Vorlage - 6425/14

Betreff: Entgelteordnung und Benutzungsbedingungen für die Benutzung von Räumlichkeiten und Plätzen des Städtischen Museums Schloß Salder
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:41 - Fachdienst Kultur   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bildung und Kultur Vorberatung
08.02.2006 
9. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur an Verwaltung zurück verwiesen   
Ausschuss für Bildung und Kultur Vorberatung
08.03.2006 
10. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur an Verwaltung zurück verwiesen   
Finanzausschuss Vorberatung
23.02.2006 
77. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses zurückgestellt   
23.03.2006 
78. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Salzgitter Vorberatung
29.03.2006 
49. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1. Die der Vorlage Nr. 6425/14 als Anlage 1 beigefügte Entgelteordnung für das

                   Städtische Museum Schloß Salder wird beschlossen. Sie tritt mit Beschlussfassung in Kraft.

 

Die von Dritten zu zahlenden Entgelte für die Nutzung von Räumlichkeiten und Plätze im Museum Schloß Salder erhalten analog der Behandlung von Spenden einen haushaltsrechtlichen Zweckbindungsvermerk gem. § 17 Abs. 1 GemHVO (Einnahmen sind bestimmt für Anschaffungen für das Museum).

 

2. Die Bedingungen der Stadt Salzgitter für die Benutzung der Räumlichkeiten und Plätze des Städtischen Museums Schloß Salder werden beschlossen (Anlage 2).

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Mit Ratsbeschluss vom 28.09.2005 ( Nr. 6233 / 14 ) wurde die Verwaltung beauftragt, eine Benutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung des Schlosses Salder zu privaten Anlässen zu erstellen.

 

Auf der Grundlage der Erfahrungswerte des Fachdienstes Kultur mit den bereits bestehenden Entgeltordnungen bzw. Benutzungsbedingungen für die städtischen Veranstaltungshäuser ² Kniestedter Kirche ² und ² Kulturscheune ² sowie dem Bürger- und Vereinssaal ² Alte Feuerwache ² wurden für das Städtische Museum Schloß Salder die erforderlichen Regelungen als Anlage 1 ( Entgeltordnung ) und Anlage 2 ( Benutzungsbedingungen ) aufgenommen.

 

Die bewährten Strukturen der Entgelterhebung ( Allgemeines Nutzungsentgelt / Besonderes Nutzungsentgelt für zusätzliche Serviceleistung ) sowie die Ermäßigungstatbestände für gemeinnützige Organisationen / kulturelle Veranstaltungen wurden beibehalten.

Um den Besonderheiten des musealen Ausstellungsbetriebes und den historischen Räumlichkeiten in geeigneter Weise Rechnung zu tragen, wurde in den Benutzungsbedingungen bestimmte Pflichten für die Benutzer festgehalten.

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Entgeltetarife (30 KB) PDF-Dokument (11 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Nutzungsbedingungen (29 KB) PDF-Dokument (16 KB)    
Stammbaum:
6425/14   Entgelteordnung und Benutzungsbedingungen für die Benutzung von Räumlichkeiten und Plätzen des Städtischen Museums Schloß Salder   41 - Fachdienst Kultur   Beschlussvorlage
6734/14   zur Vorlage 6425/14 Entgelteordnung und Benutzungsbedingungen für die Benutzung von Räumlichkeiten und Plätzen des Städtischen Museums Schloß Salder   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
6891/14   Ergänzungsantrag zum SPD-Antrag 6734/14 Entgelteordnung und Benutzungsbedingungen für die Benutzung von Räumlichkeiten und Plätzen des Städtischen Museums Schloss Salder zur Vorlage 6425/14 und 6425/14-1   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
6993/14   Entgelteordnung und Benutzungsbedingungen für die Benutzung von Räumlichkeiten und Plätzen des Städtischen Museums Schloss Salder   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion