Vorlage - 5538/14

Betreff: Beitritt zur Metropolregion Hannover-Braunschweig-Göttingen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:80-Referat für Sonderaufgaben und Statistik-   
Beratungsfolge:
Wirtschafts-und Steuerungsausschuss Vorberatung
03.05.2005 
Gemeinsame öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses und des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses      
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
22.06.2005 
41. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Salzgitter tritt der Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen bei. Die notwendige Kostenbeteilung der Stadt beträgt im Jahr 2005 maximal ......... EURO.

 

 

 

Begründung:

 

Am 21. Januar 2004 haben die Hauptverwaltungsbeamten des Städtenetzes EXPO-Region, der Städte Braunschweig, Göttingen, Salzgitter, Goslar, Wolfenbüttel und Wolfsburg sowie der Region Hannover und des Zweckverbandes Großraum Braunschweig auf ihrer Sitzung in Celle die Metropolregion Hannover-Braunschweig-Göttingen gegründet.

 

Metropolregionen sind, unterhalb der Ebene der Bundesländer, eine europäische Entwicklungskonzeption für urbane Ballungsräume. Sie bilden ein europaweites Netz von Zentren, von denen wichtige Impulse für die ökonomische, ökologische und soziokulturelle Entwicklung in Europa erwartet werden.

 

Nach einem Beschluss der Ministerkonferenz für Raumordnung (MKRO) von 1997 gibt es in Deutschland derzeit sieben “Metropolregionen von europäischer Bedeutung”: Berlin, Hamburg, Rhein-Ruhr, Rhein-Main, Stuttgart, München und das sogenannte “Sachsendreieck” (Dresden, Chemnitz, Halle/Leipzig).

 


ERWARTUNGEN

 

Maßgebliche Gründe für die Bildung der Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen sind:

 

Bessere Positionierung in der Förderkulisse der EU

Es wird erwartet, dass die EU sich künftig stärker den urbanen Räumen widmen wird. Priorität werden dann die Metropolregionen als Zentren der Entwicklung besitzen.

 

Imagegewinn für die Städte und Kreise der Metropolregion

Stärkt die Städte im Standortwettbewerb.

 

Einbindung der Städte und Kreise als Metropolregion in das Netz der nationalen und europäischen Raumentwicklung

Besserer Zugang zu Informationen und Kooperationsprojekten.

 

Die Etablierung einer Metropolregion ist ein wichtiger Beitrag, um die Innovationsfähigkeit in unserem Raum langfristig zu sichern und weiterzuentwickeln und somit die Stellung der Metropolregion im europäischen und globalen Standortwettbewerb auszubauen. Sie führt zu einem Imagegewinn sowohl für die Metropolregion als Ganzes, als auch für die einzelnen Städte und Kreise.

 

Die Stellung der gesamten Region bzw. der einzelnen Städte und Kreise im europäischen Standortwettbewerb wird verbessert und die Einbindung in die nationale und europäische Raumentwicklungspolitik erleichtert.

 

Nicht zuletzt ist von der Etablierung einer Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen eine bessere Positionierung der Region gemeinsam mit den großen Agglomerationsräumen Europas in den Förderkulissen der Nationalstaaten und der Europäischen Union zu erwarten.

 

 

ORGANISATION

 

Die Metropolregion soll in der Aufbauphase nach dem Prinzip “governance without government” arbeiten. So wurden auf der konstituierenden Sitzung ein Lenkungsausschuss, eine Projektgruppe und eine Geschäftsstelle beschlossen.

 

Als Sprecher und Vorsitzende des Lenkungsausschusses der Metropolregion wurden Oberbürgermeister Biermann, Celle, sowie die Oberbürgermeister Schmalstieg, Hannover, und Dr. Hoffmann, Braunschweig gewählt. Als weiteres Mitglied gehört neben anderen Herr Oberbürgermeister Knebel dem Lenkungsausschuss an. Die Funktion der Geschäftsstelle hat der Bereich Regionale und Europaangelegenheiten im Büro Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Hannover übernommen.

