Vorlage - 7245/14

Betreff: RegioStadtBahn im Großraum Braunschweig
hier: Abschluss eines Vertrages zur Sicherung des Baues und Betriebes von Schieneninfrastruktur in SZ-Lebenstedt
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:80-Referat für Sonderaufgaben und Statistik- Beteiligt:08-Referent f. Wirtschaft und Projektservice
Beratungsfolge:
Wirtschafts-und Steuerungsausschuss Vorberatung
06.06.2006 
16.Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses an Verwaltung zurück verwiesen   
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Vorberatung
14.06.2006 
17. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses an Verwaltung zurück verwiesen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
28.06.2006 
52. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, den als Anlage beigefügten Vertrag mit der Braunschweiger Verkehrs-AG abzuschließen.

 

Begründung:

 

Die Stadt Salzgitter hat sich mit dem Finanzierungsrahmenvertrag vom 22.12.2005 gegenüber dem Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB) verpflichtet, sich anteilig an den Investitionskosten der RegioStadtBahn (RSB) im Gebiet der Stadt Salzgitter zu beteiligen (s. Beschlussvorlage 5530/14).

Sie hat in der gleichen Vorlage auch den Planungen für den Neubau von Trassen im Stadtbahnbereich zugestimmt.

 

Der ZGB hat inzwischen als Projektmanager die Firma Drees & Sommer beauftragt, die erforderlichen Einzelplanungen fachkundig zu koordinieren und voranzutreiben. Ziel ist es, zeitgerecht im Laufe des Sommers 2006 beim Land die erforderlichen Planunterlagen für die Weiterleitung an den Bund zur Einstufung in die Kategorie A des GVFG-Bundesprogramms einzureichen.

Nach mehreren Sondierungsgesprächen hat sich die Braunschweiger Verkehrs-AG bei der Stadt als Infrastrukturunternehmen für den Bau und Betrieb der Stadtbahnstrecke im Bereich von SZ-Lebenstedt beworben.

Aus Sicht der Verwaltung hat die Braunschweiger Verkehrs-AG als einziges Unternehmen in der Region die dazu notwendigen Kenntnisse und Erfahrungen.

 

Der Stadt entstehen durch diesen geplanten Vertragsabschluss keine über den Finanzierungsrahmenvertrag hinausgehenden Kosten.

Im übrigen hat die Verbandsversammlung bereits beschlossen, dass der ZGB die Kosten für die Entwurfs- und Genehmigungsplanung der 1. Ausbaustufe für die Stadtbahnanlagen im Stadtgebiet Salzgitter entsprechend dem o.g. Finanzierungsrahmenvertrag zu 100 % übernimmt.

 

Mit dem jetzt zu beschließenden Vertragsentwurf sollen nur grundsätzliche Regelungen getroffen werden. Die Einzelheiten der Nutzungen werden beide Vertragsparteien zweckmäßigerweise nach der Erarbeitung der Planunterlagen regeln, weil erst zu diesem Zeitpunkt die Einzelheiten der Zusammenarbeit konkreter definiert werden können.

Der Vertragstext ist mit der Braunschweiger Verkehrs-AG abgestimmt.

Anlagen:

Anlagen:

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Vertrag RSB Salzgitter Entwurf Stadt (23 KB) PDF-Dokument (9 KB)