Vorlage - 6576/14

Betreff: Handlungsprogramm der Agenda-Gruppen zur Lokalen Agenda 21 in Salzgitter
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:36-Fachdienst Umwelt   
Beratungsfolge:
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Vorberatung
15.03.2006 
14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses (offen)   
12.04.2006 
15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses (offen)   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
29.03.2006 
49. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter zurückgestellt   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Salzgitter Vorberatung
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Die Sprecherinnen und Sprecher der Bürgerarbeitsgruppen in Salzgitter haben nachstehenden Beschlussvorschlag in einer gemeinsamen Sitzung aller Agenda-Gruppen abgesprochen. Sie bitten den Rat der Stadt, entsprechend zu beschließen. Bestandteil des Vorschlages sind die dargestellten Leitlinien und Leitziele als Maxime des Handelns von Politik und Verwaltung.

 

 

Beschlussvorschlag: (aus dem Handlungsprogramm der Agenda-Gruppen zur Lokalen Agenda 21 in Salzgitter übernommen)

 

 

1.  Grundsatzbeschluss

Der Rat bekräftigt seinen Beschluss vom 30.09.1998, das Handeln der Stadt Salzgitter an den Grundsätzen einer zukunftsfähigen Entwicklung auszurichten. Er dankt allen Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen und Verbänden, die sich an der Erarbeitung des Handlungsprogramms (siehe Publikation) beteiligt haben. Er sieht in dem Programm die Grundlage für die Entwicklung der Gemeinde, über die ein größtmöglicher bürgerschaftlicher Konsens erreicht werden konnte. Der Rat verpflichtet sich, die Umsetzung und Weiterentwicklung des Agenda-Programms zu unter­stützen.

 

2.  Leitlinien und Leitziele

Der Rat beschließt das im Agenda-Prozess erarbeitete Handlungsprogramm – Leitlinien und Leitziele – als Maxime des Handelns von Politik und Verwaltung.

 

3.  Maßnahmen und Projekte

Der Rat nimmt die im Handlungsprogramm aufgelisteten Maßnahmen und Projekte zur Kennt­nis. Er beauftragt die Verwaltung, Vorschläge für die Realisierung der Maßnahmen und Projekte zu erarbeiten.

 

4.  Fortsetzung des Agenda-Prozesses

Der Rat beauftragt die Verwaltung, den weiteren Agenda-Prozess zu koordinieren und insbe­sondere logistische Unterstützung bei der Umsetzung und Weiterentwicklung des Agenda-Pro­gramms zu leisten.

 

zu 2. Leitlinien und Leitziele

 

Leitlinien

Leitziele

Die Stadt strebt an, die Verbindung von Arbeit und Leben bei allen Pla­nungen zu berücksichtigen

Wohnungsnahe und bedarfsgerechte Versorgung mit Infra­struktur und Arbeitsplätzen

Vereinbarkeit von Berufstätigkeit und Familie verbessern

Formen der Bürgerbeteiligung suchen, finden und nutzen

Die Stadt strebt eine umwelt- und familienfreundliche Infrastruktur an

Verhinderung weiterer Zersiedelung

Entwicklung in den Kernen der Stadtteile ermöglichen

Umweltgerechte Verkehrsplanung

Auswirkungen auf die Umwelt schon in der Planung berück­sichtigen

Flächenentsiegelungskonzept

Förderung der Familienfreundlichkeit

Kommunikation und Versorgung

Förderung des Radverkehrs und des Fahrradtourismus

Verbesserung des Stadtmarketings

alternative Nutzung für den Schacht Konrad entwickeln

Die Stadt strebt eine umwelt- und familienfreundliche Mobilität an

Bürgerfreundliche Wege- und Verkehrsplanung

Förderung des Radverkehrs

Förderung des ÖPNV

Ausbau der Bahnstrecke Lebenstedt – Bad für den Personen­verkehr, Verknüpfung mit Regionalstadtbahn

Die Stadt strebt die Sicherung und den Ausbau des Wirtschaftsstand­ortes Salzgitter an

Bei der Vergabe von Aufträgen sind vorzugsweise Betriebe zu berücksichtigen, die ausbilden

Bei der Vergabe von Aufträgen sind vorzugsweise Betriebe zu berücksichtigen, die Tariflöhne zahlen

