Vorlage - 6617/14

Betreff: Bebauungsplan He 5 für Salzgitter-Heerte "Bahnhofsallee" - Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft West Vorberatung
07.03.2006 
23. Öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft West ungeändert beschlossen   
Betriebsausschuss Grundstücksentwicklung Vorberatung
21.03.2006 
11.Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses Grundstücksentwicklung ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
29.03.2006 
49. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt über die vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen zum Bebauungsplan He 5 für Salzgitter-Heerte „Bahnhofsallee“ wie in der Anlage 2 zur Vorlage 6617/14 vorgeschlagen. Die Behandlung der vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen wird Bestandteil der Begründung zum Bebauungsplan He 5 für Salzgitter-Heerte „Bahnhofsallee“.

 

  1. Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt den Bebauungsplan He 5 für Salzgitter-Heerte „Bahnhofsallee“ (Anlage 3 zur Vorlage 6617/14) gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung. Gleichzeitig beschließt er die Begründung zum Bebauungsplan (Anlage 4 zur Vorlage 6617/14).

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Mit dem Bebauungsplan He 5 für Salzgitter-Heerte „Bahnhofsallee“ werden die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines Einfamilienhauswohngebietes mit ca. 40 Wohneinheiten geschaffen. Die Fläche liegt am westlichen Ortsrand des Stadtteils Salzgitter-Heerte. Die genaue Lage der Fläche ist dem anliegenden Lageplan (Anlage 1) zu entnehmen.

 

Die frühzeitige Bürgerbeteiligung wurde am 26.04.2001 in Form einer Bürgerversammlung durchgeführt. Die erstmalige öffentliche Auslegung wurde in der Zeit vom 06.08.2004 bis 06.09.2004 durchgeführt.

 

Im Rahmen der parallel durchgeführten Änderung des Flächennutzungsplans wurden von zahlreichen Bürgern Bedenken gegen die Überplanung von Bestandsflächen geäußert. Diese Bedenken wurden im Rahmen des Feststellungsbeschlusses zur 30. Änderung (N.N.) des Flächennutzungsplans (Vorlage 6141/14) behandelt und sind hier nicht erneut aufgeführt. Als Ergebnis dieser Bedenken wurden mehrere Teilflächen, insbesondere die bereits bebauten Flächen westlich der Straße Westanger sowie Teilflächen nördlich und südlich der Bahnhofsallee, aus dem Geltungsbereich der Flächennutzungsplanänderung und dem Geltungsbereich des Bebauungsplans herausgenommen. Diese Änderungen machten eine erneute Auslegung erforderlich. Diese wurde in der Zeit vom 28.10.2005 bis 28.11.2005 durchgeführt. Die in dieser Zeit vorgebrachten Anregungen hatten keine Planänderung zur Folge.

 

Die Erschließung des Baugebietes soll durch den Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücks­entwicklung erfolgen. Die Fläche soll in zwei Abschnitten erschlossen werden. Mit den Erschließungsarbeiten für den ersten Bauabschnitt soll 2006 begonnen werden.

 

Es wird empfohlen entsprechend der Vorlage zu beschließen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

Keine

 

Hinweis: Durch den Beschluss des Bebauungsplans als Satzung werden keine Investitionskosten und somit keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen ausgelöst. Die Kosten für die Erschließung des Baugebietes werden im Rahmen der entsprechenden Projektvorlage aufgeführt.

 

Anlagen:

Anlagen:

  1. Lageplan
  2. Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen
  3. Bebauungsplan He 5 für Salzgitter-Heerte „Bahnhofsallee“
  4. Begründung zum Bebauungsplan He 5 für Salzgitter-Heerte „Bahnhofsallee“

 

Die Anlage Nr. 3 ist dem Umdruck nicht beigefügt. Sie liegt während der Beratung zur Einsichtnahme bereit.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Lageplan (1240 KB) PDF-Dokument (1190 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Abwägungstabelle (7960 KB) PDF-Dokument (7447 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Begründung (2295 KB) PDF-Dokument (1782 KB)