Vorlage - 6773/14

Betreff: Automeile,Cityfest und Bauernmarkt in der Innenstadt von SZ-Lebenstedt in 2006
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:32-Fachdienst Ordnung   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung Vorberatung
22.03.2006 
31. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
29.03.2006 
49. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die dieser Vorlage als Anlagen beigefügten Verordnungen über die Öffnungszeiten der Verkaufsstellen anlässlich der Automeile in SZ-Lebenstedt vom 05.05. – 07.05.06, des Cityfestes in SZ-Lebenstedt vom 18.08. – 20.08.06 und des Bauernmarktes in SZ-Lebenstedt vom 06.10 – 08.10.06 werden erlassen.

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Es handelt sich um Veranstaltungen, die seit vielen Jahren stattfinden (Automeile seit 1996, Cityfest seit 2003, Bauernmarkt seit 2002) und von überregionaler Bedeutung sind. Dass ein Besucherstrom aus dem Umfeld herangezogen wird, haben die letzten Veranstaltungen bestätigt.

Es wurde wiederum beantragt, die Öffnungszeiten für die Ladengeschäfte in der Innenstadt an den Sonntagen 07.05.06, 20.08.06 und 08.10.06 auf 13.00 bis 18.00 Uhr festzulegen.

Hierfür ist der Erlass einer Rechtsverordnung nach § 14 Ladenschlussgesetz erforderlich.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

keine

 

Anlagen:

Anlagen:

Verordnungen über die Öffnungszeiten

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Verordnung.Automeile 06doc (21 KB) PDF-Dokument (5 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Verordnung.Cityfest 06doc (21 KB) PDF-Dokument (5 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Verordnung Bauernmarkt 06 (21 KB) PDF-Dokument (5 KB)