Vorlage - 5740/14

Betreff: Ausbau des Sandgrubenweges in Salzgitter - Gebhardshagen
1. Feststellung des Straßenbauprojektes
2. Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Ausgaben
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft West Entscheidung
02.06.2005 
20.öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft West geändert beschlossen   
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Entscheidung
08.06.2005 
6. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses an Verwaltung zurück verwiesen   
Finanzausschuss Entscheidung
16.06.2005 
66. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses geändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Entscheidung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
22.06.2005 
41. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Verwaltungsausschuss stellt das Straßenbauprojekt ”Ausbau des Sandgrubenweges in Salzgitter-Gebhardshagen” vom 21.04.2005 mit einer Kostensumme von 307.433,64 € fest.

 

2. a) Der Rat der Stadt stimmt gemäß § 89 Abs. 1 in Verbindung mit § 40 Abs. 1 Nr. 8 NGO der Leistung von außerplanmäßigen Ausgaben für den Straßenbau bei Haushaltsstelle 6300.95007 - SZ-Ghg, Sandgrubenweg (Kanalfolgemaßnahme) - in Höhe von 297.000 € zu.

Die Deckung ist gewährleistet durch entsprechende Nichtinanspruchnahme der bei folgenden Haushaltsstellen gebildeten Haushaltsausgabereste:

-  8810.93230 - Grundstücksanschlüsse -                         in Höhe von 206.924,01 €

-  8800.94100 - Sanierung Schafstall SZ-Bad  -               in Höhe von   87.248,09 €

-  6500.95103 - Nord-Süd-Str., Ges. Ing.kosten - in Höhe von     2.827,90 €

 

2. b) Der Rat der Stadt stimmt gemäß § 89 Abs. 1 in Verbindung mit § 40 Abs. 1 Nr. 8 NGO der Leistung von außerplanmäßigen Ausgaben für die Straßenbeleuchtung bei Haushaltsstelle 6700.95416 - SZ-Ghg, Sandgrubenweg (Kanalfolgemaßnahme) - in Höhe von 10.500 € zu. Die Deckung ist gewährleistet durch entsprechende Nichtinanspruchnahme des bei Haushaltsstelle 6500.95103 - Nord-Süd-Str., Ges. Ing.kosten - gebildeten Haushaltsausgaberestes.

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

1               Heutige Situation

Der Sandgrubenweg dient als Erschließungsstraße in Salzgitter-Gebhardshagen.

Die Fahrbahn verfügt bis auf die beiden Ausbauenden über eine rund 20 cm starke Betondecke, die später mit einer 3,5 cm dicken Asphaltdeckschicht 0/11 überbaut worden ist.

Die zwischen 5,50 m und 6,00 m breite Fahrbahn wird von den Nebenanlagen durch einen Bordstein mit wechselnden Ansichten abgetrennt. Rinnen sind nicht vorhanden.

Östlich der Fahrbahn schließt sich ein ca. 0,80 m breiter, bituminös befestigter Schutzstreifen, der auch beparkt wird, und ein rund 2,20 m breiter mit Platten befestigter Gehweg an. Westlich der Fahrbahn liegt ein bituminös befestigter Schutzstreifen in einer Breite von rund 1,00 m. Die Zufahrten zu den Grundstücken sind mit Verbundsteinpflaster befestigt.

Grünflächen sind innerhalb des Straßenraumes nicht vorhanden.

 

2               Geplanter Zustand

 

2.1        Entwurfselemente

Im Querschnitt ist der Ausbau des Sandgrubenweges wie folgt vorgesehen:

 

Die Fahrbahn hat eine Breite von 5,00 m und soll eine Asphaltdecke erhalten. Zwischen den Stationen 0+030 und 0+050 ist die Fahrbahn einseitig auf 4,75 m Gesamtbreite eingeengt. Nördlich und südlich dieses Abschnittes wird der Fahrbahnrand auf die Standardbreite verzogen. Insgesamt ist auf der Fahrbahn der Begegnungsfall Lkw / Pkw oder Lieferwagen / Lieferwagen möglich. Bei besonderen Begegnungsfällen von zwei Lkws kann notfalls der rund 65 cm breite Schutzstreifen mit Verbundsteinpflasterdecke auf der Westseite überfahren werden. Der Rundbordstein hat hier eine Ansicht von 5 cm. Im Bereich von Zufahrten beträgt die Ansicht 2 cm.

Zur Fahrbahn gehören beidseitig Betonsteinrinnen. Da die Fahrbahn eine einseitige Neigung erhalten soll, ist auch nur einseitig eine 2-reihige Entwässerungsrinne zur Aufnahme der Straßenabläufe erforderlich. Auf dem obenliegenden Fahrbahnrand ist eine einreihige Rinne vorgesehen. Im Bereich der östlich an die Fahrbahn angrenzenden Längsparkstände mit 2,00 m Breite und 5,50 m Länge ist grundsätzlich eine 3-reihige Rinne geplant.

 

Zwischen den Längsparkständen und den Grundstückszufahrten, die jeweils mit einem Verbundsteinpflaster befestigt werden sollen, liegen Grünflächen. Eine Anpflanzung von Bäumen ist hier nicht vorgesehen.

Östlich der Parkstände ist ein mindestens 2,00 m breiter Gehweg vorgesehen, der mit Verbundsteinpflaster befestigt werden soll.

 

2.2        Oberbau

Die Verkehrsflächen werden gemäß den Richtlinien für die Standardisierung des Oberbaus von Verkehrsflächen (RStO 01, Bauklasse IV) befestigt.

Des weiteren lag der Entwurfsplanung die Baugrunduntersuchung von geo-log mit Stand vom 25.04.2004 zugrunde, die im Rahmen der Maßnahme “Kanalsanierung und -erneuerung in Salzgitter-Gebhardshagen (Los 1: Delle)” beauftragt worden ist. Dem entsprechend ergibt sich nach RStO 01 eine erforderliche Dicke des frostsicheren Oberbaus von 60 cm.

 

Aufbau Fahrbahn (Bauklasse IV RStO 01 Tafel 1, Zeile 1)

 

     4 cm     Asphaltdeckschicht

   14 cm     Asphalttragschicht

   20 cm     Schottertragschicht

   22 cm     Frostschutzschicht

60 cm     frostsicherer Oberbau

 

Aufbau Parkstände/Zufahrten (Bauklasse V RStO 01 Tafel 3, Zeile 1)

 

     8 cm     Verbundsteinpflaster

     3 cm     Splitt

   15 cm     Schottertragschicht

   24 cm     Frostschutzschicht

50 cm     frostsicherer Oberbau

 

Aufbau Gehweg (* im Bereich der Überfahrten Schottertragschicht)

 

     8 cm     Verbundsteinpflaster

     3 cm     Splitt

   19 cm     Frostschutzschicht *

30 cm     frostsicherer Oberbau

 

Die Untersuchung des auszubauenden Asphaltes hat ergeben, dass im Bereich der überbauten Betondecke eine starke Teerbelastung vorliegt. Im Bereich des Gehweges liegen keine Beprobungen vor. Da die Asphaltoberflächen hier jedoch ähnlich aussehen, ist im Rahmen der Kostenberechnung davon ausgegangen worden, dass im Gehweg ebenfalls eine starke Teerbelastung vorliegt.

 

2.3        Entwässerung

Die Oberflächenentwässerung erfolgt über zweireihige Rinnen mit Straßenabläufen und Anschluss an den neuen Regenwasserkanal.

 

3               Durchführung

Mit der Durchführung soll nach Bereitstellung der Haushaltsmittel im Jahr 2005 begonnen werden.

 

4               Naturschutz

Eingriffe in Natur und Landschaft nach § 7 des Niedersächsischen Naturschutzgesetzes sind nicht vorgesehen.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

Haushaltsstellen

6300.95007

6700.95416

Bezeichnungen

SZ-Ghg, Sandgrubenweg (Kanalfolgemaßnahme)

Haushalt

 

 

(zutrff. bitte ankreuzen)

  X

Vermögenshaushalt

Ausgaben

im HH-Jahr 2005

Folgekosten

 

297.000 €

  10.500 €

ca. 1833 € (s.u.)

Einnahmen

im HH-Jahr

künftige Mehreinnahmen

 

2006 ff

Straßenausbaubeiträge (Anlieger)

Kostenbeteiligung (ASG) ca. 62.460

Deckung

durch Ansatz

 

 

durch HAR

 

Deckung bei üpl./apl.

durch Minderausgaben (HAR) bei

 

Hhst.

Bezeichnung

Betrag

 

8810.93230

Grundstücksanschlüsse

206.924,01 €

 

8800.94100

Sanierung Schafstall SZ-Bad

  87.248,09 €

 

6500.95103

Nord-Süd-Str. Ges. Ing.kosten

  13.327,90 €

Bemerkungen

Bereits bereitgestellt wurden für Ing.kosten bei Hhst.

6300.95007 - SZ-Ghg, Sandgrubenweg - 15.000 €

 

Kosten und Kostenträgerschaft

Kostenträger für die Baumaßnahme ist die Stadt Salzgitter. Folgende Kosten wurden ermittelt:

 

                        Straßenbau                               296.933,64 €

                        Straßenbeleuchtung                     10.500,00 €

                        Gesamtkosten                           307.433,64 €

Da die Durchführung der Baumaßnahme zeitgleich mit der Erneuerung der Kanäle durch die ASG erfolgt, wird sich die ASG an den Straßenbaukosten beteiligen. Die ASG übernimmt dabei die Kosten, die angefallen wären, wenn die Stadt Salzgitter keine Straßenerneuerung durchführen würde und die ASG somit den ursprünglichen Zustand der Straßen wieder herstellen müsste.

 

Folgekosten

 

Für die spätere Haushaltsführung ist für den Straßenbau mit einem Unterhaltungsaufwand von jährlich ca. 1513 € zu rechnen. Diese setzen sich zusammen aus:

 

                        Personalkosten                          712 €

                        Materialkosten                           594 €

                        Maschineneinsatzkosten            207 €

 

Für die Straßenbeleuchtung ist nach Fertigstellung mit einem jährlichen Unterhaltungsaufwand von ca. 320 € zu rechnen. Dieser setzt sich zusammen aus:

 

                        Personalkosten                            80 €

                        Sachkosten                                 80 €

                        Betriebskosten                          160 €

 

Beitragsfähigkeit

 

Die Maßnahme ist nach NKAG i.V. mit der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Salzgitter beitragsfähig. Der Anteil der Anlieger am beitragsfähigen Aufwand beträgt für die Fahrbahn und den Gehweg 30 %, für den Parkstreifen 70 %.

 

Eine Beteiligung der Anlieger wird im Rahmen einer Informationsveranstaltung am 09.05.2005 stattfinden. Aufgrund der Dringlichkeit der Maßnahme wird über das Ergebnis mündlich berichtet werden.

Anlagen:

Anlagen:

 

Übersichtsplan M 1:5000

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Geb_Sandgrubenweg (1160 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Lageplan (476 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Ausbauquerschnitt Station 0040.000 (109 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Ausbauquerschnitt Station 0120.000 (110 KB)