Vorlage - 6303/14

Betreff: Bebauungsplan Bad 58, 4. Änderung für SZ-Bad "Kriemhildstraße";
Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Planung   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Süd Vorberatung
02.11.2005 
39. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd ungeändert beschlossen   
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Vorberatung
09.11.2005 
10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
23.11.2005 
45. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.             Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt den Bebauungsplan Bad 58, 4. Änderung für SZ-Bad „Kriemhildstraße“ (Anlage 1 zur Vorlage 6303/14) gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung. Gleichzeitig beschließt er die Begründung (Anlage 2 zur Vorlage 6303/14).

 

2.             Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt die Aufhebung der vom Bebauungsplan Bad 58, 4. Änderung für SZ-Bad „Kriemhildstraße“ überdeckten Teilbereiche des Bebauungsplans Bad 58 für SZ-Bad „Kriemhildstraße“ (Anlage 3 zur Vorlage 6303/14). Nach Aufhebung werden die Festsetzungen durch die Festsetzungen des Bebauungsplans Bad 58, 4. Änderung für SZ-Bad „Kriemhildstraße“ ersetzt.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Das Plangebiet umfasst das Grundstück der Ev.-Freikirchlichen Gemeinde in Salzgitter-Bad. Anlass für die Planung ist die beabsichtigte Erweiterung des vorhandenen, nicht mehr den heutigen Anforderungen entsprechenden kirchlichen Gemeindezentrums mit einem vorderen Anbau eines Gottesdienstsaales.

 

Der neu vorgesehene Baukörper überschreitet die Baugrenze des rechtskräftigen Bebauungsplans Bad 58 für SZ-Bad „Kriemhildstraße“ in erheblichem Umfang, so dass eine Umsetzung der Planung nur durch die Änderung des Bebauungsplans erfolgen kann.

 

Mit der Änderung des Bebauungsplans erfolgt die Vergrößerung der überbaubaren Grundstücksfläche im südwestlichen Grundstücksteil, der im rechtskräftigen Bebauungsplan Bad 58 für SZ-Bad „Kriemhildstraße“ Als Fläche für Stellplätze und Garagen festgesetzt ist.

 

Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB fand durch Planaushang im Rathaus in der Zeit vom 24. Juni bis 8. Juli 2005 statt. Die frühzeitige Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB wurde in der Zeit vom 15. Juni bis 18. Juli 2005 durchgeführt. Die Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB wurde in der Zeit vom 27. Juli bis 5. September 2005 durchgeführt. Die Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB wurde in der Zeit vom 5. August bis 5. September 2005 durchgeführt.

 

Im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der Öffentlichkeitsbeteiligung wurden keine Anregungen vorgebracht. Im Rahmen der frühzeitige Behördenbeteiligung sowie der Behördenbeteiligung wurden keine abwägungsrelevanten Anregungen vorgebracht. Hinweise hinsichtlich Kampfmittel und Bodendenkmal sind in den Bebauungsplan sowie in die Begründung aufgenommen worden.

 

Es wird empfohlen, entsprechend der Vorlage zu beschließen.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

keine

Anlagen:

Anlagen:

 

1.             Bebauungsplan Bad 58, 4. Änderung für SZ-Bad „Kriemhildstraße“

2.             Begründung zum Bebauungsplan Bad 58, 4. Änderung für SZ-Bad „Kriemhildstraße“

3.             Bebauungsplan Bad 58 für SZ-Bad „Kriemhildstraße“

 

Die Anlagen Nr. 1 und Nr. 3 sind dem Umdruck nicht beigefügt. Sie liegen während der Beratung zur Einsichtnahme aus.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Begründung (114 KB)