Vorlage - 7341/14

Betreff: Bebauungsplan Bdg 4 für SZ-Beddingen "K 16 / Tor 6" - Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Planung   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nordost Vorberatung
12.07.2006 
33. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordost ungeändert beschlossen   
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Vorberatung
04.07.2006 
18. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Salzgitter Vorberatung
06.09.2006 
53. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt den Bebauungsplan Bdg 4 für SZ-Beddingen „K 16 / Tor 6“ (Anlage 1 zur Vorlage 7341/14) gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung. Gleichzeitig beschließt er die Begründung mit Umweltbericht (Anlage 2 zur Vorlage 7341/14).

 

2.      Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt die Aufhebung der vom Bebauungsplan Bdg 4 für SZ-Beddingen „K 16 / Tor 6“ überdeckten Teilbereich des Bebauungsplans Bdg 1 für SZ-Beddingen „Industriegelände“ (Anlage 3 zur Vorlage 7341/14). Nach Aufhebung werden die Festsetzungen durch die Festsetzungen des Bebauungsplans Bdg 4 für SZ-Beddingen „K 16 / Tor 6“ ersetzt.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Das Plangebiet befindet sich nördlich des Betriebsgeländes der Salzgitter Flachstahl GmbH im Stadtteil Salzgitter-Beddingen und umfasst einen Abschnitt der Kreisstraße 16.

 

Die Verbesserung der verkehrlichen Anbindung an der Kreisstraße 16 in Höhe der Zufahrt zum Werktor 6 der Salzgitter-Flachstahl GmbH erfordert die Errichtung einer Kreisverkehrsanlage. Hierzu soll die im Bebauungsplan Bdg 1 für SZ-Beddingen „Industriegebiet“ festgesetzte öffentliche Straßenverkehrsfläche vergrößert werden.

 

Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB fand durch Planaushang im Rathaus in der Zeit vom 28. Oktober bis 11. November 2005 statt. Die frühzeitige Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB wurde in der Zeit vom 29. September bis 31. Oktober 2005 durchgeführt. Die Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB wurde in der Zeit vom 14. April bis 29. Mai 2006 durchgeführt. Die Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB wurde in der Zeit vom 28. April bis 29. Mai 2006 durchgeführt.

 

Im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der Öffentlichkeitsbeteiligung wurden keine Anregungen vorgebracht. Im Rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung sowie der Behördenbeteiligung wurden keine abwägungsrelevanten Anregungen vorgebracht. Der Hinweis hinsichtlich Kampfmittel ist in den Bebauungsplan sowie in die Begründung aufgenommen worden.

 

Auf Antrag des Vorhabenträgers konnte der vorzeitige Baubeginn auf der Grundlage des § 125 Abs. 2 BauGB erteilt werden, da die hierfür erforderlichen Anforderungen gemäß § 1 Abs. 4 bis 7 BauGB erfüllt waren.

 

Es wird empfohlen, entsprechend der Vorlage zu beschließen.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

keine

Anlagen:

Anlagen:

 

1.      Bebauungsplan Bdg 4 für SZ-Beddingen „K 16 / Tor 6“

2.      Begründung mit Umweltbericht zum Bebauungsplan Bdg 4 für SZ-Beddingen „K 16 / Tor 6“

3.      Bebauungsplan Bdg 1 Blatt 2 für SZ-Beddingen „Industriegelände“

 

Die Anlagen Nr. 1 und Nr. 3 sind dem Umdruck nicht beigefügt. Sie liegen während der Beratung zur Einsichtnahme aus.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Bdg 4 - B-Plan (401 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Bdg 4 - Begründung (217 KB)