Vorlage - 6772/14

Betreff: Bebauungsplan Bdg 1, 3. Änderung, Teilflächen B und C,
für SZ-Beddingen "Industriegelände"
hier: Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Planung   
Beratungsfolge:
Wirtschafts-und Steuerungsausschuss Vorberatung
07.03.2006 
13. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses ungeändert beschlossen   
Ortsrat der Ortschaft Nordost Vorberatung
21.03.2006 
31. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordost ungeändert beschlossen   
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Vorberatung
15.03.2006 
14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Salzgitter Vorberatung
29.03.2006 
49. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

1.      Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt über die vorgebrachten Anregungen zum Bebauungsplan Bdg 1, 3. Änderung, Teilflächen B und C, für SZ-Beddingen "Industriegelände" wie in der Anlage 1 zur Vorlage Nr. 6772/14 vorgeschlagen. Die Behandlung der vorgebrachten Anregungen wird Bestandteil der Begründung zum Bebauungsplan Bdg 1, 3. Änderung, Teilflächen B und C.

2.      Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt den Bebauungsplan Bdg 1, 3. Änderung, Teilflächen B und C, für SZ-Beddingen "Industriegelände" (Anlage 2 zur Vorlage Nr. 6772/14) gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch als Satzung. Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt die Begründung (Anlage 3 zur Vorlage Nr. 6772/14).

3.      Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt die Aufhebung der vom Bebauungsplan Bdg 1, 3. Änderung, Teilflächen B und C überdeckten Teile des Bebauungsplans Bdg 1 für SZ-Beddingen “Industriegelände" (Anlage 4 zur Beschlussvorlage) und seiner 1. Änderung (Anlage 5 zur Beschlussvorlage). Diese werden durch die Festsetzungen des Bebauungsplans Bdg 1, 3. Änderung, Teilflächen B und C, ersetzt.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Der besondere Standortvorteil des Industriegebietes Beddingen besteht im Zusammentreffen der drei Verkehrsträger Wasser, Schiene und Straße. Die Stadt Salzgitter hat deshalb im August 2002 in dem Industriegebiet Salzgitter-Beddingen, östlich anschließend an die K 16, ein regionales Güterverkehrszentrum (GVZ) in Betrieb genommen. Kernbereich ist eine Umschlaganlage für den kombinierten Ladungsverkehr der Verkehrsträger Schiene und Straße (KLV-Anlage).

Ziel der Planung ist es, durch entsprechende Weiterentwicklung der angrenzenden Industrieflächen im nordwestlichen Bereich des Bebauungsplans Bdg 1 die Leistungsfähigkeit der KLV-Anlage und des Hafens zu sichern und auszubauen. Die Wirtschaftsförderung der Stadt Salzgitter will diesen Bereich für Gewerbebetriebe, die auf den Hafen und das Güterverkehrszentrum in besonderer Weise angewiesen sind und eine Größenordnung von 16.000 m2 bis 150.000 m2 besitzen, erschließen.

Vorrausetzung hierfür ist neben der Festsetzung einer öffentlichen Straßenverkehrsfläche zwischen der Rüdekenstraße und der Neuen Hafenstraße: Baustraße Nr. 1633 (Teilfläche A) die Festsetzung eines Regenwasserklärbeckens (Teilfläche C). Zudem ist die Festsetzung einer Wendeanlage für Lastkraftwagen am westlichen Ende der Neuen Hafenstraße (Teilfläche B) aus verkehrlichen Gründen erforderlich. Die Festsetzung der öffentlichen Straßenverkehrsfläche für die Wendeanlage zieht eine Neuregelung der Begrenzung der überbaubaren Grundstücksflächen nach sich.

Für die Teilfläche A wurde bereits am 25.05.2005 der Satzungsbeschluss gefasst: Der Bebauungsplan Bdg 1, 3. Änderung, Teilfläche A hat mit seiner Bekanntmachung am 14.07.2005 im Amtsblatt Nr. 13 für die Stadt Salzgitter die Rechtskraft erlangt.

 

Für die Teilflächen B und C fanden Mitte  2005 und Anfang 2006 die Trägerbeteiligung statt und vom 09.01.06 bis 09.02.06 die Offenlage statt.

Die vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen sind in der Anlage 1 aufgeführt und werden im Rahmen dieser Vorlage abschließend behandelt.

 

Es wird empfohlen, entsprechend der Vorlage zu beschließen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Keine.

 

Anlagen:

Anlagen:

1.      Behandlung der vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen zum Bebauungsplan Bdg 1, 3. Änderung, Teilflächen B und C, für SZ-Beddingen "Industriegelände"

2.      Bebauungsplan Bdg 1, 3. Änderung, Teilflächen B und C, für SZ-Beddingen ”Industriegelände”

3.      Begründung zum Bebauungsplan Bdg 1, 3. Änderung, Teilflächen B und C, für SZ-Beddingen ”Industriegelände”

4.      Bebauungsplan Bdg 1 für SZ-Beddingen ”Industriegelände”

5.      Bebauungsplan Bdg 1, 1. Änderung für SZ-Beddingen ”Industriegelände”

 

Die Anlagen 2 und 4 bis 5 sind dem Umdruck nicht beigefügt. Sie liegen während der Beratungen im Sitzungszimmer zur Einsichtnahme bereit.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Bdg 1 3Ä TBC Abwägung 6772-14 06-02-14 (171 KB) PDF-Dokument (50 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Bdg 1 3Ä TBC Begründung Satzungsbeschluss 6772-14 06-02-14 (1216 KB) PDF-Dokument (565 KB)