Vorlage - 6951/14

Betreff: Ganztagsschulprojekt an der Hauptschule SZ-Bad; Beantwortung der Anfrage (6892/14) der SPD-Ratsfraktion vom 06.03.2006
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Federführend:40 - Fachdienst Bildung   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bildung und Kultur Vorberatung
10.05.2006 
11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Mitteilung:

Mitteilung:

Für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 08.03.2006 hat die SPD-Ratsfraktion einen umfangreichen Fragenkatalog (Anfrage 6892/14 vom 06.03.2006) zur Ganztagsschulsituation an der Hauptschule SZ-Bad vorgelegt. Die Beantwortung erfolgt im Rahmen dieser Mitteilungsvorlage in der Ausschusssitzung am 10.05.2006.

 

 

Anfragetext:

In seinem Schreiben an die Salzgitter-Zeitung vom 01.03.2006 erklärte der Schulleiter der Hauptschule SZ-Bad, dass der Antrag auf Umwandlung der Schule in eine Ganztagsschule bereits im August 2004 gestellt worden sei, dieser Antrag „auf irgend einer Ebene der Verwaltung hängen geblieben oder verloren gegangen“ sei.

 

Wir bitten die Verwaltung in diesem Zusammenhang um die Beantwortung folgender Fragen:

 

1.      Wann ist der Antrag der Schule auf Umwandlung in eine Ganztagsschule gestellt worden? Was meint der Schulleiter mit „hängen geblieben“?

 

Antwort:

Die HS SZ-Bad hat mit Schreiben vom 04.10.2004 beim Kultusministerium (MK) einen Antrag auf Führung einer Ganztagsschule zum 01.08.2005 bzw. nach Fertigstellung der räumlichen Voraussetzungen gestellt. Nach § 23 NSchG war die Einrichtung einer Ganztagsschule die Zustimmung des Schulträgers erforderlich. Der Rat der Stadt hat am 25.05.2005 (siehe Vorlage 5653/14 vom 11.04.2005) einen positiven Beschluss gefasst, dieses Votum wurde am 26.05.2005 dem MK übermittelt. Der MK hat mit Verfügung vom 22.07.2005 die Führung der HS SZ-Bad zum 01.08.2005 als Ganztagsschule genehmigt. Der Antrag der Schule wurde von Verwaltung und Politik zeitgerecht entschieden.

„hängen geblieben“ könnte sich darauf beziehen, dass der Antrag zwischen-zeitlich zwischen Landesschulbehörde und Kultusministerium nicht auffindbar war; dennoch konnte wie beantragt, auch mit Unterstützung der Verwaltung, die Genehmigung zum 01.08.2005 erwirkt werden.

 

2.      Wann hat das Land Niedersachsen die Richtlinien u. ä. für die Vergabe der Bundesmittel zum Ausbau von Ganztagsschulen erlassen?

 

Antwort:

Die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen im Rahmen des Investitionsprogramms “Zukunft Bildung und Betreuung“ 2003-2007 wurde vom MK am 03.11.2003 erlassen und u. a. im Schulverwaltungsblatt 01/2005 veröffentlicht.

 

3.      Wann ist der Antrag auf Gewährung finanzieller Mittel für den Umbau zur Ganztagsschule von der Schule gestellt worden? Wann ist dieser Antrag vom Fachdienst an die niedersächsische Landesregierung weitergeleitet worden?

 

Antwort:

Einen konkreten Antrag auf Gewährung finanzieller Mittel wurde seitens der Hauptschule nicht gestellt. Lediglich im Antrag vom 04.10.2004 auf Einrichtung einer Ganztagsschule gegenüber dem MK wurde auf die unzureichende Infrastruktur hingewiesen. Die von der Schule aufgestellte „Wunschliste“ hat die Verwaltung nach mehreren Planungsgesprächen (Zeitraum 03-05/2005) bedarfsgerecht reduziert und daraus einvernehmlich mit der Schule ein Konzept erstellt, dass den Gremien per Mitteilungsvorlage 5835/14 vom 27.05.2005 im Juni 2005 vorgestellt wurde. Die Verwaltung hat für das Ganztagsschulprojekt der HS SZ-Bad am 16.06.2005 einen Antrag auf IZBB-Mittel in Höhe von 1.206.000 € bei der Landesschulbehörde gestellt. Dem vorzeitige Baubeginn wurde seitens der Landesschulbehörde am 30.06.2005 zugestimmt.

 

4.      Kann die Verwaltung eine Auflistung der in Niedersachsen vergebenen Mittel aus dem Förderprogramm Ganztagsschulen - möglichst aufgeschlüsselt nach Kommunen - zur Verfügung stellen?

 

Antwort:

Der MK hat auf seiner Homepage (mk.niedersachsen.de) unter dem Suchbegriff „IZBB“ die Fördermittelliste für die Jahre 2005 - 2007 mit Stand vom 20.09.2005 veröffentlicht. In dieser Liste werden 176 Projekte auf insgesamt 17 Seiten aufgeführt. Eine Zuordnung nach Kommunen wurde vom MK nicht vorgenommen.

Vielmehr wurden die Vorhaben nach Antragseingang sortiert, dabei nimmt das Vorhaben an der RS/HS Thiede die Position 48 ein. Die Liste endet mit Vorhaben des Eingangsdatums vom 31.01.2005.

Wegen der umfangreichen Aufstellung verweist die Verwaltung auf die Internetdarstellung des MK.

 

5.      In welcher Höhe sind städtische Haushaltsmittel zur Sanierung, Renovierung, Ausstattung und für den Umbau der Schule in den Jahren 2004 und 2005 geflossen? Welche Maßnahmen sind erfolgt?

 

Antwort:

In den Haushaltsjahren 2004 und 2005 sind im Schulgebäude „Erikastraße“ für insgesamt 363.775,99 € Baumaßnahmen durchgeführt worden. Im Einzelnen handelte es sich um folgende Maßnahmen:

Fenster- und Fassadensanierung *                                              190.525,65 €
Wärmedämmung Dach *                                                                 70.160,24 €
Brandschutzmaßnahmen *                                                               24.046,11 €
Sanierung Pavillon *                                                                         16.322,17 €
Bauunterhaltung                                                                                   9.599,66 €
Baumaßnahmen Schulstrukturreform                                             53.122,16 €

Diese Maßnahmen (*) standen nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit der Schulstrukturreform; sie waren bereits für die dort vorher ansässige Anton-Raky-Realschule vorgesehen und wurden erst nach Einzug der HS SZ-Bad realisiert.

 

Folgende zusätzliche Ausstattungsmittel wurden für die Hauptschule SZ-Bad zur Verfügung gestellt:

Haushaltsjahr 2004

Stühle für Schulveranstaltungen in der Turnhalle (Aulaersatz)              5.939,78 €
Mobiliar für Lehrerzimmer                                                                        3.364,93 €

Haushaltsjahr 2005

Zuschuss zur Aufstellung von Spielgeräten                                            2.000,00 €

 

Summe Ausstattungsmittel                                                               11.304,71 €

 

6.      In welcher Höhe sind Haushaltsmittel vom Fachdienst Bildung und Kultur für die Erweiterung der Ganztagsschule mittelfristig beantragt worden? Um welche Erweiterungen handelt es sich und wann sollen sie realisiert werden?

 

Antwort:

Die Gesamtkosten für das Ganztagsschulprojekt an der HS SZ-Bad betragen insgesamt 1.442.000 €. Das Projekt ist in Anlage 3c (Investitionsplanung 2007 ff) im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Gebäude, Einkauf und Logistik sowie in der Gesamtsumme der Einrichtungskosten für Ganztagsschulen in der Mittelfristigen Finanzplanung aufgeführt bzw. enthalten.

In Verlängerung der Turnhalle soll ein zweigeschossiger Erweiterungsbau mit Mensa, Mehrzweckraum, Fitnessraum, 5 Räume für Lern- und Freizeitbereich, die gleichzeitig als Ersatz für den baulich abgängigen Pavillon dienen können, entstehen.

Die Realisierung ist für die Jahre 2007 und 2008 vorgesehen.

 

7.      Welches Konzept der Kooperation besteht zwischen der Ganztagsschule SZ-Bad und der Freizeitstätte Am Hamberg?

 

Antwort:

Das Kooperationskonzept wurde von der Schule angefordert und ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt.

 

8.      Wie viele Schüler der Hauptschule SZ-Bad nehmen täglich an den Nachmittagsangeboten teil?

 

Antwort:

Die HS SZ-Bad hat auf Anfrage mitgeteilt, dass zurzeit 136 Schülerinnen und Schüler an den Nachmittagsangeboten teilnehmen. Es handelt sich vorwiegend um sportliche Angebote (Kegeln, Jahrbuch, Faustball, Wing Chun, Handball, Boxen, Cheerleader, Football).

 

 

Anlage

Anlage

Kooperationskonzept HS SZ-Bad/KJT Hamberg

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Kooperationskonzept HS SZ-Bad/KJT Hamberg (22 KB) PDF-Dokument (7 KB)