Vorlage - 7354/14

Betreff: Bebauungsplan Leb 108, 11. Änderung für SZ-Lebenstedt,
Fredenberg B 1 "Spitzwegpassage"
- Beschluss über die Behandlung der vorgebrachten Anregung -
- Satzungsbeschluss -
- Aufhebung des Bebauungsplans Leb 108, 9. Änderung für
SZ-Lebenstedt,Fredenberg B1 "Spitzwegpassage"
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Planung   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nord Vorberatung
05.07.2006 
42. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord ungeändert beschlossen   
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Vorberatung
04.07.2006 
18. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
06.09.2006 
53. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

1.        Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt über die vorgebrachte Anregung zum Bebauungsplan Leb 108, 11. Änderung für SZ-Lebenstedt, Fredenberg B1 „Spitzwegpassage“ entsprechend dem in der Anlage 1 zur Vorlage 7354/14 aufgeführten Beschlussvorschlag.

2.        Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt den Bebauungsplan Leb 108, 11. Änderung für SZ-Lebenstedt, Fredenberg B1 „Spitzwegpassage“  (Anlage 2 zur Vorlage 7354/14) gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch als Satzung.

3.        Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt die Begründung zum Bebauungsplan Leb 108, 11. Änderung für SZ-Lebenstedt, Fredenberg B1 „Spitzwegpassage“  mit dem Umweltbericht (Anlage 3 zur Vorlage Nr. 7354/14).

4.        Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt die Aufhebung des Bebauungsplans Leb 108, 9. Änderung für SZ-Lebenstedt, Fredenberg B1 „Spitzwegpassage“ (Anlage 4 zur Vorlage 7354/14). Dieser wird durch die Festsetzungen des Bebauungsplans Leb 108, 11. Änderung für SZ-Lebenstedt, Fredenberg B1 „Spitzwegpassage“ ersetzt.

Sachverhalt:

 

Sachverhalt:

 

Ziel dieser Planung ist die Festsetzung eines Allgemeinen Wohngebiets. Das Plangebiet liegt östlich des Dürerrings, westlich der Spitzwegpassage und südwestlich des Kindergartens und liegt derzeit brach.  

 

Mit der vorliegenden Planung werden Festsetzungen getroffen, die eine Bebaubarkeit der Grundstücke mit Ein- und Zweifamilienhäusern ermöglichen. Damit erfolgt eine Anpassung an die Plangebiet bereits umgebende vorhandene Wohnbebauung.  

 

Der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan wurde vom Verwaltungsausschuss der Stadt Salzgitter in seiner Sitzung am 28.09.2004 gefasst und im Amtsblatt für die Stadt Salzgitter Nr. 26 vom 31.12.2004 bekannt gemacht.

Die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) erfolgte in der Zeit vom 07. bis 21.02.2005. Zu den dargelegten Planungszielen wurden keine Anregungen vorgebracht.

Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt wurde, sind mit Schreiben vom 17.05.2005 im Rahmen einer Vorabbeteiligung unterrichtet worden. Aus den vorliegenden Stellungnahmen ergab sich lediglich die Mitteilung, dass eine Eintragung als Hinweis für Bodenfunde nicht mehr erforderlich ist.  

Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die öffentliche Auslegung wurden in der Zeit vom 28.04. bis 29.05.2006 durchgeführt. Im Rahmen der Stellungnahmen wurde lediglich seitens eines Trägers öffentlicher Belange eine Anregung vorgebracht. Diese betrifft die künftige Leitungsführung und ist in der Anlage 1 zur Vorlage 7354/14 aufgeführt. Über diese Stellungnahme ist entsprechend zu beschließen. Der Beschlussvorschlag ist gleichfalls in der Anlage 1 aufgeführt.

 

Umweltrelevante Stellungnahmen sind während der Beteiligung nicht erfolgt. Im Rahmen der öffentlichen Auslegung wurden keine Stellungnahmen vorgebracht.      

 

Mit diesem Bebauungsplan werden die im bisher rechtsverbindlichen Bebauungsplan Leb 108, 9. Änderung für SZ - Lebenstedt, Fredenberg B1 „Spitzwegpassage“ getroffenen Festsetzungen aufgehoben und durch diese ersetzt. Ausgenommen hiervon ist die Örtliche Bauvorschrift über Gestaltung im Bebauungsplan Leb 108, 9. Änderung. Diese wird in einem gesonderten Verfahren (Vorlage Nr. 7357/14) aufgehoben.

 

Es wird empfohlen, entsprechend der Vorlage zu beschließen.

 

Finanzielle Auswirkungen: keine

Finanzielle Auswirkungen: keine

Anlagen:

Anlagen:

 

1.    Ergebnis der eingegangenen Stellungnahmen, Abwägung und Behandlung der vorgebrachten Anregung

2.    Bebauungsplan Leb 108, 11. Änderung für SZ - Lebenstedt, Fredenberg B1

       „Spitzwegpassage“

2.    Begründung mit Umweltbericht zum Bebauungsplan Leb 108, 11. Änderung für
SZ -  Lebenstedt, Fredenberg B1 „Spitzwegpassage“

3.    Bebauungsplan Leb 108, 9. Änderung für SZ - Lebenstedt, Fredenberg B1 „Spitzwegpassage“ mit Kennzeichnung des aufzuhebenden Bereiches

 

Die Anlagen Nr. 2 und 4 sind dem Umdruck nicht beigefügt. Diesen liegen während der Beratung und Beschlussfassung zur Einsichtnahme aus.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 zur Vorlage 7354_14 06-06-16 (41 KB) PDF-Dokument (13 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Leb 108-11 Begründung Satzungsbeschluss 06-06-16 (681 KB) PDF-Dokument (271 KB)