Die Berufsschulen können eigene Auszubildende einstellen

Die Stadt strebt an, einen Beitrag zum nachhaltigen Wirtschaften zu leisten

Gerechte Verteilung der Arbeit

Nachfolgende Generationen sind nicht durch übermäßige Schulden zu benachteiligen

Die Stadt strebt an, einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten

Energetische Optimierung der städtischen Gebäude

Die Stadt Salzgitter strebt an, den Energieverbrauch und die damit verbundenen Emissionen zu redu­zieren

Offenlegung der Energieverbräuche aller städtischen Liegen­schaften und Gebäude (Gas, Strom, Fernwärme, Wasser)

Der Energiebedarf der kommunalen Liegenschaften und Gebäude ist bis 2010 um 25% und bis 2030 um 50% zu redu­zieren

Der Energieeinsatz ist effizienter zu gestalten; Energieverluste sind zu minimieren

Das Nutzerverhalten ist im Sinne eines sparsamen Energie­einsatzes zu sensibilisieren

Wohnungsbaugesellschaften und Hausbesitzer werden auf­gefordert, sich an Energieverbrauchssenkungen zu beteiligen

Bauleitplanungen für Neubaugebiete setzen eine Präferenz für Energieeffizienz und Nutzung dezentraler Energieerzeugung voraus

Die Stadt Salzgitter strebt an, ver­stärkt erneuerbare Energieträger einzusetzen

Durch Vorbildfunktion der Kommune Stärkung des öffentlichen Bewusstseins für Belange des Energiesparens und des Klimaschutzes

Der Einsatz erneuerbarer Energieträger (z.B. Sonnenenergie, Biogas, Holzenergie, Windenergie, Geoenergie) ist konse­quent zu fördern

In Neubaugebieten und bei Sanierungsmaßnahmen sind Nah­versorgungsinseln mit erneuerbaren Energieträgern anzustre­ben (z.B. Kraft-Wärme-Kopplung)

Die Stadt strebt eine umfassende Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderungen nach geltenden DIN-Normen an

Barrierefreie Verkehrswege

Barrierefreier Zugang zu öffentlichen Verkehrsmitteln

Barrierefreier Zugang zu öffentlichen Gebäuden

Barrierefreier Zugang zum Internet-Auftritt der Stadt (für Seh­behinderte und Gehörlose)

Barrierefreier Zugang zu privaten Geschäftsgebäuden (Kauf­häuser, Arztpraxen, Krankenkassen)

Öffnung aller kulturellen Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen

Förderung des Zusammenlebens von Jung und Alt; Unterstüt­zung nachbarschaftlicher Kontakte von Menschen mit und ohne Behinderung gemäß dem Eckpunktepapier

Unterstützung und bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Begegnungsstätten für Senioren in den Stadtteilen

Barrierefreier Zugang zu Kinos, Kultur- und Gaststätten

Die Stadt Salzgitter strebt eine stän­dige Verbesserung der Lebensqua­lität ihrer Bürger an

Zur Reduzierung des Flächenverbrauchs in der freien Land­schaft sind Möglichkeiten der Besiedlung innerhalb von Ort­schaften zu nutzen. Intakte Ortsränder sowie gewachsene dörfliche Strukturen sind zu erhalten. Nicht intakte und künf­tige Siedlungsbereiche sind landschaftsgerecht einzubinden

Natur und Landschaft in der Stadt Salzgitter sind in den Bereichen Bo­den, Wasser, Luft und Klima so zu erhalten und zu verbessern, dass die Voraussetzung zur Entwicklung der natürlichen und naturnahen Ökosysteme gegeben ist

Die Gewässerunterhaltung wird mit naturschonenden Verfah­ren – nach dem neuesten Stand der Technik und Wissen­schaft – umgestellt und auf das unbedingt notwendige Maß begrenzt

Alle in Salzgitter für den Naturraum typischen Ökosysteme müssen in einer solchen Größenordnung und Verteilung im Raum vorhanden sein, dass darin alle vorkommenden Pflanzen- und Tierarten langfristig überleben können

Der Erhalt wertvoller Bestandteile von Natur und Landschaft hat Vorrang vor Wiederherstellung und Neuanlage von Lebensräumen

Schutz, Pflege und Entwicklung naturnaher Saumbiotope und Gehölzbestände zur Vernetzung von Biotopen und zur Struk­turierung des Landschaftsbildes werden gefördert

In Salzgitter müssen bestehende Belastungen verringert werden, damit zukünftig unumkehrbare Ver­änderungen in Boden, Wasser, Luft und Klima unterbleiben. Die Ansprü­che der Menschen sind daran zu messen, wie sie mit dem Ziel Natur und Landschaft langfristig zu sichern, vereinbar sind

Auf den Einsatz von Bioziden (Pestizide) sollte vor allem im Siedlungsbereich verzichtet werden.

