Vorlage - 6925/14

Betreff: Verkürzung der allgemeinen Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie für öffentliche Vergnügungsstätten in der Stadt Salzgitter anlässlich der Fußballweltmeisterschaft
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:32-Fachdienst Ordnung   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung Vorberatung
22.03.2006 
31. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
29.03.2006 
49. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die als Anlage beigefügte Verordnung zur Verkürzung der allgemeinen Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie für öffentliche Vergnügungsstätten in der Stadt Salzgitter wird beschlossen.

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

In der Zeit vom 09.06.2006 (Freitag) bis 09.07.2006 (Sonntag) findet in der Bundesrepublik Deutschland die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 statt. Aus diesem Anlass– so heißt es in einem Schreiben des Nieders. Ministeriums für Inneres und Sport – wollen sich die Bundesrepublik Deutschland und die ausrichtenden Länder und Regionen als „gute Gastgeber“ präsentieren. Im Hinblick darauf sollten Schank- und Speisewirtschaften und öffentliche Vergnügungsstätten mit einer großzügigen Sperrzeitverkürzung ausgestattet werden.

 

Empfohlen wird, die Verkürzung der Sperrzeit im maßgeblichen Zeitraum bis auf die sogenannte Putzstunde (von 5 Uhr bis 6 Uhr) vorzunehmen.

 

Hierfür ist der Erlass einer Rechtsverordnung nötig.

 

 

Anlagen:

Anlagen:

Verordnung zur Verkürzung der allgemeinen Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie für öffentliche Vergnügungsstätten in der Stadt Salzgitter

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Verordnung (19 KB) PDF-Dokument (3 KB)