Vorlage - 5511/14

 

 

Beschlussvorschlag:

1.   Der jeweilige Ortsrat legt die in der Anlage genannten Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßnahmen gemäß § 55 g Abs. 1 Ziffer 2 NGO fest.

 

2.   Der Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss und der Verwaltungsausschuss nehmen die Programmvorschläge für das Jahr 2005 zur Erhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen zur Kenntnis.

 

Begründung:

Die IE-Vorlage informiert über die in 2004 durchgeführten und in 2005 geplanten Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßnahmen an Straßen, Wegen und Plätzen.

 

 

Begriffsbestimmung:

 

Erhaltungsmaßnahmen:

ERHALTUNG ist der Oberbegriff für alle Maßnahmen, die der Verkehrssicherheit, Befahrbarkeit und Substanzerhaltung von Verkehrswegen dienen, wobei im weiteren Sinne auch umwelt- und ökologiebedingte, stadtbildpflegerische und qualitätsverbessernde Maßnahmen eingeschlossen sind. Zur Straßenerhaltung gehören die Zustandskontrollen (Streckenkontrolle und systematische periodische Zustandserfassung), Wartung, Unterhaltung, Instandsetzung und Erneuerung / Ersatz.

 

 

Unterhaltung (U):

UNTERHALTUNG umfasst Sofortmaßnahmen und laufende Maßnahmen kleineren Umfangs, die den Gebrauchswert einer Straße nicht nennenswert anheben. Unterhaltungsmaßnahmen werden wie die Wartung (z. B. Winterdienst) fast ausschließlich durch die städtischen Straßenunterhaltungsbezirke ausgeführt; die Vergabe an Firmen gewinnt insgesamt zunehmend an Bedeutung.

 

Maßnahmen der baulichen Unterhaltung lassen sich kaum vorherplanen. Innerhalb der ersten fünf bis zehn Jahre nach Neuherstellung bzw. Erneuerung einer Befestigung sollte der Unterhaltungsaufwand noch sehr gering sein; erst mit zunehmender Nutzungsdauer und wenn keine Instandsetzungs- oder Erneuerungsmaßnahmen durchgeführt werden, steigt der Aufwand progressiv bis zur Unwirtschaftlichkeit an. Bei nicht standardisierten Deckenaufbauten wie bituminösen Makadambauweisen (Mischung des Einbaugutes vor Ort) und unterbemessenen Befestigungen mit nicht frostsicherem Ausbauzustand, die in Salzgitter noch sehr häufig anzutreffen sind, ist das Ende der theoretischen Nutzungsdauer schneller erreicht, als bei modernen standardisierten Bauweisen nach der RSTO (Richtlinie für die Standardisierung des Oberbaues von Verkehrsflächen).

 

Zu den Maßnahmen der baulichen Unterhaltung gehören:

-          Flicken, Schlaglochbeseitigung, Ankeilungen

-          Abstreuen, Abgrusen

-          kleine örtliche Oberflächenbehandlungen

-          Spurrinnenauffüllungen in kürzeren Abschnitten

-          Fugenpflege einzelner schadhafter Fugen

-          Abfräsen von Verformungen.

 

Unterhaltungsmaßnahmen dienen fast ausschließlich der Gewährleistung der Verkehrssicherheit; eine nachhaltige Verbesserung von Fahrkomfort oder Substanzerhaltung lässt sich mit ihnen kaum bewirken.

 

 

Instandsetzung (I):

INSTANDSETZUNGSARBEITEN sind die in kürzeren periodischen Abständen wiederkehrenden Maßnahmen größeren Umfangs, die eine deutliche Anhebung des Gebrauchswertes einer Straße bewirken. Maßnahmen der Instandsetzung heben sich deutlich von Unterhaltungsmaßnahmen ab, sie erstrecken sich in der Regel mindestens über eine volle Fahrstreifenbreite, erfassen aber im Gegensatz zu Erneuerungen nur die Oberfläche bzw. Deckschicht (Verschleißschicht). Zu den Instandsetzungen gehören beispielsweise:

 

-          Oberflächenbehandlungen in größeren Flächen

-          Hocheinbau einer Deckschicht, ggf. auch mit Vorprofilierung

-          Fräsen und Neueinbau einer Deckschicht

-          Repaven, Remixen, Rashagen (d. h. Recycling-Verfahren auf der Baustelle)

-          Spurrinnenbeseitigung in größeren zusammenhängenden Längen

-          Großflächige Umpflasterungen

-          Fugenpflege durchgehend schadhafter Fugen größeren Umfangs.

 

Instandsetzungsmaßnahmen dienen überwiegend der Verbesserung der Befahrbarkeit; bei nicht tragfähigem, unterdimensioniertem oder geschädigtem Deckenaufbau sichert eine Instandsetzungsmaßnahme nur für kurze Zeit Fahrkomfort und Substanzerhalt.