 

 

FINANZIERUNG

 

Finanzierungserfordernisse ergeben sich vor allem im Hinblick auf die Unterstützung von Projektentwicklungen und der Entwicklung eines Marketing Konzeptes sowie für gemeinsame Präsentationen auf der nationalen und europäischen Handlungsebene. Außerdem wird ein kleineres Budget für die Führung der Geschäftsstelle benötigt, die die Aktivitäten der Metropolregion im Aufbau koordiniert.

 

Das erforderliche Finanzvolumen für die Kernaufgaben der Metropolregion wird durch Mitgliedsbeiträge aufgebracht. Die Gebietskörperschaften beteiligen sich entsprechend ihrer Einwohnerzahl. Für die Unternehmen wird sich die Höhe ihres Beitritts voraussichtlich nach der Mitarbeiterzahl staffeln. Die Wissenschaftseinrichtungen leisten keinen Mitgliedsbeitrag.

 

Um den Mitgliedsbeitrag für kommunale Gebietskörperschaften angemessen zu bestimmen, wird er nach der Einwohnerzahl gestaffelt ermittelt.

 

Für die Stadt Salzgitter ergibt sich daraus für das Jahr 2005 ein Betrag in Höhe von 4.500 €.

 

 

AKTUELLER STAND UND WEITERES VERFAHREN

 

Die Metropolregion ist als freier Zusammenschluss der sie tragenden Mitglieder konzipiert. Seit Frühsommer 2004 liegt ein vorläufiges Statut für die Metropolregion vor, in dem die Gebietskörperschaften sowie Einrichtungen der Wissenschaft und Unternehmen die Metropolregion bilden.

 

Das Statut ist in einer Reihe von Veranstaltungen den HVBs der Gebietskörperschaften vorgestellt und mit ihnen abgestimmt worden. Ebenso haben die Präsidenten der Hochschulen in der Metropolregion ihre Bereitschaft zur Mitarbeit erklärt. Als nächster Schritt ist die Gewinnung von Vertretern der Wirtschaft vorgesehen.

 

Der Arbeitskreis Kommunikation erarbeitet gegenwärtig aus dem spezifischen Profil der Metropolregion eine Europastrategie und ein Marketingkonzept. Zugleich entwickelt er eine Struktur für den internen Informations- und Kommunikationsprozess.

 

Seit Planungsbeginn sind 7 Projekte identifiziert worden. Mit den Projekten "Internationalisierung", "Metropolticket" und "Regionale Wissensvernetzung" wird die Infrastruktur der Metropolregion aufgebaut bzw. verbessert. Mit den Projekten "China- Initiative", "Mobilitätswirtschaft", "Kultur" und "Klimaschutzregion" werden beispielhaft die Potenziale der Metropolregion vorgestellt.

 

Die Metropolregion ist bereits seit 2001 Mitglied im Initiativkreis Metropolregionen in Deutschland. Nach der offiziellen Ausweisung ist beabsichtigt, auch auf der europäischen Ebene in der METREX Organisation­ mitzuarbeiten.

 

Der Antrag zur formalen Ausweisung ist im Frühjahr 2004 durch die Nds. Landesregierung beim zuständigen Fachministerium, dem Bundesministerium für Verkehr, Bauwesen und Wohnungswesen, gestellt. Die Ministerkonferenz berät gegenwärtig die neuen Leitlinien zur europäischen Raumordnung für Deutschland. Nach den letzten Informationen aus den Fachausschüssen, die die Empfehlung vorbereiten, wird das Bundesministerium eine Aufnahme der Metropolregion in das Leitbild zur europäischen Raumordnung empfehlen.

 

 

 

Anlage: Schaubild Aufbauorganisation

 

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­ METREX ist ein Netzwerk europäischer Ballungs- und Großräume, dem Fachleute, d.h. Politiker, Beamte und ihre Berater, angehören, die sich auf Ebene von Metropolregionen mit Raumplanung und -entwicklung beschäftigen. Es ist vorrangig ein Netzwerk, über das wichtige europäische Entscheidungsträger ihr Wissen und ihre Erfahrungen austauschen.

 



 

Anlagen:

Anlagen: