Vorlage - 5479/14

Betreff: Kanalfolgemaßnahmen Salzgitter-Bad Ostsiedlung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:66-Tiefbauamt-   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Süd Vorberatung
01.06.2005 
34. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd ungeändert beschlossen   
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Vorberatung
08.06.2005 
6. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses ungeändert beschlossen   
Finanzausschuss Vorberatung
16.06.2005 
66. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.       Der Verwaltungsausschuss stellt das Straßenbauprojekt vom 11.08.2004 für die Maßnahme “Erneuerung der Elbestraße in Salzgitter-Bad” mit einer Kostensumme von 470.000€ fest.

 

2.       Der Verwaltungsausschuss stellt das Straßenbauprojekt vom 22.01.2004 für die Maßnahme “Erneuerung der Emsstraße in Salzgitter-Bad” mit einer Kostensumme von 163.000€ fest.

 

3.       Der Verwaltungsausschuss stellt das Straßenbauprojekt vom 21.01.2004 für die Maßnahme “Erneuerung der Mozartstraße in Salzgitter-Bad” mit einer Kostensumme von 150.000€ fest.

 

4.       Der Verwaltungsausschuss stellt das Straßenbauprojekt vom 19.09.2003 für die Maßnahme “Erneuerung der Richard-Strauß-Straße in Salzgitter-Bad” mit einer Kostensumme von 105.000€ fest.

 

5.       Der Verwaltungsausschuss stellt das Straßenbauprojekt vom 28.06.2004 für die Maßnahme “Erneuerung der Nebenanlagen Breite Straße in Salzgitter-Bad” mit einer Kostensumme von 117.000€ fest.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Die “Abwasserentsorgung Salzgitter GmbH” (ASG) wird im Herbst 2005 mit der Erneuerung der Mischwasserkanäle in folgenden Straßen beginnen: Elbestraße, Emsstraße, Mozartstraße, Breite Straße und Richard-Strauß-Straße. Die genannten Straßen befinden sich in einem schlechten Erhaltungszustand, sie sind in der Straßendatenbank mit Zustandsnoten von 4,5 bis 5,0 bewertet worden. (1,0 = sehr gut, 5,0 = sehr schlecht) Eine Erneuerung der Straßen ist damit aus fachlicher Sicht erforderlich.

Eine Ausnahme bildet die Breite Straße, hier befindet sich die Fahrbahn in einem befriedigendem Zustand. Aus diesem Grund beschränkt sich die Baumaßnahme auf den Parksteifen am östlichen Fahrbahnrand und den anschließenden Gehweg.

Da die ASG zur Wiederherstellung der Straßenoberfläche verpflichtet ist, wird sie sich gemäß des vereinbarten Salzgitter-Modells an den Straßenbaukosten beteiligen.

 

Für die technische Ausführung ist in den einzelnen Straßen folgendes vorgesehen:

 

 

1.       Elbestraße

 

Das Projekt umfasst den gesamten Bereich von der Breiten Straße bis zur Engeroder Straße. Der nördliche Gehweg bleibt in seiner Lage und Breite (2,00m) erhalten. Nur im östlichen Abschnitt, ab der Einmündung Richard-Strauß-Straße, wird der Gehweg etwas breiter (3,00m). Die Fahrbahnbreite wird auf 6,50 m festgelegt, um den Bussen Begegnungen bei unverminderter Geschwindigkeit zu ermöglichen. Die Fahrbahn wird mit einer Asphaltbefestigung der Bauklasse IV befestigt. Die Bushaltestellen bleiben erhalten und werden mit Buskapsteinen (Kasseler Borden) ausgerüstet. Die Lage der Bushaltestellen wird um wenige Meter verändert, um trotz der Zugänge zu den Häusern den Einbau der Buskapsteine zu ermöglichen.

Vor den 4,30m tiefen Senkrechtparkständen auf der südlichen Straßenseite wird ein 0,70m breiter Zwischenstreifen angeordnet, um die Querung der Fahrbahn und das Ausparken zu erleichtern. Stellplätze und Zwischenstreifen werden mit Ökopflaster (anthrazit) befestigt. Südlich der Stellplätze wird ein nur 1,25m breiter Gehweg hergestellt. Da etwa 20m südlich der Fahrbahn, direkt vor den Häusern, ein Gehweg verläuft ist diese geringe Breite hier ausreichend.

