Beschlussvorschlag:

Vorbehaltlich der Haushaltssatzung, die noch von der Aufsichtsbehörde zu genehmigen ist, werden Zuwendungen an Vereine, Verbände und Organisationen als Festbetragsfinanzierung wie folgt beschlossen:

Sachverhalt:

1.      Zuwendungsanträge 2005

Für 2006 sind folgende Zuwendungen beantragt worden:

Die ausführliche Darstellung der einzelnen Anträge ist jeweils als Anlage zu dieser Vorlage beigefügt.

2. Darstellung der Zuwendungen der vergangenen Jahre

In den vergangenen Jahren sind folgende Zuwendungen bewilligt worden:

*Im Jahr 2003 sind die vom VA bereits beschlossenen Zuwendungen nicht mehr ausgezahlt worden, weil ab 01.12.2003 eine totale Haushaltssperre verfügt wurde.

3. Zuwendungen 2006

An der Durchführung der beantragten Maßnahmen der beiden Naturschutzverbände und des Natur- und Bienenlehrpfades SZ-Beinum e.V. besteht seitens der Stadt Salzgitter ein großes Interesse.

Die Prüfung der Antragsunterlagen hat ergeben, dass die Förderungsvoraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen vorliegen und somit den Zuwendungsrichtlinien entsprechen.

Da für 2006 nur begrenzte Haushaltsmittel zur Verfügung stehen, können die Zuwendungen nicht in der von den Antragstellern beantragten Höhe gewährt werden.

Es ist daher aufgrund der geringen Förderung davon auszugehen, dass die Zuwendungsempfänger nur einen Teil der beantragten Maßnahmen umsetzen können.

Die Verwaltung schlägt daher vor, dem BUND und NABU die nachstehend aufgeführten Zuwendungen ohne Einzelzweckbindung, jedoch in dem im Antrag beschriebenen Maßnahmenumfang zu gewähren; von den beiden Verbänden sind jeweils mindestens die gleichen Summen als finanzielle Eigenleistungen zu erbringen, damit eine 50% - Förderung gewährleistet wird.

Der Zuschuss an den Natur- und Bienenlehrpfad SZ-Beinum e.V. ist für die nachstehend aufgeführte Anschaffung zweckgebunden, auch hier ist von dem Verein mindestens die gleiche Summe als finanzielle Eigenleistung für die o.a. zuwendungsfähigen Maßnahmen nachzuweisen.

Finanzielle Auswirkungen:

Anlagen:

3 Anträge