Vorlage - 7050/14

Betreff: Einziehung einer Teilfläche des Verbindungsweges zwischen Schützenplatz und Festplatz, Am Pfingstanger in Salzgitter Bad
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
7002/14
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Vorberatung
04.07.2006 
18. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses ungeändert beschlossen   
Ortsrat der Ortschaft Süd Vorberatung
05.07.2006 
45. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Für den Fall, dass bis zum Ende der dreimonatigen Auslegungsfrist der Ankündigung der Einziehung in der Zeit vom 06.04.2006 bis 06.07.2006 keine Einwendungen erhoben werden, ergeht folgender Beschluss:

 

Die in Salzgitter-Bad gelegene Teilfläche des „Verbindungsweges zwischen Schützenplatz und Festplatz, Am Pfingstanger“, Gemarkung Salzgitter-Bad, Flur 21, Flurstück 4/4 teilweise sowie Flurstück 5/1, wird gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz mit Wirkung vom 28.07.2006 als öffentliche Straße eingezogen.

Begründung:

Begründung:

 

Die im Beschlusstext näher bezeichnete und im beiliegenden Lageplan kenntlich gemachte Teilfläche des „Verbindungsweges zwischen Schützenplatz und Festplatz, Am Pfingstanger“ in der Gemarkung Salzgitter-Bad soll eingezogen werden. Die Fläche ist für den öffentlichen Verkehr entbehrlich, da es nicht erforderlich ist, einen Weg von derartiger Breite in diesem Bereich vorzuhalten. Auch nach erfolgter Einziehung wird noch eine ausreichende Wegeverbindung vorhanden sein. Durch die Verkleinerung der Fläche in der Breite ergibt sich eine geringfügige Einsparung bei den Straßenunterhaltungskosten.

 

Auf die Ankündigung der Einziehungsabsicht im Amtsblatt für die Stadt Salzgitter Nr. 7 vom 06.04.2006 wird hingewiesen. Ein Lageplan der einzuziehenden Fläche war der Ankündigung beigefügt. Einwendungen wurden bislang nicht erhoben.

 

 

Anlagen: Lageplan

Anlagen: Lageplan

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zu Vorlage Nr. 7050 14 (103 KB)      
Stammbaum:
6998/14   Einziehung von zwei Teilflächen der Straße Lüttgenberg in Salzgitter Lichtenberg   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
7002/14   Einziehung einer Teilfläche der Straße Robert Koch Platz in Salzgitter Bad   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
7003/14   Einziehung einer Teilfläche der Straße Bisselweg in Salzgitter Lobmachtersen   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
7050/14   Einziehung einer Teilfläche des Verbindungsweges zwischen Schützenplatz und Festplatz, Am Pfingstanger in Salzgitter Bad   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage