Vorlage - 6750/14

Betreff: Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre
für den Bereich
Salzgitter-Bad "Hinter dem Salze - Bismarckstraße - Wiesenstraße"
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Planung   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Süd Vorberatung
08.03.2006 
42. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd ungeändert beschlossen   
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Vorberatung
15.03.2006 
14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Salzgitter Vorberatung
29.03.2006 
49. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt gemäß § 14 Abs. 1 und § 16 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die Satzung über eine Veränderungssperre in Salzgitter-Bad „Hinter dem Salze - Bismarckstraße - Wiesenstraße" für den in der Anlage gekennzeichneten Bereich.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Salzgitter hat am 21. Juni 2005 die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Bad 32 für SZ-Bad "Hinter dem Salze - Bismarckstraße - Wiesenstraße" beschlossen. Der Beschluss wurde am 30.06.2005 im Amtsblatt für die Stadt Salzgitter Nr. 12 bekannt gemacht.
Der Bebauungsplan Bad 32, 1. Änderung hat noch keine Planreife erlangt.

 

Der derzeit noch rechtsgültige Bebauungsplan Bad 32 setzt Mischgebiet auf den nördlich gelegenen Flächen fest. Diese Mischgebietsfestsetzung erfolgte auf Grundlage der BauNVO 1962.
Je nach den Umständen des Einzelfalls können somit auch Verbrauchermärkte (großflächige Einzelhandelsbetriebe) dort ihren Standort haben.
Dieses würde für den Bereich südlich der Straße Hinter dem Salze keine städtebaulich gewünschte Entwicklung darstellen und der ursprünglichen Absicht des Bebauungsplans entgegenstehen.
Aus diesem Grund sollen mit der 1. Änderung des Bebauungsplans Bad 32 großflächige und innenstadtschädliche Einzelhandelsbetriebe ausgeschlossen werden.

 

Zur Sicherung der städtebaulichen Planungsziele des Bebauungsplans Bad 32, 1. Änderung ist daher für den in der Anlage gekennzeichneten Bereich der Erlass einer Veränderungssperre erforderlich.

 

Es wird empfohlen, entsprechend dieser Vorlage zu beschließen.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Anlagen:

Anlagen:

Satzung der Stadt Salzgitter über eine Veränderungssperre in Salzgitter-Bad „Hinter dem Salze - Bismarckstraße - Wiesenstraße" mit anliegendem Geltungsbereich

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Bad 32 VS Geltungsbereich 06-02-09 (347 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Bad 32 1Ä Veränderungssperre Satzung 06-02-09 (13 KB)