Nicht mehr benötigte belastete, versiegelte oder überschüttete Flächen sind zurückzubauen und ggf. zu renaturieren.

Für den Arten- und Biotopschutz besonders wertvolle Landschafts­teile sind von beeinträchtigenden Nutzungen gänzlich frei zu halten

Schutzwürdige Landschaftsteile sind von Bebauung und ande­ren Beeinträchtigungen frei zu halten. Bestehende Schutz­gebiete dürfen aus schutzfremden Gründen nicht aus dem Schutzstatus entlassen werden.

Die Stadt strebt einen nachhaltigen und flächendeckenden Schutz des Grundwassers an

Sicherstellung eines lückenlosen Brunnen- und Messstellen­netzes

Nachhaltige Überwachung des Grundwasser hinsichtlich Qua­lität und Quantität

Entsiegelung versiegelter Flächen, deren Wasserundurchläs­sigkeit nicht erforderlich ist

Gewährleistung von vorbeugendem Grundwasserschutz in Planungs- und Genehmigungsverfahren

Aufbau eines Informationssystems, das die höchstmögliche Vernetzung gewährleistet und in angemessener Form den Bürgern zur Verfügung gestellt wird

Die Stadt strebt die Verbesserung der Lebensräume in der Ost- und Westsiedlung in SZ-Bad an

Die Stadt strebt die Förderung bedarfsgerechter Wohnverhält­nisse in der Ost- und Westsiedlung in SZ-Bad an

Die Stadt strebt die Förderung des Aufbaus sozialer Struktu­ren in der Ost- und Westsiedlung in SZ-Bad an

Die Stadt strebt die Förderung der wohnungsnahen Versor­gung mit Gütern und Dienstleistungen in der Ost- und West­siedlung in SZ-Bad an

Die Stadt strebt die Verfügbarkeit von Erholungs- und Frei­zeitangeboten in der Ost- und Westsiedlung in SZ-Bad an

Die Stadt unterstützt die Einrichtung einer so genannten „Gläsernen Wis­sens Werkstatt“. Zu dieser Vision liegt ein baulicher Entwurf vor, siehe Handlungsprogramm, Anhang, Ziffer 9.5

Die Bereitstellung von städtischen Objekten (denkmal­geschützte Bauten) zum funktionalen Ausbau in Regie einer neuartigen „Bauhütte“ unter Einbindung von entsprechend organisierter Bürgerarbeit

Nach Wertvorgaben Arbeit gestalten für die Leistungserbringer-Nachfrage

Die Stadt stellt Informationen über die gewünschte Arbeitsnachfrage der Bürger zur Verfügung

Die potentiellen Informationsmöglichkeiten werden medien­technisch durch die Fachdienste der Stadt, dem E-Government und den medienkundigen Bürgern als E-Citiz prozessmäßig abgeglichen

Die Fachdienste der Stadt zeigen das quantitative Potenzial der städti­schen Zukunftsgestaltung aus den bisher aufgezeigten Maßnahmen und Projekten auf

Der Bewältigung der Zukunftsaufgaben werden die konzeptio­nellen Arbeitsmöglichkeiten aus lokalen Wertvorstellungen mit Lebensbezogenem Lernen zusammengeführt (Bürger-Lebens-Schule)

Arbeitswunsch und Arbeitserfordernis werden in einem erweiterten, solidarischen Markt unter Einbezug der Geldwirt­schaft zum Ausgleich gebracht

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Mit dem beiliegenden Handlungsprogramm der Agenda-Gruppen (Schlussbericht) wird das Bür­gerbeteiligungsverfahren entsprechend dem Ratsbeschluss vom 30.09.1998 formal abgeschlos­sen.

 

Die Agenda-Gruppen 1 (Stadt- und Siedlungsentwicklung), 2 (Wirtschaft, Arbeit, Soziales), 3 (Energie und Klimaschutz), 4 (Integration), 5 (Natur und Landschaft), 7 (Grundwasser) und 8 (Zukunft Bad) haben ihre regelmäßigen Sitzungen eingestellt.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der AG 6 (Bildung und Umwelt) haben die Absicht, inner­halb der Arbeitsgruppe weiter zu arbeiten, Sitzungen dieser Arbeitsgruppe haben allerdings seit langem nicht mehr stattgefunden.

