Vorlage - 7168/14

Betreff: Kanalfolgemaßnahmen Salzgitter-Bad Westsiedlung
Projektbeschlüsse und Finanzierung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Süd Vorberatung
05.07.2006 
45. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd ungeändert beschlossen   
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Vorberatung
04.07.2006 
18. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses ungeändert beschlossen   
Finanzausschuss Vorberatung
22.06.2006 
81. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
31.08.2006 
82. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Entscheidung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
06.09.2006 
53. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

1

Beschlussvorschlag:

 

1. Projektfeststellung

 

a)      Der Verwaltungsausschuss stellt das Straßenbauprojekt vom 09.02.2006 für die Maßnahme „Erneuerung der Brigittenstraße in Salzgitter-Bad“ mit einer Kostensumme von 156.000€ fest.

 

b)      Der Verwaltungsausschuss stellt das Straßenbauprojekt vom 09.02.2006 für die Maßnahme „Erneuerung der Gertrudenstraße in Salzgitter-Bad“ mit einer Kostensumme von 287.000€ fest.

 

c)      Der Verwaltungsausschuss stellt das Straßenbauprojekt vom 09.02.2006 für die Maßnahme „Erneuerung der Hedwigstraße in Salzgitter-Bad“ mit einer Kostensumme von 410.000€ fest.

 

d)      Der Verwaltungsausschuss stellt das Straßenbauprojekt vom 09.02.2006 für die Maßnahme „Erneuerung der Helenenstraße in Salzgitter-Bad“ mit einer Kostensumme von 325.000€ fest.

 

e)      Der Verwaltungsausschuss stellt das Straßenbauprojekt vom 27.04.2005 für die Maßnahme „Erneuerung der Hildegardstraße in Salzgitter-Bad“ mit einer Kostensumme von 127.000€ fest.

 

 

2. ÜPL- / APL - Mittelbereitstellung

 

Der Rat der Stadt stimmt gemäß § 89 Abs. 1 in Verbindung mit § 40 Abs. 1 Nr. 8 NGO den nachstehend aufgeführten über-/außerplanmäßigen Ausgaben zu:

 

 

Haushaltsstelle

Bezeichnung

Erläuterung

Mehrbedarf

6300.95026

SZ-Bad, Brigittenstraße, Kanalfolgemaßnahme

Straßenbau

 

23.500 €

6700.95neu

SZ-Bad, Brigittenstraße, Kanalfolgemaßnahme

Straßenbeleuchtung

2.600 €

6300.95027

SZ-Bad, Gertrudenstraße, Kanalfolgemaßnahme

Straßenbau

42.500 €

6700.95neu

SZ-Bad, Gertrudenstraße, Kanalfolgemaßnahme

Straßenbeleuchtung

14.500 €

6700.95neu

SZ-Bad, Hedwigstraße, Kanalfolgemaßnahme

Straßenbeleuchtung

12.000 €

6300.95028

SZ-Bad, Helenenstraße, Kanalfolgemaßnahme

Straßenbau

27.500 €

6700.95neu

SZ-Bad, Helenenstraße, Kanalfolgemaßnahme

Straßenbeleuchtung

12.500 €

6300.95025

SZ-Bad, Hildegardstraße, Kanalfolgemaßnahme

Straßenbau

3.000 €

6700.95399

SZ-Bad, Hildegardstraße

Straßenbeleuchtung

4.200 €

 

 

Summe

142.300 €

 

 

Die Deckung ist wie folgt gewährleistet:

 

Haushaltsstelle

Bezeichnung

Erläuterung

Minderausgaben

7000.95511

SZ-Heerte 5, Bahnhofsallee

Kanalbau

100.000 €

6300.95837

SZ-Heerte 5, Bahnhofsallee, RW-Anteil

Kanalbau

33.000 €

6300.95024

SZ-Bad, Hedwigstraße, Kanalfolgemaßnahme

Straßenbau

9.300 €

 

 

Summe

142.300 €

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Die Abwasserentsorgung Salzgitter GmbH (ASG) wird im Jahr 2006 mit der Erneuerung der Mischwasserkanäle in folgenden Straßen beginnen: Brigittenstraße, Gertrudenstraße, Hedwigstraße und Helenenstraße. Die genannten Straßen sind größtenteils in einem schlechten Erhaltungszustand. Sie sind in der Straßendatenbank mit Zustandsnoten zwischen 2,6 und 4,5 bewertet worden. (1,0 = sehr gut, 5,0 = sehr schlecht) Einzelne Straßenbereiche befinden sich in einem befriedigenden Zustand, andere sind in sehr schlechtem Zustand. Durch die notwendige Kanalsanierung wird sich der Zustand stark verschlechtern und die Erneuerung der Straße aus fachlicher und wirtschaftlicher Sicht erforderlich machen.

