Vorlage - 1617/14

Betreff: 1. 78.Änderung des Flächennutzungsplans
- Aufhebung des Feststellungsbeschlusses vom 15.12.1993 -
2. Bebauungsplan Cal 3 für Salzgitter - Calbecht, Fachhochschule ehemaliger Schacht Hannoversche Treue II
- Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 15.12.1993 -
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Planung   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft West Vorberatung
01.12.2005 
22. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft West ungeändert beschlossen   
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Vorberatung
07.12.2005 
11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
14.12.2005 
46. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

„ Der Beschluss des Rates der Stadt Salzgitter vom 15.12.1993 gemäß Vorlage Nr. 658/XII

  wird in den Punkten 2 bis 7 aufgehoben.”

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Der Rat der Stadt Salzgitter hat am 27.05.1987 die Aufstellung des Bebauungsplans En 2 für Salzgitter - Engerode, “ehemaliger Schacht Hannoversche Treue II”, spätere Bezeichnung Cal 3 für SZ - Calbecht, “Fachhochschule ehem. Schacht Hannover Treue II” beschlossen. Gleichzeitig wurde eine Flächennutzungsplanänderung, die ggfls. im Parallelverfahren durchzuführen ist, beschlossen.

Ziel des Bebauungsplans war die Schaffung der planungsrechtliche Voraussetzung zur Ansiedlung einer Fachhochschule für Verkehrswesen mit einem Technologiezentrum. Darüber hinaus war die Reaktivierung ehemaliger gewerblicher Einrichtungen und deren Arrondierung vorgesehen. Damit sollte die ehemalige Schachtanlage zu einem Fachhoch-schulstandort und Gewerbepark entwickelt werden.

Das Verfahren zur 78. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Salzgitter sowie zum Bebauungsplan Cal 3 für SZ - Calbecht, “Fachhochschule ehem. Schacht Hannover Treue II” wurde bis zum Feststellungs- bzw. Satzungsbeschluss am 25.11.1992 durchgeführt und anschließend der Aufsichtsbehörde zur Genehmigung bzw. Anzeige vorgelegt. Im Rahmen der Überprüfung dieser Planungsmaßnahme hat die Bezirksregierung aus Gründen der Rechtssicherheit und -klarheit eine Überprüfung der Abwägung , d. h. die Behandlung der im Planverfahren eingegangenen Anregungen und Bedenken, sowie einen erneuten Satzungs-beschluss empfohlen. Dieser wurde durch den Rat der Stadt Salzgitter in seiner Sitzung am 15.12.1993 gefasst. Das Planverfahren wurde jedoch nicht abgeschlossen. Die Planfassung bildete allerdings die Grundlage für den in Teilbereichen erfolgten Planvollzug. 

 

Zwischenzeitlich hat ein gewerbliches Unternehmen, das wesentliche Teilflächen der ehemaligen Schachtanlage nutzte, den Betrieb aufgegeben. Damit steht erneut eine brachliegende Gewerbefläche zur Verfügung.  

Des weiteren hat die Fachhochschule Braunschweig / Wolfenbüttel, Standort Salzgitter Erweiterungsabsichten zum Ausdruck gebracht. Da die Reaktivierung von Brachflächen zu den Grundsätzen einer nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung gehört, soll mit einem neu aufzustellenden Bebauungsplan die planungsrechtliche Vorrausetzung für die Weiter-entwicklung des Fachhochschulstandortes Salzgitter geschaffen werden. Hieraus ist gegenüber den ursprünglichen Planungsabsichten ein neues Planungsziel abzuleiten. Des weiteren wird im neuen Bebauungsplanverfahren die bisherige Nutzung Fachhochschule / Technologiezentrum aufgenommen und hinsichtlich ihrer planungsrechtlichen Absicherung zum Abschluss gebracht. Der künftige Bebauungsplan wird bezüglich des räumlichen Geltungsbereichs erweitert und soll die Bezeichnung Cal 3 neu für SZ - Calbecht, „Fachhochschule und Technologiezentrum” erhalten.

 

Der neu aufzustellende Bebauungsplan setzt die Aufhebung der bisher geltenden Beschlüsse voraus.

 

 

 

                                                                                                           

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen: keine

Finanzielle Auswirkungen:  keine

 

 

Anlage:

Anlage:

Auszug aus der Niederschrift über die 26. ordentl. Sitzung des Rates der Stadt am 15.12.1993,

Punkt 23.6 der Tagesordnung

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zur Vorlage 1617_14 Aufhebung Ratsbeschluss vom 15_12_1993 (3937 KB) PDF-Dokument (4029 KB)