Vorlage - 6381/14

Betreff: Weihnachtsmarkt in der Innenstadt von SZ-Lebenstedt vom 21.11. - 23.12.2005
Erweiterung der Ladenöffnungszeiten am Sonntag, 27.11.2005
Status:öffentlichVorlage-Art:Eilentscheidungsvorlage
Federführend:32-Fachdienst Ordnung   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Anhörung
Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung Anhörung
16.11.2005 
27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung      
Rat der Stadt Salzgitter Anhörung
23.11.2005 
45. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die dieser Vorlage als Anlage beigefügte Verordnung über die Öffnungszeiten der Verkaufsstellen am Sonntag, den 27.11.2005 anläßlich des Weihnachtsmarktes in der Innenstadt von SZ-Lebenstedt vom 21.11. – 23.12.2005 wird erlassen.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Der Weihnachtsmarkt wird seit vielen Jahren veranstaltet.

Es wurde beantragt, die Öffnungszeiten für die Ladengeschäfte in der Innenstadt am Sonntag, den 27.11.2005 auf 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr festzulegen.

 

Hierfür ist der Erlass einer Rechtsverordnung nach  § 14 Ladenschlussgesetz erforderlich.

 

Die Eilbedürftigkeit ist gegeben, weil die Verordnung spätestens am 17.11.2005 im Amtsblatt für die Stadt Salzgitter veröffentlicht werden muss (Abgabeschluss: 03.11.2005).

 

Die Eilentscheidung gem. § 66 NGO ist erforderlich, da die nächste Ratssitzung erst am 23.11.2005 stattfindet.

 

 

Anlagen:

Anlagen:

Verordnung über die Öffnungszeiten der Verkaufsstellen anläßlich des Weihnachtsmarktes in Salzgitter-Lebenstedt vom 21.11. – 23.12.2005.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Verordnung Weihnachtsmarkt (21 KB) PDF-Dokument (5 KB)