Vorlage - 6638/14

Betreff: Bebauungsplan Leb 153 für Salzgitter-Lebenstedt "Parkplätze Salzgittersee"
-Auslegungsbeschluss-
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Planung   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nord Anhörung
08.03.2006 
38. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord ungeändert beschlossen   
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Vorberatung
15.03.2006 
14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.        Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Bebauungsplanentwurf Leb 153 für SZ-Lebenstedt „Parkplätze Salzgittersee“ (Anlage 1) und der Entwurfsbegründung (Anlage 2) zu und beschließt sie gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur öffentlichen Auslegung.

 

2.        Der Verwaltungsausschuss beschließt die bereits vorliegende umweltbezogene Stellungnahme (Anlage 3) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur öffentlichen Auslegung.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Die Flächen der beiden Geltungsbereiche des Bebauungsplans Leb 153 sind Teilbereiche der Bebauungspläne Leb 102, 1. Änderung und Leb 92 und befinden sich südlich der Westfalenstraße (Salzgittersee Nordufer) und östlich der Humboldtallee (Salzgittersee Westufer). Die beiden Parkplatzflächen sind entsprechend ihrer bisherigen öffentlichen Nutzung bislang als Verkehrsflächen / öffentliche Parkflächen festgesetzt.

 

Das Ziel der Planung ist die Festsetzung von Verkehrsflächen besonderer Zweckbestimmung „Private Parkplatzflächen“ für die Parkplatzflächen südlich der Westfalenstraße (Salzgittersee Nordufer) und östlich der Humboldtallee (Salzgittersee Westufer).

Durch den Bebauungsplan Leb 153 sollen die Teilbereiche der Bebauungspläne Leb 102, 1. Änderung und Leb 92 geändert werden.

 

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Salzgitter hat in seiner Sitzung am 26. April 2005 die Aufstellung des Bebauungsplans Leb 153 für Salzgitter-Lebenstedt „Parkplätze Salzgittersee“ beschlossen. Die ortsübliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses erfolgte am 19. Mai 2005 im Amtsblatt für die Stadt Salzgitter.

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und die frühzeitige Behördenbeteiligung erfolgten in der Zeit vom 09. Juni 2005 bis 24. Juni 2005.

 

Im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung wurde von einem Bürger die Befürchtung geäußert, dass die geplante Festsetzung von Verkehrsflächen besonderer Zweckbestimmung „Private Parkplatzfläche“ negative Auswirkungen auf die in der Umgebung der Parkplätze vorhandenen Wohngebiete haben würde. Auf diese Befürchtungen wird in der Begründung des Bebauungsplans innerhalb des Umweltberichts eingegangen.

 

Im Rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung eingegangene Anregungen und Hinweise sind in dem vorliegenden Bebauungsplanentwurf berücksichtigt worden. Umweltrelevante Stellungnahmen sind während der Behördenbeteiligung nicht erfolgt.

 

Eine Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß Anlage 1, Nr. 18.8 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist durchgeführt worden.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

keine

Anlagen:

Anlagen:

 

  1. Entwurf des Bebauungsplans Leb 153 für Salzgitter-Lebenstedt „Parkplätze Salzgittersee“

  2. Begründungsentwurf zum Bebauungsplan Leb 153 für Salzgitter-Lebenstedt „Parkplätze Salzgittersee“

  3. Umweltbezogene Stellungnahme aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung

 

Die Anlage 1 ist dem Umdruck nicht beigefügt, sie liegt während der Beratung zur Einsichtnahme aus.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 2 Begründung Leb 153 (47 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 3 Umweltbezogene Stellungnahme (412 KB)