HAR aus 2004 und Ansatz 2005 = 360.000 €)

 

 

 

 

 

 

1.

Museumstraße

Sal

7.800

2005

Kein Projektbeschluss erforderlich

2.

Vor dem Dorfe (Nord)

Sal

7.000

2005

Kein Projektbeschluss erforderlich

3.

Vor dem Dorfe (Süd)

Sal

15.000

2005

Kein Projektbeschluss erforderlich

4.

Amtskrug (Ost)

Lich

11.000

2005

Kein Projektbeschluss erforderlich

5.

Kranichdamm

Leb

22.000

2005

Kein Projektbeschluss erforderlich

6.

Burgstraße (Nordseite)

Bad

15.000

2005

Kein Projektbeschluss erforderlich

7.

Burgstraße (Südseite)

Bad

59.000

2005

Umplanung;
Projektbeschluss fehlt

8.

Amtskrug (West)

Lich

31.000

2005

Projektbeschluss fehlt
Erhöhungsantrag GVFG stellen

9.

Burgbergstraße

Lich

14.000

2005

Kein Projektbeschluss erforderlich

 

Summe:

 

181.800

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Haushaltsstelle: 6300.95500 Bushaltestellen (Ansatz aus Mifrifi für 2006 = 300.000 €)

 

 

 

 

 

 

10.

Gießereistraße /Bäckerklint

He

25.000

2006

Anmeldung für Förderprogramm 2006

11.

Flachstöckheimer Straße
(Am Friedhof)

Lob

25.000

2006

Anmeldung für Förderprogramm 2006

12.

Hilmsegraben

Ble

20.000

2006

Anmeldung für Förderprogramm 2006

13.

Kattowitzer Straße/ Bruchmacht.str.
(Ostseite)

Leb

60.000

2006

Anmeldung für Förderprogramm 2006

14.

Kattowitzer Straße/ Bruchmacht.str.
(Westseite)

Leb

60.000

2006

Anmeldung für Förderprogramm 2006

15.

Wildkamp Nord

Leb

16.000

2006

Anmeldung für Förderprogramm 2006

16.

Wildkamp Süd

Leb

16.000

2006

Anmeldung für Förderprogramm 2006

17.

Gaußstraße Süd

Leb

25.000

2006

Anmeldung für Förderprogramm 2006

18.

Gaußstraße Nord

Leb

30.000

2006

Anmeldung für Förderprogramm 2006

19.

Weddemweg (Ort Ost)

Ghg

15.000

2006

Anmeldung für Förderprogramm 2006

20.

Hardeweg (Ort Süd)

Ghg

15.000

2006

Anmeldung für Förderprogramm 2006

21.

Hardeweg (Ort Nord)

Ghg

15.000

2006

Anmeldung für Förderprogramm 2006

22.

M.- Luther- Platz West

Bad

20.000

2006

Anmeldung für Förderprogramm 2006

23.

M.- Luther- Platz Ost

Bad

20.000

2006

Anmeldung für Förderprogramm 2006

24.

Eichendorffplatz Nord

Bad

15.000

2006

Anmeldung für Förderprogramm 2006

25.

Eichendorffplatz Süd

Bad

15.000

2006

Anmeldung für Förderprogramm 2006

26.

Gemeindehaus Nord

Th

25.000

2006

Anmeldung für Förderprogramm 2006

27.

Gemeindehaus Süd

Th

25.000

2006

Anmeldung für Förderprogramm 2006

28.

Feldstraße Süd/ Reppn. Straße

Leb

21.000

2006

Anmeldung für Förderprogramm 2006

29.

F.- Ebert- Straße Ost

Bad

15.000

2006

Anmeldung für Förderprogramm 2006

 

 

 

 

 

 

 

Summe:

 

478.000