Vorlage - 6026/14

Betreff: Änderung der Hauptsatzung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:1.3-Fachdienst Ratsangelegenheiten   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Südost Vorberatung
29.11.2005 
20. nichtöffentliche / öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Südost Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ortsrat der Ortschaft West Vorberatung
01.12.2005 
22. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft West Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ortsrat der Ortschaft Nord Vorberatung
07.12.2005 
36. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord zurückgestellt   
Ortsrat der Ortschaft Süd Vorberatung
07.12.2005 
40. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd geändert beschlossen   
Wirtschafts-und Steuerungsausschuss Vorberatung
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
01.02.2006 
47. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter zurückgestellt   
Ortsrat der Ortschaft Nordost Vorberatung
02.02.2006 
30. Öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordost zurückgestellt   
Wirtschafts-und Steuerungsausschuss Vorberatung
Ortsrat der Ortschaft Ost Vorberatung
08.02.2006 
25. Öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Ost zurückgestellt   
Ortsrat der Ortschaft Nordwest Vorberatung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die als Anlage beigefügte 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Salzgitter wird beschlossen.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Zu Änderung 1

Der im Rahmen des Haushaltsplanes 2004 beschlossene Stellenplan sieht den Wegfall der Planstelle des früheren Wirtschaftsdezernenten vor.

Dies hat zur Folge, dass die Zahl der Beamtinnen und Beamten auf Zeit von vier auf drei Personen verringert wird und damit nicht mehr mit der in § 8 der Hauptsatzung in Verbindung mit § 81 Abs. 1 NGO bestimmten Anzahl der Beamtinnen und Beamten übereinstimmt.

Vom Nds. Ministerium für Inneres und Sport wurde im Rahmen der Genehmigung des Haushaltsplanes 2005 auf diesen Umstand hingewiesen. Insgesamt wurde auf die bereits in 2004 durch die Bezirksregierung Braunschweig angeregte Anpassung der Hauptsatzung an den zum Haushaltsplan gehörenden Stellenplan verwiesen.

 

Zu Änderung 2:

Mit Art. 1 Nr. 16 des Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts vom 28.04.2005 werden in § 55 g Abs. 3 Satz 1 NGO nach dem Wort "Ortschaft" die Worte in "besonderer Weise" eingefügt. Diese Gesetzesänderung macht eine Anpassung des § 13 Abs. 3 der Hauptsatzung erforderlich.

Da es sich lediglich um eine Änderung handelt, die durch die Gesetzesänderung notwendig ist, wird die Vorlage den Ortsräten nachrichtlich zur Kenntnis gegeben.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

keine

Anlagen:

Anlagen:

3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 3.ÄnderungHauptsatzung (35 KB) PDF-Dokument (4 KB)