Vorlage - 0965/15

Betreff: Erschließung für das Gewerbegebiet EST 9 - Gewerbegebiet nördlich Jammertal - in Salzgitter - Engelnstedt
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr Beteiligt:08-Referent f. Wirtschaft und Projektservice
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nord Beschlussvorbereitung
04.07.2007 
8. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord ungeändert beschlossen   
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
11.07.2007 
8. öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Entscheidung
Finanzausschuss Beschlussvorbereitung
20.09.2007 
14. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Verwaltungsausschuss stellt das Straßenbauprojekt vom 24.01.07 für die Maßnahme „Erschließung für das Gewerbegebiet EST 9 – Gewerbegebiet nördlich Jammertal – in Salzgitter – Engelnstedt“ mit einer Kostensumme von 3.178.650€ fest.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Heutige Situation

Im Raum Salzgitter-Lebenstedt sind die vorhandenen Gewerbeflächen zu einem großen Teil belegt. Damit die Stadt Salgitter auch weiterhin in der Lage ist, für kleine und mittelständische Betriebe Gewerbeflächen anzubieten, ist die Erschließung neuer Gewerbeflächen notwendig. Das gesamte Gebiet wird bisher landwirtschaftlich genutzt.

 

Geplanter Zustand

Der Bebauungsplan EST 9 sieht vor, die Fläche als Gewerbegebiet gemäß § 8 BauNVO zu nutzen. Die Anbindung des Gebietes an das vorhandene Straßennetz erfolgt im Süden an die Kanalstraße (K 13) und im Westen durch die Verlängerung von zwei Stichstraßen der  Gustav-Hagemann-Straße. Die innere Erschließung des Gebietes erfolgt über die Haupterschließungsstraßen 1620, 1623 und 1625 mit einer Gesamtbreite von 12,00m sowie den Baustraßen 1621, 1622 und 1624 mit 10,00m Gesamtbreite.

Der Querschnitt für die Haupterschließungsstraßen setzt sich aus einem 2,50m breiten kombinierter Rad und Gehweg, 6,50m Fahrbahn, einem 2,50m tiefen Parkstreifen und 0,50m Schutzstreifen zusammen. Der Querschnitt der weiteren Baustraßen setzt sich aus einem 1,50m breiten Gehweg, 5,50m Fahrbahn, einem 2,50m tiefen Parkstreifen und 0,50m Schutzstreifen zusammen. Der Gehweg und der Schutzstreifen werden jeweils mit einem Hochbord von der Fahrbahn bzw. vom Parkstreifen getrennt. Die Fahrbahnflächen werden mit einer Asphaltbefestigung hergestellt, die Parkstreifen werden mit Betonverbundsteinpflaster befestigt und die Gehwege und Schutzstreifen mit Betonrechteckpflaster gebaut.

Um dem erwarteten LKW-Verkehr gerecht zu werden, werden die Einmündungen der Baustraßen und die Innenseite der 90°-Kurven mit dreiteiligen Korbbögen mit einem Hauptbogenradius von 12,00m hergestellt. Die Wendeflächen am Ende der Baustraßen  1621, 1622 und 1624 werden entsprechend dem Wendeanlagentyp 7 mit einem Radius von 12,50m gebaut. Damit ist das Wenden für die größten nach der StVZO zugelassenen Fahrzeuge in einem Zug möglich.

Die Erschließung des gesamten Gewerbegebietes soll in zwei Bauabschnitten (BA) erfolgen. Der 1.BA beinhaltet die Herstellung des südlichen Abschnitts der Baustraße 1620 bis zur Baustraße 1623 und die Baustraßen 1621, 1622 und 1623. Der 2.BA besteht aus dem Bau des nördlichen Teils der Baustraße 1620 und der Baustraßen 1624 und 1625.