Da die ASG zur Wiederherstellung der Straßenoberfläche verpflichtet ist, wird sie sich gemäß dem vereinbarten Salzgitter-Modell an Straßenbaukosten beteiligen.

 

Für die technische Ausführung der Straßenerneuerung, die im Anschluss an den Kanalbau erfolgen soll, ist in den einzelnen Straßen folgendes vorgesehen:

 

 

1.         Brigittenstraße

 

Die geplante Erneuerung der Brigittenstraße umfasst den Bereich südlich der Einmündung in die Helenenstraße. Der östliche Gehweg bleibt in seiner Lage und Breite (1,50m) erhalten und wird mit Betonrechteckpflaster befestigt. Die Fahrbahn wird ebenfalls in ihrer vorhandenen Breite von 5,00m wieder hergestellt und mit Betonverbundsteinpflaster befestigt. Der westlich der Fahrbahn verbleibende Seitenbereich mit einer Breite von etwa 1,50m wird mit einem Rundbord von der Fahrbahn abgegrenzt und ist im Bedarfsfall überfahrbar. Er wird ebenfalls mit Verbundsteinpflaster befestigt. Die vorhandene Wendefläche bleibt in ihrer ursprünglichen Größe bestehen.

Die Einmündungen der Helenen- und Hedwigstraße werden niveaugleich mit rotem Verbundsteinpflaster befestigt, um die Wartepflicht für die Verkehrsteilnehmer zu verdeutlichen. Im Zuge der Straßenerneuerung sollen auch, wo erforderlich, die Leuchten der Straßenbeleuchtung erneuert werden.

Die Entwässerung erfolgt über eine zweireihige Gosse aus Betongossensteinen mit entsprechenden Straßenabläufen und Anschluss an den vorhandenen Regenwasserkanal.

 

Es ist folgende Befestigung vorgesehen:

 

Fahrbahn u. Seitenstreifen:                                                        Gehweg:

 

  8cm     Betonverbundstein- bzw. Rechteckpflaster, grau       8cm     Betonrechteckpflaster, grau

  3cm     Splitt                                                                             3cm     Splitt

15cm     Schottertragschicht (B1)                                           19cm     Frostschutzschicht (B2)

29cm     Frostschutzschicht (B2)                                            30cm     Gesamtaufbau

55cm     Gesamtaufbau (Bauklasse V)

 

 

2.         Gertrudenstraße

 

Der nördliche Gehweg bleibt in seiner Lage und Breite (1,50m) erhalten und wird mit Betonrechteckpflaster befestigt. Die Fahrbahn wird ebenfalls in ihrer vorhandenen Breite von 5,00m wieder hergestellt und mit Betonverbundsteinpflaster befestigt. Die südlich neben der Fahrbahn verbleibende Restfläche von etwa 0,50m wird auch mit Betonrechteckpflaster als Seitenstreifen befestigt.

Der westlich der Erikastraße gelegene Straßenabschnitt wird als Mischfläche mit einer Breite von etwa 5,15m hergestellt. Vor den Häusern Erikastraße Nr. 22 und Gertrudenstraße Nr. 3 wird die vorhandene Böschung durch Betonwinkelstützen abgefangen und durch ein Geländer gesichert. Die vorhandene Wendefläche bleibt in ihrer ursprünglichen Größe bestehen.

Die Einmündungen der Erikastraße und der Hertastraße werden mit rotem Verbundsteinpflaster befestigt, um die Wartepflicht für die Verkehrsteilnehmer zu verdeutlichen.

Im Zuge der Straßenerneuerung sollen auch, wo erforderlich, die Leuchten der Straßenbeleuchtung erneuert werden.

Die Entwässerung erfolgt über eine zweireihige Gosse aus Betongossensteinen mit entsprechenden Straßenabläufen und Anschluss an den vorhandenen Regenwasserkanal.

 

Es ist folgende Befestigung vorgesehen:

 

Fahrbahn u. Seitenstreifen:                                                        Gehweg:

 

  8cm     Betonverbundstein- bzw. Rechteckpflaster, grau       8cm     Betonrechteckpflaster, grau

  3cm     Splitt                                                                             3cm     Splitt

15cm     Schottertragschicht (B1)                                           19cm     Frostschutzschicht (B2)

29cm     Frostschutzschicht (B2)                                            30cm     Gesamtaufbau

55cm     Gesamtaufbau (Bauklasse V)

 

 

3.         Hedwigstraße

 

Das Projekt umfasst die Umgestaltung im Bereich zwischen Helenenstraße und Erikastraße. Der zwischen Erikastraße und Elisabethstraße auf der Südwestseite vorhandene gepflasterte Gehweg befindet sich in einem guten Zustand und wird erhalten. Der übrige Straßenraum wird grundsätzlich neu aufgeteilt. Die Fahrbahn wird in einer Breite von 4,60m bis 4,80m mit Verbundsteinpflaster befestigt. Auf der Nordseite wird ein durch Grünflächen gegliederter Längsparkstreifen angelegt. Beidseitig sind mit Hochbord begrenzte Gehwege vorgesehen. Alle Einmündungen werden niveaugleich mit rotem Verbundsteinpflaster befestigt, um die Wartepflicht für die Verkehrsteilnehmer zu verdeutlichen.

Im Zuge der Straßenerneuerung sollen auch, wo erforderlich, die Leuchten der Straßenbeleuchtung erneuert werden.

Die Entwässerung erfolgt über 2-reihige, bzw. 3-reihige Gossen aus Betongossensteinen mit entsprechenden Straßenabläufen und Anschluss an den vorhandenen Regenwasserkanal.

 

Es ist folgende Befestigung vorgesehen:

 

Fahrbahn:                                                                                   Gehweg:

 

  8cm     Betonverbundstein- bzw. Rechteckpflaster, grau       8cm     Betonrechteckpflaster, grau

  3cm     Splitt                                                                             3cm     Splitt

15cm     Schottertragschicht (B1)                                           19cm     Frostschutzschicht (B2)

29cm     Frostschutzschicht (B2)                                            30cm     Gesamtaufbau

55cm     Gesamtaufbau (Bauklasse V)

 

 

4.         Helenenstraße

 

Die Erneuerung der Helenenstraße umfasst den Bereich zwischen den Einmündungen Erikastraße und Hertastraße. Der nördliche Gehweg bleibt in seiner Lage und Breite (1,50m) erhalten und wird mit Betonrechteckpflaster befestigt. Die Fahrbahnbreite beträgt zukünftig zwischen  4,30 – 5,0m. Im Fahrbahnbereich wird Betonverbundsteinpflaster (grau) verlegt.

Nördlich und südlich der Fahrbahn werden in der Helenenstraße versetzt Längsparkstreifen angeordnet, die durch Grünflächen unterbrochen werden. Durch die Versätze soll der geradlinige Fahrbahnverlauf optisch unterbrochen werden. Dies soll die Verkehrsteilnehmer zu einer langsamen Fahrweise anhalten und letztlich zu einer Verkehrsberuhigung führen. Die südlich neben der Fahrbahn verbleibende Restfläche von etwa 0,50m wird als Seitenstreifen ebenfalls mit Betonsteinpflaster befestigt, sie ist in Teilbereichen überfahrbar.

Die Einmündungen der Erikastraße und der Hertastraße werden niveaugleich mit rotem Verbundsteinpflaster befestigt, um die Wartepflicht für die Verkehrsteilnehmer zu verdeutlichen.

Im Zuge der Straßenerneuerung sollen auch, wo erforderlich, die Leuchten der Straßenbeleuchtung erneuert werden.

Die Entwässerung erfolgt über 2-reihige, bzw. 3-reihige Gossen aus Betongossensteinen mit entsprechenden Straßenabläufen und Anschluss an den vorhandenen Regenwasserkanal.

 

Es ist folgende Befestigung vorgesehen:

 

Fahrbahn u. Seitenstreifen:                                                        Gehweg:

 

  8cm     Betonverbundstein- bzw. Rechteckpflaster, grau       8cm     Betonrechteckpflaster, grau

  3cm     Splitt                                                                             3cm     Splitt

15cm     Schottertragschicht (B1)                                           19cm     Frostschutzschicht (B2)

29cm     Frostschutzschicht (B2)                                            30cm     Gesamtaufbau

55cm     Gesamtaufbau (Bauklasse V)

 

 

5.         Hildegardstraße

 

Der nördliche Gehweg bleibt in seiner Lage und Breite (~1,60m) erhalten und wird mit Betonrechteckpflaster befestigt. Die Fahrbahn wird ebenfalls in ihrer vorhandenen Breite von 5,00m wieder hergestellt und mit Betonverbundsteinpflaster befestigt. Die Einmündung in die Erikastraße wird mit rotem Verbundsteinpflaster befestigt, um die Wartepflicht für die Verkehrsteilnehmer zu verdeutlichen. An der Elisabethstraße wird an die vorhandene Fahrbahn angeschlossen.

Im Zuge der Straßenerneuerung sollen auch, wo erforderlich, die Leuchten der Straßenbeleuchtung erneuert werden.

Die Entwässerung erfolgt über eine zweireihige Gosse aus Betongossensteinen mit entsprechenden Straßenabläufen und Anschluss an den vorhandenen Regenwasserkanal.

 

Es ist folgende Befestigung vorgesehen:

 

Fahrbahn u. Seitenstreifen:                                                        Gehweg:

 

  8cm     Betonverbundstein- bzw. Rechteckpflaster, grau       8cm     Betonrechteckpflaster, grau

  3cm     Splitt                                                                             3cm     Splitt

15cm     Schottertragschicht (B1)                                           19cm     Frostschutzschicht (B2)

29cm     Frostschutzschicht (B2)                                            30cm     Gesamtaufbau

55cm     Gesamtaufbau (Bauklasse V)

 

 

Am 07.03.2006 fand in der Kniestedter Kirche eine Anliegerinformationsveranstaltung unter Beteiligung der ASG und des Fachdienstes Tiefbau und Verkehr statt. Zu diesem Termin wurden alle betroffenen Grundstückseigentümer schriftlich eingeladen. Den Anwesenden wurden die geplanten Kanalsanierungsmaßnahmen, die damit verbundenen Kosten sowie die Straßenerneuerungsprojekte vorgestellt. Es wurden die Fragen der anwesenden Betroffenen beantwortet und Ansprechpartner für weitere Fragen zu Kanalsanierung und Straßenbau genannt.

 

 

Hinweis:

Zur Erneuerung der Erikastraße im Rahmen von Kanalfolgemaßnahem wird in Kürze eine gesonderte Vorlage vorgelegt werden.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

Haushaltsstelle /

Bezeichnung

6300.95026 SZ-Bad, Brigittenstraße

6300.95027 SZ-Bad, Gertrudenstraße

6300.95024 SZ-Bad, Hedwigstraße

6300.95028 SZ-Bad, Helenenstraße

6300.95025 SZ-Bad, Hildegardstraße

 

 

Haushalt

 X

Vermögenshaushalt

(zutrff. bitte ankreuzen)

 

 

Ausgaben

im HH-Jahr 2007

Folgekosten

 

1.305.100€

8.660€ / Jahr

Einnahmen

im HH-Jahr 2007

künftige Mehreinnahmen

 

~ 224.200€

Kostenerstattung durch ASG

Deckung

durch Ansatz

1.162.800€

 

durch HAR

 

Bemerkungen

Die fehlenden Mittel in Höhe von 142.300 € werden in 2006 über- bzw. außerplanmäßig erbeten (siehe Beschlussvor-schlag 2).

 

Ausgaben:

 

Investitionen:

 

              Brigittenstraße             153.450€     Straßenbaukosten

                                                       2.550€     Straßenbeleuchtungskosten

                                                   156.000€     Gesamtkosten

 

 

              Gertrudenstraße          272.500€     Straßenbaukosten

                                                     14.500€     Straßenbeleuchtungskosten

                                                   287.000€     Gesamtkosten

 

 

              Hedwigstraße               398.000€     Straßenbaukosten

                                                     12.000€     Straßenbeleuchtungskosten

                                                   410.000€     Gesamtkosten

 

 

              Helenenstraße             312.500€     Straßenbaukosten

                                                     12.500€     Straßenbeleuchtungskosten

                                                   325.000€     Gesamtkosten

 

 

              Hildegardstraße           122.800€     Straßenbaukosten

                                                       4.200€     Straßenbeleuchtungskosten

                                                   127.000€     Gesamtkosten

 

 

Folgekosten:

 

              Brigittenstraße              ca. 640€     Personalkosten

                                                    ca. 530€     Materialkosten

                                                    ca. 190€     Maschineneinsatzkosten

                                                 ca. 1.360€     Straßenunterhaltungskosten pro Jahr

 

                                                      ca. 40€     Betriebskosten (Strom)

                                                      ca. 20€     Sachkosten (z.B. Ersatzlampen)

                                                       ca.20€     Personalkosten, Gerätekosten

                                                      ca. 80€     Straßenbeleuchtungskosten pro Jahr

 

 

