Vorlage - 7194/14

Betreff: Stadtleitbild Salzgitter;
hier: Verabschiedung des Ergebnisses des Dialogs zum Stadtleitbild
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Dezernat III   
Beratungsfolge:
Wirtschafts-und Steuerungsausschuss Vorberatung
06.06.2006 
16.Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses an Verwaltung zurück verwiesen   
Ausschuss für Soziales und Integration Vorberatung
08.06.2006 
10. öffentliche Sitzung des Sozial-und Integrationsausschusses ungeändert beschlossen   
Seniorenbeirat Vorberatung
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Vorberatung
14.06.2006 
17. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses an Verwaltung zurück verwiesen   
Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Vorberatung
Betriebsausschuss Grundstücksentwicklung Vorberatung
20.06.2006 
14. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses Grundstücksentwicklung ungeändert beschlossen   
Betriebsausschuss SRB Vorberatung
20.06.2006 
29. Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses SRB ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung Vorberatung
21.06.2006 
32.Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung an Verwaltung zurück verwiesen   
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
22.06.2006 
39. Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
28.06.2006 
52. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter geändert beschlossen   
Ausschuss für Bildung und Kultur Anhörung
05.07.2006 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Der Rat der Stadt Salzgitter verabschiedet das Stadtleitbild Salzgitter als Orientierung und Handlungsrahmen für die Akteure aus Politik, Verwaltung, Unternehmen, Vereinen, Verbänden sowie privaten Institutionen und Initiativen. Das Stadtleitbildung soll Veränderungsprozesse unter Berücksichtigung wirtschaftlicher und ökologischer Belange anstoßen.
  2. Das Stadtleitbild ist in Broschürenform der Öffentlichkeit zugänglich zu machen und findet Eingang im Internetauftritt der Stadt Salzgitter.
  3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Stadtleitbild mittelfristig fortzuschreiben und damit verbunden über die Ableitung von  Strategien und die Umsetzung von Maßnahmen, Projekten oder Veränderungsprozessen zu berichten.

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

I.                     Vorbereitungen zum Verwaltungsentwurf Stadtleitbild.

Es ist unbestritten, dass sich Salzgitter im Wettbewerb mit anderen Städten und Regionen deutlich positionieren muss. Rahmenbedingungen, wie die Globalisierung der Wirtschaft, die Überwindung der Arbeitslosigkeit, die demografische Entwicklung, der Wertewandel in der Gesellschaft und neue Lebensformen stellen – wie viele anderen Kommunen – auch Salzgitter vor neue Anforderungen.

Das Stadtleitbild beschreibt, wie das Salzgitter der Zukunft aussehen soll und benennt grundsätzliche Zielsetzungen. Es soll Veränderungsprozesse unter Berücksichtigung wirtschaftlicher, sozialer und ökologischer Belange anstoßen. Ziel der Verwaltung war es daher, in einem partnerschaftlichen und offenen Prozess  in Zusammenarbeit mit der Politik, den Unternehmen, Institutionen und Verbänden sowie Bürgerinnen und Bürgern ein Stadtleitbild zu entwerfen. Die Verwaltung hat in mehreren internen Veranstaltungen und durch die Bildung von Arbeitsgruppen Vorschläge zum Verfahrensablauf erarbeitet und zuletzt im September 2005 Zielfelder und strategische Ziele definiert.

Im gleichen Zuge hat der Rat der Stadt in seiner Sitzung am 27.04.2005 die Verwaltung beauftragt, ein Leitbild für die künftige Entwicklung der Stadt Salzgitter zu erarbeiten und dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen. Der Oberbürgermeister hat daraufhin im Mai 2005 eine Projektverfügung zur Erstellung eines Stadtleitbildes erlassen.

 

In Ausführung des Ratsbeschlusses und der Projektverfügung hat die Verwaltung die bislang in vielfältiger Weise vorhandenen Programme, Planungen und Zielvorstellungen der Dezernate, der Fachdienste, der Eigenbetriebe und der städt. Gesellschaften gesammelt, gesichtet und durch eine auf das Stadtleitbild gezielt ausgerichtete Abfrage aktualisiert und fortgeschrieben.

 

Am 05.12.2005 wurden die aktualisierten und fortgeschriebenen Beiträge der Fachdienste und Referate, der Eigenbetriebe und der Gesellschaften der Stadt Salzgitter abschließend abgestimmt und damit über alle Aufgabenfelder unserer Stadt gesamtstädtische strategische Ziele definiert.

 

Die Verwaltung hat daraus einen Diskussionsentwurf zum Stadtleitbild zur Unterrichtung der kommunalpolitischen Gremien entwickelt und am 13.12.2005 in den Verwaltungsausschuss eingebracht sowie angekündigt, einen moderierten Dialogprozess unter Beteiligung der gesellschaftspolitisch relevanten Gruppen Salzgitters zu führen (Mitteilungsvorlage 6596/14 vom 08.12.2005).

 

II.                   Dialogprozess zum Stadtleitbild Salzgitter:

Mit Vorlage Nr. 6572/14 vom 02.12.2005 ist der Verwaltungsausschuss dem Vorschlag der Verwaltung gefolgt, die Firma KoRiS – kommunikative Stadt- und Regionalentwicklung – aus Hannover zu beauftragen, den Dialogprozess zum Stadtleitbild Salzgitter in enger Abstimmung mit der Stadtverwaltung Salzgitter durchzuführen.

 

Die Verwaltung hatte sich nach interner Prüfung der Referenzen und einem  Vorgespräch für die Firma KoRiS entschieden, weil dieses Büro über fundierte Kenntnisse und Erfahrungen in den Aufgabenfeldern Stadt- und Regionalentwicklung, -planung, -management und –marketing und insbesondere über die damit verbundene Einbeziehung von Bevölkerung, Verwaltung, Politik und Fachinstitutionen verfügt. So ist beispielsweise von KoRiS das vom Bundesforschungsministerium und vom Zweckverband Großraum Braunschweig unterstützte Projekt „Stadt + Um + Land 2030 Braunschweig/Salzgitter/Wolfsburg“ als interdisziplinäres Forschungsprojekt prämiert worden.

 

Die zwischen der Stadt Salzgitter und dem vorab genannten Auftragnehmer KoRiS vereinbarten Leistungen sahen unter anderem auch die Einrichtung einer Lenkungsgruppe aus Verwaltung, Politik und KoRiS vor, die den straffen Arbeitsprozess begleiten und koordinieren sollte. Dieses Ziel ist in den Sitzungen der Lenkungsgruppe am 13.01.2006, 16.03.2006 und zuletzt am 04.05.2006 einvernehmlich erreicht worden.

 

Insbesondere wurden die Stadtleitbildkonferenz am 25.02.2006 und der Stadtleitbild-Workshop am 06.04.2006 bewertet und in die jeweils aktuellen Fassungen des Stadtleitbildentwurfs eingearbeitet. Ebenso wie die Lenkungsgruppensitzungen zeichneten sich die beiden letztgenannten Veranstaltungen, die unter starker Beteiligung mit Vertretern aus nahezu allen gesellschaftspolitisch relevanten Bereichen Salzgitters durchgeführt wurden, durch engagierte, sach- und ergebnisorientierte Mitarbeit aus.

 

Die Lenkungsgruppe hat die dort erzielten Ergebnisse im wesentlichen redaktionell überarbeitet und empfohlen, dieser Fassung zuzustimmen.

 

Das aus dem dargestellten Prozess entstandene Stadtleitbild wurde den Ratsfraktionen durch das Büro KoRiS und die Verwaltung am 22.05.2006 erläutert.

 

Somit ist das vorgelegte Stadtleitbild Ergebnis eines umfassenden Dialogs mit breitem Konsens. In diesem Sinne sollte sich die Beratung in den jeweiligen Fachausschüssen nur auf deren Themenschwerpunkte beschränken. In diesen Beratungen werden Vertreter des Büros KoRiS und der Verwaltung für die begleitenden Diskussionen bereit stehen.

 

Der Aufsichtsrat und der Beirat der Gesellschaft für Sport- und Freizeit werden ebenfalls über das für ihren Fachbereich maßgebliche Teilleitbild beteiligt.

 

 

III.                  Ergebnis und Ausblick

In dem der Vorlage beiliegenden Stadtleitbild wird deutlich gemacht, dass das Stadtleitbild Richtschnur, Hilfestellung, aber auch einen strategischen Orientierungsrahmen darstellt, aus  dem Strategien, Maßnahmen und konkrete Projekte abzuleiten und umzusetzen sind. Auch im Dialogprozess ist von allen beteiligten Akteuren sowie auch aus Politik und Verwaltung deutlich betont worden, dass der jetzt vorgelegte Entwicklungsstand des Stadtleitbildes kein endgültiger sein kann. Die notwendige Fortschreibung des Stadtleitbildes orientiert sich an Änderungsimpulsen aller bislang im Prozess tätigen Akteure und Entwicklungen der Gesellschaft.

 

Die Verwaltung wird daher einerseits nach der Verabschiedung des Stadtleitbildes in ihren Beschlussvorlagen den Bezug zu den Leitbildzielen herstellen, andererseits nach einem mittelfristigen Zeitraum von ca. drei bis fünf Jahren über den Stand der Leitbildverwirklichung berichten.

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen: keine

 

Finanzielle Auswirkungen:   keine

 

 

 

 

Anlagen:

Anlagen:

 

Stadtleitbild

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Stadtleitbild_Stand Mai (393 KB) PDF-Dokument (455 KB)