Vorlage - 5428/14

Betreff: a) Automeile in der Innenstadt von SZ-Lebenstedt vom 27.05. bis 29.05.2005
b) Cityfest in der Innenstadt von SZ-Lebenstedt vom 19.08. bis 21.08.2005
c) Bauernmarkt in der Innenstadt von SZ-Lebenstedt vom 07.10. bis 09.10.2005
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:32-Ordnungsamt-   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung Entscheidung
20.04.2005 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung      
Verwaltungsausschuss Anhörung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
27.04.2005 
39. Nichtöffentliche/Öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die dieser Vorlage als Anlage beigefügten Verordnungen über die Öffnungszeiten der Verkaufsstellen anlässlich der Automeile in SZ-Lebenstedt vom 14.05.-16.05.2005, des Cityfestes in SZ-Lebenstedt vom 19.08.-21.08.2005 und des Bauernmarktes in SZ-Lebenstedt vom 07.10.-09.10.2005 werden erlassen.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Es handelt sich um Veranstaltungen, die seit längerer Zeit stattfinden (Automeile seit 1996, Cityfest seit 2003, Bauernmarkt seit 2002) und von überregionaler Bedeutung sind. Dass ein Besucherstrom aus dem Umfeld herangezogen wird, haben die letzten Veranstaltungen bestätigt.

Es wurde wiederum beantragt, die Öffnungszeiten für die Ladengeschäfte in der Innenstadt an den Sonntagen, den 29.05.2005, 21.08.2005 und 09.10.2005 auf 13.00 bis 18.00 Uhr festzulegen.

Hierfür ist der Erlass einer Rechtsverordnung nach § 14 Ladenschlussgesetz erforderlich.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

Nein

Anlagen:

Anlagen:

Verordnung über die Öffnungszeiten

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Verordnung.Automeile 05doc (21 KB) PDF-Dokument (5 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Verordnung.Cityfest 05doc (23 KB) PDF-Dokument (5 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Verordnung Bauernmarkt 05 (23 KB) PDF-Dokument (5 KB)