Vorlage - 5715/14

Betreff: Bebauungsplan Sal 21 für SZ-Salder "AmWatenstedter Weg"
i. V. m. d. 60. Änderung N.N. des Flächenennutzungsplanes für die Stadt Salzgitter im Stadtteil SZ-Salder
hier: Satzungsbeschluss und Feststellungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Planung   
Beratungsfolge:
Wirtschafts-und Steuerungsausschuss Vorberatung
14.06.2005 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses ungeändert beschlossen   
Ortsrat der Ortschaft Nord Vorberatung
01.06.2005 
32. Öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord ungeändert beschlossen   
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Vorberatung
08.06.2005 
6. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Salzgitter Vorberatung
22.06.2005 
41. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

1.      Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt über die vorgebrachten Anregungen zur 60. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans für die Stadt Salzgitter im Stadtteil SZ-Salder wie in der Anlage 2 zur Vorlage Nr. 5715/14 vorgeschlagen.    

Die Behandlung der vorgebrachten Anregungen wird Bestandteil des Erläuterungsberichts zur 60. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans.

2.      Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt über die 60. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans der Stadt Salzgitter im Stadtteil SZ-Salder (Anlage 3 zur Vorlage Nr. 5715/14) und den Erläuterungsbericht (Anlage 4 zur Vorlage Nr. 5715/14). 

3.      Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt über die vorgebrachten Anregungen zum Bebauungsplan Sal 21 für SZ-Salder "Am Watenstedter Weg" wie in der Anlage 5 zur Vorlage Nr. Nr. 5715/14 vorgeschlagen. Die Behandlung der vorgebrachten Anregungen wird Bestandteil der Begründung zum Bebauungsplan.

4.      Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt den Bebauungsplan Sal 21 für SZ-Salder "Am Watenstedter Weg" (Anlage 6 zur Vorlage Nr. 5715/14) gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch als Satzung. Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt die Begründung (Anlage 7 zur Vorlage Nr. 5715/14).

5.       Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt die Aufhebung des vom Bebauungsplan Sal 21  überdeckten Teils des Bebauungsplans Sal 5 für SZ-Salder "Vor dem Dorfe" -früher S-2-4-56 - (Anlage 8 zur Vorlage Nr. 5715/14). Dieser wird durch die Festsetzungen des Bebauungsplans Sal 21 ersetzt.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Der Stadtteil SZ-Salder verfügt über keinen leistungsfähigen Nahversorgungsmarkt. Um hierfür die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, ist die Aufstellung beider Bauleitpläne erforderlich.

Bisher stellt der Flächennutzungsplan für den südlichen Teil des Plangebietes eine „Grünfläche“ und für den nördlichen Teil eine „gemischte Baufläche (M)“ dar. Beide Darstellungen werden durch die Darstellung einer „Sonderbaufläche "Einzelhandel““ ersetzt.

Die bisherige Darstellung des Watenstedter Wegs als „überörtliche Straße und örtliche Hauptverkehrsstraße“ entfällt.

Im Bebauungsplan Sal 21 für SZ-Salder "Am Watenstedter Weg" wird ein Sondergebiet "Einzelhandel“ mit einer maximalen Verkaufsfläche von 1000 qm festgesetzt.

Die an das Plangebiet angrenzenden Teile der Peiner Straße und des Watenstedter Wegs sind in das Plangebiet mit einbezogen worden, um den bedarfsgerechten Ausbau der Straßenverkehrsflächen (z.B. Anlage von Fuß- und Radwegen, Umgestaltung des Kreuzungsbereiches) sicherzustellen.

Der südliche Teil des Plangebietes überdeckt einen Teilbereich des Teilortsbauplans Salzgitter- Salder S-2-4-56 zur Festlegung der Straßenlinien „Vor dem Dorfe“ (Sal 5). Dieser sieht für die Fläche zwischen der Straße Am Watenstedter Weg und der Peiner Straße keine bauliche Nutzung vor. Der von der Neuplanung überdeckte Teilbereich des Teilortsbauplans Sal 5 wird aufgehoben und durch die Festsetzungen des Bebauungsplans Sal 21 ersetzt.

Die während der frühzeitigen Bürgerbeteiligung, der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen werden in den Anlagen 2 und 5 abschließend behandelt.

Ein städtebaulicher Vertrag über die Planungskosten sowie ein städtebaulicher Vertrag und Erschließungsvertrag wurden mit dem Investor geschlossen.

 

Es wird empfohlen, entsprechend der Vorlage zu beschließen.

Finanzielle Auswirkungen: Nein

 

Finanzielle Auswirkungen: Nein

Anlagen:

 

Anlagen:

1.      Ausschnitt aus dem wirksamen Flächennutzungsplan

2.      Behandlung der vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen zur

60. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans für die Stadt Salzgitter im Stadtteil SZ-Salder

3.      60. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans für die Stadt Salzgitter im Stadtteil SZ-Salder

4.      Erläuterungsbericht zur 60. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans für die Stadt Salzgitter im Stadtteil SZ-Salder

5.      Behandlung der vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen zum Bebauungsplan Sal 21 für SZ-Salder "Am Watenstedter Weg"

6.      Bebauungsplan Sal 21 für SZ-Salder "Am Watenstedter Weg"

7.      Begründung zum Bebauungsplan Sal 21 für SZ-Salder "Am Watenstedter Weg"

8.      Bebauungsplan Sal 5 für SZ-Salder "Vor dem Dorfe" mit Kennzeichnung des aufzuhebenden Bereiches

Die Anlagen 1, 3, 6 und 8 sind dem Umdruck nicht beigefügt. Sie liegen während der Beratungen im Sitzungszimmer zur Einsichtnahme bereit.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 60 FNPNN BV Fest 5715-14 A2 Abwägungstabelle (100 KB) PDF-Dokument (62 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich 60 FNPNN BV Fest 5715-14 A3 F-Plan (299 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich 60 FNPNN BV Fest 5715-14 A4 Erläuterungsbericht (762 KB) PDF-Dokument (372 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Sal 21 BV Satzung 5715-14 A5 Abwägungstabelle (171 KB) PDF-Dokument (159 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Sal 21 BV Satzung 5715-14 A6 B-Plan (494 KB)      
Anlage 6 6 öffentlich Sal 21 BV Satzung 5715-14 A7 Begründung (980 KB) PDF-Dokument (515 KB)