Vorlage - 6770/14

Betreff: Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Salzgitter
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:37 - Fachdienst Feuerwehr   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung Vorberatung
22.03.2006 
31. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung geändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
29.03.2006 
49. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Salzgitter wird entsprechend den beigefügten Änderungsvorschlägen beschlossen.

 

 

Sachverhalt:

 

 

Sachverhalt:

 

Die aktuelle Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Salzgitter wurde am 28. Januar 1998 vom Rat der Stadt Salzgitter beschlossen. In der Zwischenzeit gab es einige Änderungen, die eine Überarbeitung erforderlich gemacht haben.

Folgende Gründe gibt es für die Überarbeitung der Satzung und der Jugendordnung:

 

1. Gleichstellungsklausel

Aus Gründen der Übersichtlichkeit wird auf die wechselseitige   geschlechterspezifische  Darstellung verzichtet. Status und Funktionsbezeichnungen gelten sowohl in männlicher als auch in weiblicher Form.

 

2. Änderung der Anzahl der Ortsfeuerwehren.

 

3. Änderung der Amtsbezeichnung Oberstadtdirektor in Oberbürgermeister.

 

4. Änderung im Niedersächsischen Brandschutzgesetz.

 

5. Änderungen in den Landesverordnungen.

 

6. Änderung in der Jugendordnung.

 

Die Texte der neuen Satzung, des Anhanges 1 zur Satzung sowie die Jugendordnung (Anlage zu § 12 der Satzung) sind in der Anlage beigefügt.

 

 

 

 

 

Anlagen:

Anlagen:

Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Salzgitter.

Anhang 1 zur Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Salzgitter.

Anlage zu § 12 der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Salzgitter.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Satzung der Freiwilligen Feuerwehr 2006 Ratsvorlage (98 KB) PDF-Dokument (52 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Anhang 2006 Ratsvorlage (26 KB) PDF-Dokument (4 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Jugendordnung 2006 Ratsvorlage (61 KB) PDF-Dokument (28 KB)