Vorlage - 7403/14

Betreff: Mitgliedschaft im Palliativ-Stützpunkt Süd-Ost Niedersachsen e.V.
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:53 - Gesundheitsamt   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung Entscheidung
19.07.2006 
33. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung zurückgezogen     
Verwaltungsausschuss Entscheidung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Stadt Salzgitter tritt dem Verein Palliativ - Stützpunkt e.V. zum nächstmöglichen Zeitpunkt als Mitglied bei.

 

2. Vertreten wird die Stadt Salzgitter durch den für den Fachdienst Gesundheit zuständigen Dezernenten. Dieser kann die Fachdienstleitung des Fachdienstes Gesundheit im Einzelfall mit der Wahrnehmung seiner Vertretung beauftragen.

 

3. Der Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe bis zur Höhe von 10.000 € bei Haushaltsstelle 5400. 71891 – Zuschuss an Palliativ - Stützpunkt Süd- Ost Niedersachsen e.V. wird gemäß § 89 Abs. 1 in Verbindung mit § 40 Abs. 1 Nr. 8 NGO zugestimmt.

Die Deckung ist gewährleistet durch Mehreinnahmen bei Haushaltsstelle 9000. 00300 – Gewerbesteuern.

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Die Stadt Salzgitter will für die Versorgung ihrer Einwohner das Angebot für den Bereich Sterbebegleitung und Palliativ-Versorgung verbessern. Dies ist angesichts der absehbaren demographischen Entwicklung von zunehmender Bedeutung.

Das Ziel soll im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit und Vernetzung der Leistungsanbieter im zu gründenden Verein “ Palliativ - Stützpunkt Süd- Ost Niedersachsen e.V.“ erreicht werden. Der Vereinsarbeit liegt der Leitgedanke der Palliativ- und Hospizarbeit zu Grunde, das Sterben als gestaltbare Phase des Lebens zu betrachten. Ziel der Kommunalpolitik ist es, dass durch die Mitgliedschaft im Palliativ - Stützpunkt Süd- Ost Niedersachsen e.V. Salzgitter die Voraussetzungen für ein würdevolles und selbstbestimmtes Sterben deutlich verbessert werden. Als weitere Informationen sind die Satzungen des Palliativ - Stützpunkt Süd- Ost Niedersachsen e.V. und der Antrag an das Land Niedersachsen zur Unterstützung der Region Braunschweig, Peine, Salzgitter, Wolfenbüttel und Wolfsburg beim Aufbau des Palliativ - Stützpunktes beigefügt.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Hier wird auf den Antrag an das Land Niedersachsen (Seite 4 und 5) verwiesen. Die Kosten werden voraussichtlich zunächst nur von der Kommune getragen. Vorsorglich bittet die Verwaltung um Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe bis zur Höhe von 10.000 €.

 

 

Haushaltsstelle

5400. 71891

Bezeichnung

Zuschuss für Palliativstützpunkt e.V.

Haushalt

x

Verwaltungshaushalt

(zutrff. bitte ankreuzen)

 

 

Ausgaben

im HH-Jahr 2006

Folgekosten

 

10.000 €

jährlicher Beitrag ca. 6.000 €

Einnahmen

im HH-Jahr

künftige Mehreinnahmen

 

 

 

Deckung

durch Ansatz

 

 

durch HAR

 

Deckung bei üpl./apl.

durch Mehreinnahmen

 

HSt.

Bezeichnung

Betrag

 

9000.00300

Gewerbesteuer

10.000 €

Bemerkungen

 

 

 

Anlagen:

Anlagen:

  1. Antrag regionaler Palliativ – Stützpunkt
  2. Satzung Palliativ – Stützpunkt Süd- Ost Niedersachsen e. V.
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antrag regionaler Palliativ-Stützpunkt Region BS-PE-SZ-WF-WOB1 (285 KB) PDF-Dokument (121 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Satzung Palliativ-Stützpunkt Süd-Ost-Niedersachsen e.V. Entwurf (66 KB) PDF-Dokument (28 KB)