Vorlage - 7090/14

Betreff: Neuregelung der Eigentümerfunktion von Grundstücken innerhalb der Stadt Salzgitter
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:1.01 -SG Beteiligungsmanagement-   
Beratungsfolge:
Wirtschafts-und Steuerungsausschuss Vorberatung
Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Vorberatung
18.07.2006 
14.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses Gebäude, Einkauf und Logistik      
Betriebsausschuss Grundstücksentwicklung Vorberatung
18.07.2006 
15.Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses Grundstücksentwicklung      
Betriebsausschuss SRB Vorberatung
18.07.2006 
30. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses SRB an Verwaltung zurück verwiesen   
Finanzausschuss Vorberatung
31.08.2006 
82. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses an Verwaltung zurück verwiesen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Salzgitter Vorberatung
06.09.2006 
53. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

1. Die in der Anlage 1 aufgeführten Grundstücke sind mit ihren Buchwerten in 2006 entsprechend der dort festgelegten Neuzuordnung  zu verlagern.
Bei Neuzuordnungen zu den Eigenbetrieben ist die Kapitalrücklage entsprechend um die in der Anlage 1 genannten Buchwerte zu erhöhen bzw. zu reduzieren

 

2. Die in der Anlage 2 aufgeführten Flurstücke mit einer Gesamtfläche von 1.792.275 m² sind für die Vermarktung bestimmt und werden von der Kernverwaltung in den Eigenbetrieb Grundstücksentwicklung (EB 62) verlagert.
Die Kapitalrücklage ist um den Buchwert in Höhe von 6.142.538,21 € zu erhöhen.

 

3. Die in der Anlage 3 aufgeführten Sport- und Vereinsflächen mit einem Gesamtbuchwert in Höhe von 7.730,64 T€ sind der Vermögensverwaltung des Fachdienstes Haushalt und Finanzen zu zuordnen.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

 

Zu Beschlussvorschlag 1

 

Die mit Bildung der Eigenbetriebe EB 62 und EB 85 vorgenommene Vermögenszuordnung  hat sich in der Praxis zumindest teilweise nicht bewährt.  Es wird daher vorgeschlagen die in der Anlage 1 aufgezeigte Neuzuordnung der Grundstücke von der Kernverwaltung zu den Eigenbetrieben und zwischen den Eigenbetrieben neu zu regeln. Die Bäder Thiede und Gebhardshagen verbleiben in der Zuständigkeit der Kernverwaltung (Beteiligungsmanagement).

 

a) Buchungen bei Verlagerung von der Kernverwaltung zu Eigenbetrieben
bei der Kernverwaltung – Vermögensabgang im Sachvermögen; das Finanzvermögen (Wert EB) wird erhöht (Aktivtausch)
bei den EB’s – wird durch die Sacheinlage einerseits das Anlage-/Umlagevermögen und andererseits die Kapitalrücklage erhöht

 

b) Buchungen bei Verlagerungen zwischen Eigenbetrieben
da es sich um keine Geschäftsvorgänge zwischen den Eigenbetreiben handelt, sondern um "Vermögensumgliederungen" seitens der Stadt innerhalb ihrer Sondervermögen durch Einlagen bzw. Entnahmen können die Verlagerungen erfolgsneutral gebucht werden:

beim abgebenden EB – das Anlagevermögen vermindert sich um den Wert der abgehenden Vermögensgegenstände und auf der Passivseite erfolgt eine Entnahme aus der Kapitalrücklage
beim aufnehmenden EB – das Anlagevermögen erhöht sich um den Wert der neu zugeordneten Vermögensgegenstände und auf der Passivseite wird der entsprechende Wert in die Kapitalrücklage eingestellt
Der Gesamtwert des Finanzvermögens (Wert der EB’s) verändert sich in der Bilanz der Kernverwaltung nicht; aber der Wertansatz des einzelnen EB ist an die vorgenommenen Veränderungen anzupassen.

 

 

Zu Beschlussvorschlag 2

 

Die Grundstücke wurden von der Stadt Salzgitter in 2005 von der Niedersächsischen Landgesellschaft (NLG) zu einem Kaufpreis von 6.142.538,21 € erworben. Sie sind für die Vermarktung (Wohnbauland) bestimmt und daher in die Zuständigkeit von EB 62 zu übertragen.

 

Die Grundstücke sind beim EB in 2006 als Sacheinlage zur Bildung einer Kapitalrücklage  einzubringen und in das Umlaufvermögen aufzunehmen. Bei der Stadt erhöht sich das Finanzvermögen (Wert des EB’s) und das Sachvermögen verringert sich (Aktivtausch).

 

 

Zu Beschlussvorschlag 3

 

Die in der Anlage 3 aufgeführten Sport- und Vereinsflächen mit einem Gesamtbuchwert in Höhe von 7.730,64 T€ waren dem Beteiligungsmanagement zugeordnet worden und sollen nunmehr in die Vermögensverwaltung des Fachdienstes verlagert werden.

 

Nur interne Veränderungen der Zuordnung – keine Veränderung in der Bilanz der Kernverwaltung.

 

 

Anlagen:

Anlagen:

EigentumszuordnungNeu; NLG Flächen; Vereinssportanlagen

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich EigentumszuordnungNeu (23 KB) PDF-Dokument (7 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich NLG-Flächen EB 62 (18 KB) PDF-Dokument (4 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Sportflächen (23 KB) PDF-Dokument (10 KB)    
Stammbaum:
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7090/14-1   Neuregelung der Eigentümerfunktion von Grundstücken innerhalb der Stadt Salzgitter;   1.01 -SG Beteiligungsmanagement-   Beschlussvorlage