Vorlage - 5753/14

Betreff: Ausbau des Berliner Platzes in Salzgitter- Lebenstedt (3. Baustufe)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nord Vorberatung
02.11.2005 
35. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord (offen)   
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Vorberatung
09.11.2005 
10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses (offen)   
Finanzausschuss Vorberatung
17.11.2005 
68. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses zurückgezogen   
Verwaltungsausschuss Entscheidung
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Vorberatung
07.12.2005 
11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses zurückgestellt   
Verwaltungsausschuss Vorberatung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Verwaltungsausschuss stellt das Straßenbauprojekt vom 12.04.2001 für die Maßnahme “Ausbau des Berliner Platzes in Salzgitter- Lebenstedt (3. Baustufe)” mit einer Kostensumme von 250.000 € fest.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Die Umgestaltung des Berliner Platzes ist nach Abschluss des 1. Bauabschnittes (Umgestaltung des Randbereiches) unterbrochen worden, da entgegen des Grundsatzbeschlusses der Ursprungsvorlage entsprechend dem Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 21.03.2000 die Parkplätze des Berliner Platzes in ihrer Funktion erhalten bleiben sollten.

Dem gemäß wurden vom Ingenieurbüro Floss  Architekten Entwurfsalternativen für die Umgestaltung des Berliner Platzes unter Beibehaltung der Stellplätze erarbeitet.

 

Die Planungen wurden mit den betroffenen Anwohnern erörtert und abgestimmt.

Die favorisierte Entwurfsalternative wurde hinsichtlich der vorgebrachten Anregungen und Änderungen vom Ingenieurbüro überarbeitet und im August 2001 zur Beschlussfassung vorgelegt.

Die Beschlussvorlage 2495/13 wurde sowohl vom Ortsrat Nord als auch vom Ausschuss für Umwelt, Stadtplanung und Bau in der Beratungsfolge August 2001 zur Beschlussfassung empfohlen. Allerdings wurde diese dann im Verwaltungsausschuss auf Vorschlag  des Finanzausschusses  auf Grund der Schwierigkeiten beim angestrebten Grunderwerb des Flurstückes 43/128 bis auf weiteres verschoben.

 

Da nunmehr in den Haushalt 2005 Mittel für die Realisierung der Maßnahme eingestellt wurden, wird die Beschlussvorlage zum Ausbau des Berliner Platzes erneut zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.

 

Der ursprüngliche Planbereich umfasste sowohl den  Ausbau öffentlicher als auch privater Flächen.

Da seitens der Eigentümerin des Flurstückes 43/128 nach wie vor keine Verkaufsbereitschaft besteht, soll sich der Ausbau des Berliner Platzes auf die sich im städtischen Eigentum befindlichen Flächen beschränken. (Hinweis: Das Flurstück 43/127 wurde inzwischen von der Stadt Salzgitter erworben und ist lastenfrei).

Aus rechtlichen Gründen sind auf Grund dieses aktuellen Sachstandes folgende Änderungen erforderlich:

 

1.      Die Zufahrt auf den Parkplatz wird um ca. 6m in östliche Richtung verlegt. Hierbei   entfallen 2 öffentliche Stellplätze.

2.      Die behindertengerechte Rampe auf der Nordseite wird zu Lasten von zwei weiteren öffentlichen Stellplätzen ebenfalls in östliche Richtung verschoben.

Es verbleiben somit von den bisher vorhandenen 22 öffentlichen Stellplätzen nach dem Ausbau voraussichtlich noch 18 öffentliche Stellplätze

3.      Inwieweit hierdurch bedingt noch weitere Änderungen, z.B. im Bereich der Straßenentwässerung erforderlich werden, wird im Rahmen der Ausführungsplanung überprüft.

 

Der Planentwurf sieht eine geringfügige Verlagerung der vorhandenen Stellplätze unter Beibehaltung der Anzahl in Richtung der Berliner Straße vor.

Somit wird zwischen den Parkflächen und dem bereits umgestalteten Randbereich ein ca. 7m tiefer multifunktional nutzbarer befestigter Bereich geschaffen.

Auf der Südseite des Platzes ist die Errichtung eines Uhrenturmes mit einem Flachwasserbecken vorgesehen.

 

Im Bereich der Berliner Straße werden ein Geh- und Radweg angelegt.

Die Parkplatzzufahrt an der Berliner Straße wird neu gestaltet.

 

Die Kosten der Gesamtmaßnahme wurden wie folgt ermittelt (Ausbauumfang ca. 1.000m²):

 

                            Kosten  Straßenbau:                        130.000 €

                            Kosten Straßenbeleuchtung:             15.000 €

                            Kosten Uhrenturm:                           105.000 €

                            Gesamtkosten:                                 250.000 €

 

 

Die Befestigung der unterschiedlichen Funktionsflächen ist wie folgt vorgesehen:

 

Gehweg, Schutzstreifen:                         7cm Klinkerpflaster

                                                                 3cm Splitt

                                                                 20cm Frostschutzschicht

                                                                 30 cm Gesamtaufbau (im Zufahrtsbereich verstärkt)

                                                        

Radweg:                                                     8cm Betonrechteckpflaster (anthrazit)

                                                                   3cm Splitt

                                                                 19cm Frostschutzschicht

                                                                 30 cm Gesamtaufbau (im Zufahrtsbereich verstärkt)

 

Parkflächen, fußläufige Bereiche:            7cm Klinkerpflaster bzw. Plattenbelag

                                                                  3cm Splitt

                                                                20cm Schottertragschicht

                                                                30cm Frostschutzschicht  

                                                                60cm Gesamtaufbau

 

Fahrgasse:                                                8cm Betonrechteckpflaster grau

                                                                  3cm Splitt

                                                                 20cm Schottertragschicht

                                                                 29cm Frostschutzschicht

                                                                 60cm Gesamtaufbau

 

Die Ableitung des Oberflächenwassers erfolgt über gepflasterte Gossen mit entsprechenden Abläufen.

 

Die Ausleuchtung des Platzes erfolgt durch Aufsatzleuchten mit einer Lichtpunkthöhe von 3,50m.

 

Mit der Durchführung soll nach Freigabe der Haushaltsmittel begonnen werden.

Nach Vorlage des Projektbeschlusses wird das Ingenieurbüro Floss mit der Ausführungsplanung beauftragt.

 

Nach Abschluss der Bauarbeiten ist beabsichtigt, den neu gestalteten Parkplatzbereich in das Parkraumbewirtschaftungskonzept einzubinden.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

Haushaltsstelle

6300.95318

Bezeichnung

SZ- Lebenstedt; Berliner Platz- Umgestaltung

Haushalt

 

 

(zutrff. bitte ankreuzen)

X

VmH

Ausgaben

im HH-Jahr

Folgekosten

 

250.000 €

5.930,-€/Jahr

Einnahmen

im HH-Jahr

künftige Mehreinnahmen

 

 

 

Deckung

durch Ansatz 05

330.000 €

 

durch HAR

 

Deckung bei üpl./apl.

durch Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben incl. HAR bei

 

HSt.

Bezeichnung

Betrag

 

 

 

 

Bemerkungen

Ausführungsplanung muss nach Beschlussfassung noch beauftragt werden (ca. 10.000 €)

 

Für die spätere Haushaltsführung ist nach Fertigstellung des Straßenbaus mit einem Unterhaltungsaufwand von jährlich ca. 660,- € zu rechnen.

Hiervon sind

                                                                        312,- € Personalkosten

                                                                        260,- € Materialkosten

                                                                        88,- € Maschineneinsatzkosten

 

Die Folgekosten für die Straßenbeleuchtung betragen ca. 950,- €/Jahr.

Hiervon sind

                                                                        690,- € Betriebskosten (Strom)

                                                                        130,- € Sachkosten

                                                                        130,- € Personal- und Gerätekosten.

 

Die Folgekosten für das geplante Brunnenhaus mit Flachwasserbecken betragen voraussichtlich 4.320,- €/Jahr.

Hiervon sind

                                                                                    ca.    260,- € Kosten für Wasser

                                                                                    ca.    360,- € Stromkosten

                                                                        ca. 3.700,- € Personalkosten

 

Bei der Ermittlung der Personalkosten in Höhe von 3.700,- € für das Brunnenhaus mit Flachwasserbecken wurde von folgenden Randbedingungen bzw. Erfahrungswerten ausgegangen:

 

 

 

 

 

 

 

 

           

Betriebszeit:                                                    ca. 30 Wochen / Jahr

                                                                        1 x Inbetriebnahme

                                                                        1 x Winterfestmachung

                                                                        1 x pro Woche Wartung

 

Personal/ Gerät     Einzelzeit      Gesamtzeit       €/ Stunde   Kosten     Gesamtkosten       €/Jahr

                                 (Std.)              (Std.)                                   (€)                 (€)

Inbetriebnahme:

2 Mann                   je 3                   6                     38,32            229,92  

1 Fzg.                        3                   3                       8,18              24,54        254,46

 

Winterfestmachung:

2 Mann                   je 3                   6                     38,32            229,92

1 Fzg.                        3                   3                       6,18              24,54        254,46

 

Wochenwartung:

2 Mann                   je 2                  60                    38,32          2.299,20    

1 Fzg.                        2                  30                      8,18            245,40      2.544,60             

                                                                                                                                              3.053,52

 

sonst. Betriebskosten:

Wasserzusätze gegen Algenbildung                                         350,00

Sonstiges Kleinmaterial                                                             250,00          600,00              600,00

 

                                                                                                                                              3.653,52

 

                                                                              gerundete Jahreskosten:                     3.700 €

 

 

Beitragsfähigkeit

 

Der Ausbau des Geh- und Radweges östlich der Berliner Str. ist beitragspflichtig nach § 6 Nds. Kommunalabgabegesetz in Verbindung mit der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Salzgitter; der Anliegeranteil beträgt 30 % . Die übrige Baumaßnahmen stellen keine beitragspflichtigen Maßnahmen dar.

Anlagen:

Anlagen:

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Übersichtsplan Berliner Platz (1130 KB)