Einige Mitglieder der Arbeitsgruppen 1 und 8 setzten ihre Arbeit im vom früheren Stadtpla­nungsamt initiierten Arbeitskreis ISEK fort. Mit dem Weggang des betreffenden Sachbearbeiters finden jedoch keine Treffen dieses Arbeitskreises mehr statt. Inwieweit der Arbeitskreis ISEK in die maßnahmenbezogene Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungs- und Handlungskon­zeptes Salzgitter (ISEK) eingebunden werden kann, wird zu prüfen sein.

Die Arbeitskreise „Radrouten“ und „Mobilität“ (früher In die Stadt – ohne mein Auto) sehen ihre Arbeit nicht als abgeschlossen an und arbeiten weiter.

Auch das Agenda-Forum (früher Agenda-Café) wird weiterhin bestehen und öffnet jeweils mitt­wochs vormittags, derzeit im SOS-Mütterzentrum in SZ-Bad, sein Gesprächsangebot.

 

In einer gemeinsamen Sitzung aller Agenda-Gruppen am 22.06.2004 wurde beschlossen, den Agenda-Prozess fortzusetzen. Dazu wird ein Agenda-Plenum eingerichtet, das sich aus den Teilnehmern der ehemaligen Arbeitsgruppen bzw. Vertretern der Bürgerschaft sowie Vertretern aus Rat und Verwaltung zusammensetzt. Das Plenum wird sich eine Aufgaben- und Arbeits­struktur geben. Es ist angedacht, zunächst etwa halbjährlich oder nach Bedarf zu tagen.

 

Aus dem Plenum können nach Wunsch und Interessen der Akteure thematische Arbeitskreise (AK) gebildet werden, die sich beispielsweise mit der Umsetzung von Projekten befassen. Die AK agieren grundsätzlich eigenständig. Bei Bedarf kann die jeweilige Fachverwaltung entspre­chend der Themenstellung die fachliche Betreuung des AK übernehmen. Ebenfalls bei Bedarf können sich die AK mit dem Agenda-Plenum austauschen, Finanzierungsfragen für Maßnah­men und Projekte abstimmen etc.

 

Entsprechend dem Beschluss des Rates vom 24.05.2004 soll die Agenda-Arbeit mehr und mehr auf Ehrenamtliche übergehen, die fachliche Betreuung durch die jeweiligen Fachdienste erfol­gen und die zentrale Koordination beim Fachdienst Umwelt verbleiben. Die Agenda-Aktiven haben deshalb beschlossen, einen Agenda-Verein zu gründen, um auf der Basis eines einge­tragenen Vereins eigenständiger agieren zu können.

 

Ferner ist in der gemeinsamen Sitzung aller Agenda-Gruppen ein Beschlussvorschlag für den Rat der Stadt im Hinblick auf das von den Gruppen vorbereitete Handlungsprogramm (Lokale Agenda 21) formuliert worden. Der Beschlussvorschlag enthält neben allgemeinen Aussagen auch Leitlinien und Leitziele. Bestandteil des Beschlusses sind ferner Maßnahmen und Projekte, deren Umsetzung in der Zukunft liegt. Der Beschlussvorschlag der Agenda-Gruppen entspricht dem in dieser Vorlage ausgewiesenen.

 

Das Handlungsprogramm (Schlussbericht) wurde von den Sprecherinnen und Sprechern der ehemaligen Agenda-Arbeitsgruppen im Juli 2005 Herrn Oberbürgermeister Helmut Knebel übergeben: Im Herbst 2005 haben sie den Bericht im Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss vorgestellt.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

Haushaltsstelle

 

Bezeichnung

 

Haushalt

 

 

(zutrff. bitte ankreuzen)

 

 

Ausgaben

im HH-Jahr

Folgekosten

 

 

 

Einnahmen

im HH-Jahr

künftige Mehreinnahmen

 

 

 

Deckung

durch Ansatz

 

 

durch HAR

 

Deckung bei üpl./apl.

durch Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben incl. HAR bei

 

HSt.

Bezeichnung

Betrag

 

 

 

 

Bemerkungen

Die Umsetzung von Maßnahmen bzw. Projekten erfolgt erst nach Bereitstellung von Haushaltsmitteln in künftigen städtischen Haushalten.

 

 

Vorgeschlagene Maßnahmen und Projekte der Agenda-Gruppen

Anlagen:

Vorgeschlagene Maßnahmen und Projekte der Agenda-Gruppen

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
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