              Gertrudenstraße           ca. 640€     Personalkosten

                                                    ca. 530€     Materialkosten

                                                    ca. 190€     Maschineneinsatzkosten

                                                 ca. 1.360€     Straßenunterhaltungskosten pro Jahr

 

                                                    ca. 290€     Betriebskosten (Strom)

                                                    ca. 140€     Sachkosten (z.B. Ersatzlampen)

                                                     ca.140€     Personalkosten, Gerätekosten

                                                    ca. 570€     Straßenbeleuchtungskosten pro Jahr

 

 

              Hedwigstraße                ca. 930€     Personalkosten

                                                    ca. 780€     Materialkosten

                                                    ca. 275€     Maschineneinsatzkosten

                                                 ca. 1.985€     Straßenunterhaltungskosten pro Jahr

 

                                                    ca. 225€     Betriebskosten (Strom)

                                                    ca. 110€     Sachkosten (z.B. Ersatzlampen)

                                                     ca.110€     Personalkosten, Gerätekosten

                                                    ca. 490€     Straßenbeleuchtungskosten pro Jahr

 

 

              Helenenstraße              ca. 730€     Personalkosten

                                                    ca. 610€     Materialkosten

                                                    ca. 215€     Maschineneinsatzkosten

                                                 ca. 1.555€     Straßenunterhaltungskosten pro Jahr

 

                                                    ca. 250€     Betriebskosten (Strom)

                                                    ca. 120€     Sachkosten (z.B. Ersatzlampen)

                                                     ca.120€     Personalkosten, Gerätekosten

                                                    ca. 490€     Straßenbeleuchtungskosten pro Jahr

 

 

              Hildegardstraße            ca. 290€     Personalkosten

                                                    ca. 240€     Materialkosten

                                                      ca. 80€     Maschineneinsatzkosten

                                                    ca. 610€     Straßenunterhaltungskosten pro Jahr

 

                                                      ca. 80€     Betriebskosten (Strom)

                                                      ca. 40€     Sachkosten (z.B. Ersatzlampen)

                                                       ca.40€     Personalkosten, Gerätekosten

                                                    ca. 160€     Straßenbeleuchtungskosten pro Jahr

 

 

Die Gesamtsumme der Folgekosten beträgt ca. 8.660€ pro Jahr.

 

 

Einnahmen:

 

ASG-Anteile:

 

Da die ASG nach der Beendigung einer Kanalbaumaßnahme zur Wiederherstellung der Straßenoberfläche verpflichtet ist, wird sie sich bei den vorliegenden Projekten gemäß dem vereinbarten Salzgitter-Modell an den Straßenbaukosten beteiligen.

Auf Basis der Kostenschätzung für die Straßenbauprojekte wurde für die einzelnen Straßen jeweils der zu zahlende Betrag geschätzt:

 

              Brigittenstraße               27.500€

 

              Gertrudenstraße            49.000€

 

              Hedwigstraße                 63.200€

 

              Helenenstraße               58.500€

 

              Hildegardstraße             26.000€

 

              Summe                        224.200€

 

 

Der Haushaltsplan 2006 sieht Gesamteinnahmen von 200.800 € vor, so dass die Differenz von 23.400 € in den Vermögenshaushalt 2007 eingesetzt werden könnte.

 

 

Beiträge der Anlieger:

 

Der Rat der Stadt Salzgitter hat in seiner Sitzung vom 15.12.2004 die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „SZ-Bad / Ost- und Westsiedlung gemäß § 142 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.

In förmlich festgesetzten Sanierungsgebieten dürfen gemäß § 154 Abs. 1 BauGB keine Straßenausbaubeiträge erhoben werden! Die Grundstückseigentümer haben nach Abschluss der gesamten Sanierung einen Ausgleichsbetrag zu entrichten, der der Wertsteigerung ihrer Grundstücke durch die Sanierung entspricht. Die Höhe dieser Ausgleichsbeträge ist zum heutigen Zeitpunkt noch nicht abzuschätzen.

Anlagen:

Anlagen:

 

Übersichtslageplan M 1 : 6.000

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 6 1 öffentlich Übersichtslageplan (538 KB)      
Anlage 1 2 öffentlich Brigittenstraße LP (168 KB)      
Anlage 2 3 öffentlich Gertrudenstraße LP (254 KB)      
Anlage 3 4 öffentlich Hedwigstraße LP (348 KB)      
Anlage 4 5 öffentlich Helenenstraße LP (411 KB)      
Anlage 5 6 öffentlich Hildegardstraße LP (130 KB)