Für die Befestigung der Zugänge zu den Hauseingängen und den Gehweg wird graues Rechteckpflaster verwendet.

Die Einmündungen der Beethoven-, Mozart-, Ems- und Richard-Strauß-Straße werden mit rotem Verbundsteinpflaster befestigt, um die Wartepflicht für die Verkehrsteilnehmer zu verdeutlichen.

Im Zuge der Straßenerneuerung sollen auch, wo erforderlich, die Leuchten der Straßenbeleuchtung ersetzt werden.

Die Entwässerung erfolgt über zweireihige Gossen aus Betongossensteinen mit entsprechenden Straßenabläufen und Anschluss an den vorhandenen Mischwasserkanal.

 

 

Es ist folgende Befestigung vorgesehen:

 

Fahrbahn:                                              Parkstände:                               Gehweg:

 

  4 cm Asphaltdeckschicht                       8 cm Ökopflaster                       8 cm Betonpflaster

10 cm Asphalttragschicht                         3 cm Pflastersplitt                      3 cm Pflastersplitt

15 cm Schottertragschicht                      15 cm Schottertragschicht          19 cm Frostschutzschicht

26 cm Frostschutzschicht                      29 cm Frostschutzschicht          30 cm Gesamtaufbau

55 cm Gesamtaufbau (Bauklasse IV)       55 cm Gesamtaufbau

 

 

2.       Emsstraße

 

Das Projekt beinhaltet die gesamte Straße von der Mozartstraße bis zur Wendefläche und auch die Verbindung zur Elbestraße. Das Straßengrundstück der Emsstraße ist nur etwa 5,90m breit, die Verbindung zur Elbestraße ist sogar nur etwa 5,20m breit. Die Fahrbahn wird in einer Breite von 4,80m hergestellt und mit grauem Betonverbundsteinpflaster befestigt. Daneben und bis an die nördliche Grundstücksgrenze wird ein 1,10m breiter Gehweg gebaut und mit einem 5cm hohen Betonrundbord von der Fahrbahn getrennt. Der Gehweg dient dem Schutz von Personen, die die Emsstraße über die an der nördlichen Grundstücksgrenze gelegenen Treppenanlagen betreten. Der Gehweg kann von großen Fahrzeugen (Feuerwehr, Müllabfuhr) bei Bedarf überfahren werden. Bei der Umsetzung der Maßnahme ist auf den Schutz der auf den südlich angrenzenden Grundstücken stehenden Bäume zu achten.

Gleichzeitig mit dem Straßenbau soll auch die Straßenbeleuchtung in Form von Maste und Aufsatzleuchten erneuert werden.

Die Entwässerung erfolgt über zweireihige Gossen aus Betongossensteinen mit entsprechenden Straßenabläufen und Anschluss an den vorhandenen Mischwasserkanal.

 

Da der Gehweg in Ausnahmefällen überfahren werden muss, wird für Fahrbahn und Gehweg der gleiche Aufbau vorgesehen:

 

  8 cm Betonverbundsteinpflaster

  3 cm Splitt

15 cm Schottertragschicht

29 cm Frostschutzschicht

55 cm Gesamtaufbau (Bauklasse IV)

 

 

3.       Mozartstraße

 

Auch in diesem Projekt ist die gesamte Straße von der Elbestraße bis zur Weserstraße durch die Erneuerung betroffen. Die Querschnittsaufteilung in der Mozartstraße wird bei der Erneuerung nicht geändert. Die Fahrbahn wird in einer Breite von 4,75m mit grauem Betonverbundsteinpflaster befestigt. Der Gehweg wird mit einem Hochbord von der Fahrbahn getrennt und hat eine Breite von 1,75m. Auch der Gehweg wird mit grauem Betonsteinpflaster befestigt.

Die gleichzeitige Erneuerung des Straßenbeleuchtung umfasst ebenfalls die Maste und Aufsatzleuchten. Die Entwässerung erfolgt über zweireihige Gossen aus Betongossensteinen mit entsprechenden Straßenabläufen und Anschluss an den vorhandenen Mischwasserkanal.

 

Es ist folgende Befestigung vorgesehen:

 

Fahrbahn:                                                                      Gehweg:

 

  8 cm Betonverbundsteinpflaster                           8 cm Betonsteinpflaster

  3 cm Splitt                                                                    3 cm Splitt

15 cm Schottertragschicht                                              19 cm Frostschutzschicht

29 cm Frostschutzschicht                                              30 cm Gesamtaufbau

55 cm Gesamtaufbau (Bauklasse IV)

 

 

4.       Richard-Strauß-Straße

 

Das Straßenbauprojekt enthält mit den Baugrenzen an der Elbestraße und der Fuldastraße ebenfalls die gesamte Straße. Auch in der Richard-Strauß-Straße bleibt die Aufteilung des Straßenraums unverändert. Die Fahrbahn hat eine Breite von 5,00m und wird mit grauem Betonverbundsteinpflaster befestigt. Der Gehweg erhält eine Breite von 1,50m und wird mit einem Hochbord von der Fahrbahn getrennt. Zur Befestigung wird graues Betonsteinpflaster verwendet.

Im Zuge dieses Projektes werden die Aufsatzleuchten der Straßenbeleuchtung erneuert, die Masten sollen weiterverwendet werden.

Die Entwässerung erfolgt über zweireihige Gossen aus Betongossensteinen mit entsprechenden Straßenabläufen und Anschluss an den vorhandenen Mischwasserkanal.

 

Es ist folgende Befestigung vorgesehen:

 

Fahrbahn:                                                                      Gehweg:

 

  8 cm Betonverbundsteinpflaster                           8 cm Betonsteinpflaster

  3 cm Splitt                                                                    3 cm Splitt

15 cm Schottertragschicht                                              19 cm Frostschutzschicht

29 cm Frostschutzschicht                                              30 cm Gesamtaufbau

55 cm Gesamtaufbau (Bauklasse IV)

 

 

5.       Breite Straße

 

Das Straßenbauprojekt “Erneuerung der Nebenanlagen Breite Straße” umfasst den Parkstreifen und den Gehweg an der östlichen Straßenseite im Bereich zwischen der Rheinstraße und der Weserstraße. Neben der ebenfalls zu erneuernden Gosse hat der Parkstreifen die Standardbreite von 2,00m. Die Befestigung erfolgt mit Betonverbundsteinpflaster im Farbton Anthrazit. Die Trennung vom Gehweg erfolgt durch den Einbau eines Betonhochbords. Die geplante Gehwegbreite beträgt 2,75m. Darin enthalten ist der erforderliche 0,75m breite Schutzstreifen neben den Parkständen. Die Befestigung erfolgt mit grauem Betonsteinpflaster.

Auch bei der Umsetzung dieses Projektes ist auf den Schutz der Bäume zu achten, die auf den östlich angrenzenden Grundstücken stehen.

Auch bei der Umsetzung dieses Projektes werden die Aufsatzleuchten der Straßenbeleuchtung erneuert, es ist geplant die Maste weiter zu verwenden.

Die Entwässerung erfolgt über zweireihige Gossen aus Betongossensteinen mit entsprechenden Straßenabläufen und Anschluss an den vorhandenen Mischwasserkanal.

 

Es ist folgende Befestigung vorgesehen:

 

Parkstreifen:                                                                  Gehweg:

 

  8 cm Betonverbundsteinpflaster                           8 cm Betonsteinpflaster

  3 cm Splitt                                                                    3 cm Splitt

15 cm Schottertragschicht                                              19 cm Frostschutzschicht

29 cm Frostschutzschicht                                              30 cm Gesamtaufbau

55 cm Gesamtaufbau

 

 

 

 

Am 14.02.2005 fand ab 18.00Uhr in der Verwaltungsaußenstelle Salzgitter-Bad (Kleines Rathaus) eine Anliegerinformationsveranstaltung unter Beteiligung der ASG, des Referats für Stadtentwicklung und des Tiefbauamtes statt. Zu diesem Termin wurden alle betroffenen Grundstückseigentümer schriftlich eingeladen. Den Anwesenden wurden die geplanten Kanalsanierungsmaßnahmen, die damit verbundenen Kosten sowie die Straßenerneuerungsprojekte vorgestellt. Es wurden die Fragen der anwesenden Betroffenen beantwortet und Ansprechpartner für weitere Fragen zu Kanalsanierung, Straßenbau und Sanierung genannt.

 

Eine Ausnahme bildet auch hier wiederum die Breite Straße, da die Kanalsanierung und der Straßenbau erst nach Abschluss der anderen Maßnahmen und im Zusammenhang mit den Kanalsanierungs-maßnahmen in der Gablonzerstraße erfolgen soll. Die Anlieger dieser Straßen sollen in einem weiteren Termin rechtzeitig vor dem Beginn der Maßnahmen informiert werden.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

Haushaltsstelle / Bezeichnung

6300.95016 SZ-Bad, Elbestraße

6700.95445 SZ-Bad, Elbestraße

6300.95017 SZ-Bad, Emsstraße

6700.95540 SZ-Bad, Emsstraße

6300.95018 SZ-Bad, Mozartstraße

6700.95541 SZ-Bad, Mozartstraße

6300.95019 SZ-Bad, Richard-Strauß-Straße

6700.95534 SZ-Bad, Richard-Strauß-Straße

6300.95015 SZ-Bad, Breite Straße

6700.95008 Baukosten für versch. Beleuchtungsanlagen

Haushalt

X

Vermögenshaushalt

(zutrff. bitte ankreuzen)

 

 

Ausgaben

im HH-Jahr 05 / 06

Folgekosten

 

1.005.000€

7.790€ / Jahr

Einnahmen

im HH-Jahr 05 / 06

Künftige Mehreinnahmen

 

~ 107.800€

Kostenerstattung durch ASG

Deckung

durch Ansatz

1.005.000€

 

durch HAR

 

Deckung bei üpl./apl.

durch Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben incl. HAR bei

 

HSt.

Bezeichnung

Betrag

 

 

 

 

Bemerkungen

 

 

Ausgaben:

 

Investitionen:

 

          Elbestraße:                        465.700€     Straßenbaukosten

                                                        4.300€     Straßenbeleuchtungskosten

                                                    470.000€     Gesamtkosten

 

         

          Emsstraße:                        148.000€     Straßenbaukosten

                                                      15.000€     Straßenbeleuchtungskosten

                                                    163.000€     Gesamtkosten

 

         

          Mozartstraße:                    147.000€     Straßenbaukosten

                                                        3.000€     Straßenbeleuchtungskosten

                                                    150.000€     Gesamtkosten

 

         

          Richard-Strauß-Straße:      101.200€     Straßenbaukosten

                                                        3.800€     Straßenbeleuchtungskosten

                                                    105.000€     Gesamtkosten

 

 

          Breite Straße:                     113.000€     Straßenbaukosten

                                                        4.000€     Straßenbeleuchtungskosten

                                                    117.000€     Gesamtkosten

 

 

Folgekosten:

          Elbestraße:                       ca. 1.120€     Personalkosten

                                                      ca. 930€     Materialkosten

                                                      ca. 325€     Maschineneinsatzkosten        

                                                   ca. 2.375€     Straßenunterhaltungskosten pro Jahr

 

                                                      ca. 200€     Betriebskosten (Stromkosten)

                                                      ca. 150€     Sachkosten (z.B. Ersatzlampen)

                                                      ca. 130€     Personalkosten, Gerätekosten           

                                                      ca. 480€     Straßenbeleuchtungskosten pro Jahr

 

 

          Emsstraße:                          ca. 355€     Personalkosten

                                                      ca. 300€     Materialkosten

                                                      ca. 100€     Maschineneinsatzkosten        

                                                      ca. 755€     Straßenunterhaltungskosten pro Jahr

 

                                                      ca. 210€     Betriebskosten (Stromkosten)

                                                      ca. 100€     Sachkosten (z.B. Ersatzlampen)

                                                      ca. 100€     Personalkosten, Gerätekosten           

                                                      ca. 410€     Straßenbeleuchtungskosten pro Jahr

 

 

          Mozartstraße:                      ca. 350€     Personalkosten

                                                      ca. 295€     Materialkosten

                                                      ca. 105€     Maschineneinsatzkosten        

                                                      ca. 755€     Straßenunterhaltungskosten pro Jahr

 

                                                      ca. 205€     Betriebskosten (Stromkosten)

                                                      ca. 100€     Sachkosten (z.B. Ersatzlampen)

                                                      ca. 100€     Personalkosten, Gerätekosten           

                                                      ca. 405€     Straßenbeleuchtungskosten pro Jahr

 

 

          Richard-Strauß-Straße:        ca. 245€     Personalkosten

                                                      ca. 200€     Materialkosten

                                                      ca. 75€     Maschineneinsatzkosten        

                                                      ca. 520€     Straßenunterhaltungskosten pro Jahr

 

                                                      ca. 125€     Betriebskosten (Stromkosten)

                                                        ca. 60€     Sachkosten (z.B. Ersatzlampen)

                                                      ca. 100€     Personalkosten, Gerätekosten           

                                                      ca. 285€     Straßenbeleuchtungskosten pro Jahr

 

 

          Breite Straße:                      ca. 270€     Personalkosten

                                                      ca. 225€     Materialkosten

                                                      ca. 80€     Maschineneinsatzkosten        

                                                      ca. 755€     Straßenunterhaltungskosten pro Jahr

 

                                                      ca. 750€     Betriebskosten (Stromkosten)

                                                      ca. 150€     Sachkosten (z.B. Ersatzlampen)

                                                      ca. 150€     Personalkosten, Gerätekosten           

                                                   ca. 1.050€     Straßenbeleuchtungskosten pro Jahr

 

 

Einnahmen:

 

ASG-Anteile:

 

Da die ASG nach der Beendigung einer Kanalbaumaßnahme zur Wiederherstellung der Straßenoberfläche verpflichtet ist, wird sie sich bei den vorliegenden Projekten gemäß des vereinbarten Salzgitter-Modells an den Straßenbaukosten beteiligen.

Auf Basis der Kostenschätzungen für die Straßenbauprojekte wurde für die einzelnen Straßen jeweils der zu Zahlende Betrag geschätzt.

 

          Elbestraße:                            35.300€

          Emsstraße:                              9.700€

          Mozartstraße:                         15.800€

          Richard-Strauß-Straße:           13.700€

          Breite Straße:                         33.300€

          Summe:                               107.800€

 

Beiträge der Anlieger:

 

Der Rat der Stadt Salzgitter hat in seiner Sitzung vom 15.12.2004 die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes “SZ-Bad / Ost- und Westsiedlung” gemäß § 142 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.

In förmlich festgesetzten Sanierungsgebieten dürfen gemäß § 154 Abs. 1 BauGB keine Straßenausbaubeiträge erhoben werden! Die Grundstückseigentümer haben nach Abschluss der gesamten Sanierung einen Ausgleichsbetrag zu entrichten, der der Wertsteigerung ihrer Grundstücke durch die Sanierung entspricht. Die Höhe dieser Ausgleichsbeträge ist zum heutigen Zeitpunkt noch nicht abzuschätzen.

Anlagen:

Anlagen:

 

Übersichtsplan M 1 : 6.000

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Übersichtsplan (502 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Elbestraße LP 1 (151 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Elbestraße LP 2 (136 KB)      
Anlage 5 4 öffentlich Elbe Schnitt A, B, C (110 KB)      
Anlage 4 5 öffentlich Emsstraße LP (129 KB)      
Anlage 7 6 öffentlich Emsstraße Schnitt A + B (58 KB)      
Anlage 6 7 öffentlich Mozartstraße LP (144 KB)      
Anlage 8 8 öffentlich Mozartstraße Schnitt A (33 KB)      
Anlage 9 9 öffentlich Richard-Strauß-Straße LP (680 KB)      
Anlage 10 10 öffentlich Richard-Strauß-Straße Schnitt A (33 KB)      
Anlage 11 11 öffentlich Breite Straße LP (256 KB)      
Anlage 12 12 öffentlich Breite Straße Schnitt A +B (80 KB)