 

 

Erneuerung (E):

ERNEUERUNGEN sind die in längeren Zeitabständen meist periodisch wiederkehrenden Maßnahmen der Straßenerhaltung, durch die der einer Neuherstellung vergleichbare volle Gebrauchs- und Substanzwert einer Befestigung erreicht wird. Erneuerungsmaßnahmen umfassen in der Regel mindestens den Ausbau einer vollen Fahrstreifenbreite und mehr, als nur die Deckschicht (Verschleißschicht).

An vorhandenen Breiten von Fahrbahnflächen einschließlich ihrer Seitenanlagen sowie der funktionellen Aufteilung von Querschnittselementen dürfen keine Veränderungen vorgenommen werden; derartige Maßnahmen würden im Regelfall den Tatbestand der Beitragspflicht nach der Straßenausbaubeitragssatzung und dem Niedersächsischen Kommunalabgabengesetz (NKAG) erfüllen und hätten eine Projektierungspflicht und als investive Maßnahme eine Veranschlagung im Vermögenshaushalt zur Folge.

 

Den Erneuerungen lassen sich z. B. folgende bauliche Straßenerhaltungsmaßnahmen zuordnen:

-         Hocheinbau (Verstärkungen) von mehr als einer Deckschichtdicke

-         Tiefeinbau von mehr als einer Deckschichtdicke (i. d. R. 4,0 cm)

-         Ausbau und Wiederherstellung des gesamten Oberbaus ohne Grunderwerb.

Erneuerungsmaßnahmen dienen der Wiederherstellung des Substanzwertes, der Befahr- / Begehbarkeit und des Fahr- / Gehkomforts von Verkehrseinrichtungen in einer Qualität, die einem Neubau gleichkommen kann.

 

Im Verwaltungshaushalt 2005 sind für die Instandsetzung und Erneuerung von Straßen Mittel in Höhe von 670.000 € vorgesehen (siehe Anlage Seite 1 zu dieser Vorlage). Hinzu kommen Haushaltsmittel für Oberflächenbehandlungen, deren Höhe 803.500 € beträgt (siehe gesonderte Vorlage).

 

Aus Anlass der Eröffnungsbilanz wurde Anfang des Jahres 2005 das Straßenvermögen bewertet und mit einem Wiederbeschaffungswert von rund 255 Mio. € festgestellt.

 

Für eine ordnungsgemäße Straßenerhaltung (Unterhaltung, Instandsetzung, Erneuerung) ist nach dem Merkblatt für den Finanzbedarf der Straßenerhaltung in den Gemeinden der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV) eine Größenordnung von ca. 1,5 % des Vermögensneuwertes erforderlich. Bezogen auf den o.g. Vermögensneuwert ergibt sich ein Betrag von 3,9 Mio. €. Wegen der gravierenden Mittelknappheit einerseits und der gesetzlichen Forderung an die Verkehrssicherungspflicht (Niedersächsisches Straßengesetz) andererseits können mit den zur Verfügung gestellten Mitteln nur die notwendigen Maßnahmen ausgeführt werden. Angesichts der in den vergangenen Jahren schon in nicht ausreichendem Umfang bereitgestellten Mittel ist mit einem erheblichen Verlust des Vermögenswertes zu rechnen und können Straßensperrungen nicht ausgeschlossen werden.

 

Gemäß der Satzung der Stadt Salzgitter über die „Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen ‑ Straßenausbaubeitragssatzung“ ‑ vom 18.12.2002 gehören nunmehr die Erneuerungsmaßnahmen (§ 2 Absatz 2) zum beitragsfähigen Aufwand. Für jede einzelne Erneuerungsmaßnahme, die unter die o. g. Straßenausbaubeitragssatzung fällt, wird ein gesondertes Projekt erstellt, welches dann vom Ortsrat, Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss und Verwaltungsausschuss beschlossen und dann im Vermögenshaushalt veranschlagt wird.

 

Die in dieser Vorlage vorgeschlagenen Straßenerneuerungsmaßnahmen sind keine beitragspflichtigen Maßnahmen, da die Erneuerungsstrecken sich ausnahmslos außerorts befinden.

 

Die Haushaltsstellen „Instandsetzung von Straßen“ (6300.51014, 6500.51014, 6600.51014 und 6650.51014) sowie die Haushaltsstellen „Unterhaltung von Radwegen“ (6300.51015, 6500.51015, 6600.51015 und 6650.51015) sind jeweils untereinander deckungsfähig.

 

 

Anlage:

IE-Programm Straßeninstandsetzung und -erneuerung 2005