Vorlage - 6945/14

Betreff: Kriminalitätsprävention;
Vertrag zwischen der Stadt Salzgitter und dem Förderverein des Präventionsrates gegen Gewalt und Kriminalität e.V.
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:32-Fachdienst Ordnung   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung Vorberatung
Finanzausschuss Vorberatung
23.03.2006 
78. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
29.03.2006 
49. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Salzgitter schließt mit dem Förderverein des Präventionsrates gegen Gewalt und Kriminalität e.V. den als Anlage beigefügten Vertrag (Stand 07.02.2006).

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Siehe die Ausführungen der Vorlage 6571/14.

 

Der Rat hat in seiner Sitzung am 01.02.2006 den Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion 6689/14 einstimmig beschlossen.

 

Die Verwaltung ist aufgefordert worden, dem Rat einen Vertrag zwischen dem Förderverein des Präventionsrates gegen Gewalt und Kriminalität e. V. und der Stadt Salzgitter vorzulegen, der von der Form und dem Inhalt den Verträgen gleicht, die üblicherweise im Bereich der freiwilligen Zuschüsse abgeschlossen werden. Der Vertrag soll eine Laufzeit bis zum 31.12.2007 (analog aller anderen Verträge im Bereich der freiwilligen Zuschüsse) haben und die Zahlung eines Zuschusses in Form eines Festbetrages in Höhe von jährlich 28.300,00 EUR beinhalten.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Haushaltsstelle

1100.71750

Bezeichnung

Zuschuss an den Präventionsrat

Haushalt

Verwaltungshaushalt

(zutrff. bitte ankreuzen)

Vermögenshaushalt

Ausgaben

im HH-Jahr

Folgekosten

 

2006

28.300 EUR

Einnahmen

im HH-Jahr

künftige Mehreinnahmen

 

 

 

Deckung

durch Ansatz

 

 

durch HAR

 

Deckung bei üpl./apl.

durch Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben incl. HAR bei

 

HSt.

Bezeichnung

Betrag

 

 

 

 

Bemerkungen

In den letzten Haushaltsjahren sind Mittel in Höhe von 28.700 EUR verausgabt worden.

 

 

Anlagen:

Anlagen:

 

Vertrag zwischen der Stadt Salzgitter und dem Förderverein des Präventionsrates gegen Gewalt und Kriminalität e.V. (Stand 07.02.2006)

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich VertragFVPräventionsrat02.03.2006 (87 KB)