Vorlage - 5614/14

Betreff: Bebauungsplan Leb 135 für SZ-Lebenstedt, "Nördlich Hirschgraben" in Verbindung mit der 38. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans der Stadt Salzgitter für SZ-Lebenstedt
- Behandlung der vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen
- Feststellungsbeschluss
- Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61-Stadtplanungsamt-   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nord Vorberatung
04.05.2005 
31. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord ungeändert beschlossen   
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Vorberatung
11.05.2005 
5. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
25.05.2005 
40. Nichtöffentliche/Öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt über die vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen zur 38. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans wie in Anlage 3 zur Vorlage 5614/14 vorgeschlagen. Die Behandlung der vorgebrachten Anregungen wird Bestandteil des Erläuterungsberichtes.

 

2.      Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt über die vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen zum Bebauungsplan Leb 135 für SZ-Lebenstedt, „Nördlich Hirschgraben“ wie in Anlage 2 zur Vorlage 5614/14 vorgeschlagen. Die Behandlung der vorgebrachten Anregungen wird Bestandteil der Begründung zum Bebauungsplan Leb 135.

 

3.      Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt die 38. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans der Stadt Salzgitter im Stadtteil SZ-Lebenstedt (Anlage 4 zur Vorlage 5614/14) und den Erläuterungsbericht (Anlage 5 zur Vorlage 5614/14).

 

4.      Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt den Bebauungsplan Leb 135 für SZ-Lebenstedt, „Nördlich Hirschgraben“ (Anlage 6 zur Vorlage 5614/14) gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch zur Satzung. Der Rat der Stadt beschließt die Begründung (Anlage 7 zur Vorlage 5614/14).

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans wird im Norden durch die Ludwig-Erhard-Straße und im Osten durch einen Fußweg in Richtung Hirschgraben begrenzt. Im Süden bildet die Bebauung entlang der Straße Hirschgraben und im Westen eine bestehende Tankstelle die Grenzen des Geltungsbereichs. Die Fläche ist ca. 1ha groß und stellt sich derzeit als Unland dar.

Auf Grund der Lage im Stadtgefüge, der verkehrlichen Erschließung sowie der benachbarten Nutzungen ist die Fläche als Standort für die Ansiedlung von Einzelhandel geeignet. Dieser dient nicht nur der Stärkung der oberzentralen Funktion Salzgitters an einem städtebaulich integrierten Standort, sondern es wird gleichzeitig die Versorgungssituation im nördlichen Teil von Salzgitter-Lebenstedt verbessert.

Die Festsetzungen des Bebauungsplans ermöglichen die Errichtung eines Lebensmittelmarktes mit einer Verkaufsfläche von ca. 1300 m² und ca. 130 Kundenstellplätze. Die Erschließung erfolgt über eine Stichstraße von der Ludwig-Erhard-Straße aus. Durch einen abzuschließenden städtebaulichen Vertrag wird der Investor zur Übernahme der durch die Planung verursachten Kosten verpflichtet.

Im Rahmen der 38. Änderung (N.N.) des Flächennutzungsplans (FNP) erfolgt die Anpassung des FNP an die Zielsetzung des Bebauungsplans. Die bisherige Darstellung einer Grünfläche wird dementsprechend in die Darstellung einer Sonderbaufläche geändert.

Der Aufstellungsbeschluss wurde am 25. Mai 2004 durch den Verwaltungsausschuss gefasst .Die frühzeitige Beteiligung der Bürger fand in der Zeit vom 13. Juli 2004 bis 27. Juli 2004 durch Planaushang im Rathaus statt. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und die öffentliche Auslegung wurden am 17. März 2005 abgeschlossen. Die vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen werden in den Anlagen 2 und 3 zu dieser Vorlage abschließend behandelt.

 

Finanzielle Auswirkungen: Nein

 

Finanzielle Auswirkungen: Nein

 

Anlagen:

Anlagen:

  1. Übersichtsplan mit Geltungsbereich
  2. Behandlung der vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen zum B-Plan Leb 135
  3. Behandlung der vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen zur 38. FNP-Änd.
  4. 38. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans
  5. Erläuterungsbericht
  6. Bebauungsplan Leb 135 für SZ-Lebenstedt, „Nördlich Hirschgraben“
  7. Begründung

 

Die Anlagen 4 und 6 sind der Vorlage nicht beigefügt. Sie liegen während der Beratungen zur Einsichtnahme bereit.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Leb 135 Geltungsbereich (821 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Leb135 Anregungen (103 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich 38.FNP-Änd Anregungen (81 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich 38.FNP-Änd Plan (2268 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich 38.Änd Erläuterungsbericht (294 KB)      
Anlage 6 6 öffentlich Leb135 Bebauungsplan (1720 KB)      
Anlage 7 7 öffentlich Leb 135 Begründung (1266 KB) PDF-Dokument (1117 KB)