Vorlage - 5786/14

Betreff: Bebauungsplan Leb 90 für SZ-Lebenstedt "Gewerbegebiet Schlosserstraße" -
Aufstellungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Planung   
Beratungsfolge:
Wirtschafts-und Steuerungsausschuss Vorberatung
14.06.2005 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses ungeändert beschlossen   
Ortsrat der Ortschaft Nord Vorberatung
01.06.2005 
32. Öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord ungeändert beschlossen   
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Vorberatung
08.06.2005 
6. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Verwaltungsausschuss beschließt gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch die Aufstellung des Bebauungsplans Leb 90 für SZ-Lebenstedt „Gewerbegebiet Schlosserstraße“ für den in der Anlage zur Vorlage 5786/14 gekennzeichneten Bereich.

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Der Rat der Stadt Salzgitter hat in seiner Sitzung an 16. Dezember 1992 die Aufstellung des Bebauungsplans Leb 90 für SZ-Lebenstedt „Gewerbegebiet Schlosserstraße“ beschlossen.

 

Mit dem Aufstellungsbeschluss sollte in dem überwiegend bereits bebauten Bereich eine verbindliche Regelung getroffen werden, „dass Handelsbetriebe nur zugelassen werden können, wenn sie in Verbindung mit einer Produktion von angemessener Größe stehen. Damit sollte verhindert werden, dass durch Neuansiedlungen in diesem Bereich die Einzelhandelstruktur im Stadtkern Schaden nimmt.“

 

In der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter am 23. November 1994 wurde ein erneuter Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Leb 90 für SZ-Lebenstedt „Gewerbegebiet Schlosserstraße“ gefasst.

 

Die Zielvorstellung war die „Entwicklung eines Gewerbe- / Industriegebietes, in dem Einzelhandelsbetriebe nicht zugelassen werden. Lediglich in einem Bereich östlich der Schlosserstraße und nördlich der Neißestraße sollte ein Sondergebiet z.B. mit der Präzisierung ‚Baumarkt“ ausgewiesen“ werden.

 

Mit dem jetzt zu fassenden Aufstellungsbeschluss soll der Aufstellungsbeschluss vom 16. Dezember 1992 vom Grundsatz her erneut gefasst werden. Ziel der Aufstellung ist die planungsrechtliche Absicherung eines Gewerbegebietes. Großflächige und innenstadtschädliche Einzelhandelsbetriebe sollen ausgeschlossen werden, um schädliche Auswirkungen auf die Versorgung der Bevölkerung sowie auf die Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche ‑ Innenstadt von Salzgitter-Lebenstedt ‑ zu verhindern.

 

Der Geltungsbebereich des Bebauungsplans Leb 90 überdeckt den Geltungsbereich des Teilortsbauplans Leb 20 für SZ-Lebenstedt zur Festlegung der Straßenlinien im Industriegelände. Mit der Rechtskraft des Bebauungsplans Leb 90 soll der Straßenlinienplan Leb 20 aufgehoben werden.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

keine

Anlagen:

Anlagen:

 

Lageplan

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zur Vorlage 5786/14 (285 KB)