Vorlage - 6844/14

Betreff: Bebauungsplan Lich 21 für Salzgitter-Lichtenberg "Westlich Stukenbergweg" - Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nordwest Vorberatung
10.05.2006 
23. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordwest geändert beschlossen   
Betriebsausschuss Grundstücksentwicklung Vorberatung
23.05.2006 
13. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses Grundstücksentwicklung      
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Salzgitter Vorberatung
31.05.2006 
51. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter zurückgestellt   
28.06.2006 
52. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt über die vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen zum Bebauungsplan Lich 21 für Salzgitter-Lichtenberg „Westlich Stukenbergweg“ wie in der Anlage 2 zur Vorlage 6844/14 vorgeschlagen. Die Behandlung der vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen wird Bestandteil der Begründung zum Bebauungsplan Lich 21 für Salzgitter-Lichtenberg „Westlich Stukenbergweg“.

 

  1. Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt den Bebauungsplan Lich 21 für Salzgitter-Lichtenberg „Westlich Stukenbergweg“ (Anlage 3 zur Vorlage 6844/14) gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung. Gleichzeitig beschließt er die Begründung zum Bebauungsplan (Anlage 4 zur Vorlage 6844/14).

 

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Mit dem Bebauungsplan sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Schaffung eines Einfamilienhaugebietes mit etwa 60 Wohneinheiten geschaffen werden. Die Fläche liegt am westlichen Ortsrand des Stadtteils Salzgitter-Lichtenberg und ist im anliegenden Lageplan (Anlage 1) gekennzeichnet.

 

Die erste frühzeitige Bürgerbeteiligung wurde am 18.10.1995 in Form einer Bürgerversammlung durchgeführt. Die zweite frühzeitige Bürgerbeteiligung wurde am 09.08.2001 ebenfalls in Form einer Bürgerversammlung durchgeführt. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange wurde erstmalig im Juli 2002 durchgeführt und im Rahmen der öffentlichen Auslegung wiederholt. Die öffentliche Auslegung erfolgte in der Zeit vom 02.01.2006 bis 01.02.2006.

 

Die im Rahmen der dieser Beteiligungen vorgebrachten Stellungnahmen bezogen in erster Linie auf die Frage des Ausbaus des Stukenbergwegs, insbesondere auf die Befahrbarkeit der Straße mit landwirtschaftlichen Fahrzeugen. Die Belange der Landwirtschaft wurden bei den Planungen zur Umgestaltung des Stukenbergwegs berücksichtigt. Durch die Planung eines Parkstreifens auf der westlichen Straßenseite in Verbindung mit den zukünftigen Grundstückszufahrten ist sichergestellt, dass die Fahrbahn auf dieser Seite nicht mit Pkw „zugeparkt“ werden kann. Ein entsprechender Querschnitt ist der Vorlage beigefügt. (Anlage 5)

 

Gegenüber ersten Planungen wurde die Fläche im Süden verkleinert. Hiermit wird der bestehenden Nachfragesituation sowie Fragen des Grunderwerbs Rechnung getragen. Die Möglichkeit, die betreffende Fläche zu einem späteren Zeitpunkt zu überplanen, besteht aber weiterhin und ist im Plan berücksichtigt.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

Keine

 

Hinweis: Durch den Beschluss des Bebauungsplans als Satzung werden keine Investitionskosten und somit keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen ausgelöst. Die Kosten für die Erschließung des Baugebietes werden im Rahmen der entsprechenden Projektvorlage aufgeführt.

 

Anlagen:

Anlagen:

  1. Lageplan
  2. Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen
  3. Bebauungsplan Lich 21 für Salzgitter-Lichtenberg „Westlich Stukenbergweg“
  4. Begründung zum Bebauungsplan Lich 21 für Salzgitter-Lichtenberg „Westlich Stukenbergweg“
  5. Querschnitt zur Umgestaltung des Stukenbergwegs

 

Die Anlage Nr. 3 ist dem Umdruck nicht beigefügt. Sie liegt während der Beratung zur Einsichtnahme bereit.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich Anlage 1 - Lageplan (205 KB)      
Anlage 1 2 öffentlich Anlage 5 - Schnitt Stukenbergweg (154 KB)