Die Höhenlage der Erschließungsstraßen wird durch den vorhandenen Geländeverlauf und die erforderliche Überdeckung der Schmutz- und Regenwasserkanäle bestimmt. Dabei kann größtenteils annähernd dem vorhandenen Geländeverlauf gefolgt werden.

Im Rahmen der Herstellung der Bauabschnitte wird auch die Straßenbeleuchtung installiert. Sie besteht im 1.BA aus insgesamt 32 Masten und Aufsatzleuchten mit einer Leuchtpunkthöhe von 6,00m. Im 2.BA werden weitere 47 Masten und Aufsatzleuchten aufgestellt.

Für die im Bebauungsplan festgesetzten Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen mit den dafür vorgesehenen Pflanzmaßnahmen wird ein gesondertes Projekt durch den EB 70 (Städtischer Regiebetrieb) aufgestellt.

 

Oberbau

Zur Beurteilung der Baugrundverhältnisse wurde das Ingenieurbüro Geo-log mit einem Bodengutachten beauftragt. Der anstehende Boden (Lößlehm) hat im Durchschnitt bis zu einer Tiefe von 1,0m eine Steife bis halbfeste Konsistenz. Aus diesem Grund ist die Verlegung eines Geotextils vorgesehen. Eine möglicherweise erforderliche Verstärkung der Frostschutzschicht ist mengenmäßig im Projekt berücksichtigt. Die neuen Verkehrsflächen werden gemäß RStO 01 (Richtlinien für die Standardisierung des Oberbaues von Verkehrsflächen) befestigt. Für die Fahrbahn der Erschließungsstraßen wird die Bauklasse III aus Tafel 3,  RStO 01 gewählt.

 

                        4cm     Asphaltdeckschicht

                        4cm     Asphaltbinderschicht

                      10cm     Asphalttragschicht

                      15cm     Schottertragschicht

                      32cm     Frostschutzschicht

 

                      65cm     Gesamtaufbau (Bauklasse III)

 

Für die Parkstreifen wird aus Tafel 3, RStO 01 gewählt:

 

                      10cm     Betonverbundpflaster

                        3cm     Splitt

                      20cm     Schottertragschicht

                      32cm     Frostschutzschicht

 

                      65cm     Gesamtaufbau (Bauklasse III)

 

Für den Gehweg:

 

                        8cm     Betonrechteckpflaster (grau)

                        3cm     Splitt

                      15cm     Schottertragschicht

                      14cm     Frostschutzschicht

 

                      40cm     Gesamtaufbau

 


Entwässerung

Die Entwässerung der Verkehrsflächen erfolgt durch zwei- bzw. dreireihige Gossen zwischen Fahrbahn und Stellplätzen über die erforderlichen Straßenabläufen mit Anschluss an den Regenwasserkanal.

 

Durchführung

Die Durchführung der Baumaßnahme soll nach dem erforderlichen Projektbeschluss und der Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel erfolgen.

 

Naturschutz

Durch die Erschließung entstehende Eingriffe in Natur und Landschaft nach § 7 des Nds. Naturschutzgesetzes sind im Bebauungsplan berücksichtigt und werden ausgeglichen.

Im Zuge der Aufstellung des Bebauungsplanes wurde das gesamte Gebiet im Jahr 2001 auf Hamsterbaue abgesucht. Es wurden keine Hinweise auf einen vorhandenen Hamsterbestand gefunden. Vor Beginn der Baumaßnahmen ist rechtzeitig eine erneute Überprüfung des Geländes erforderlich.

 

Leitungstrassen

Im Bereich des Bebauungsplans EST 9  „Gewerbegebiet nördlich Jammertal“ verlaufen eine Gashochdruckleitung, eine Trinkwasserleitung und zwei Hochspannungsfreileitung.

Die Gashochdruckleitung der EON-AVACON verläuft, aus östlicher Richtung kommend, bis zur Baustraße 1620. Dort verschwenkt sie nach Norden und verläuft parallel zur Baustraße 1620. Die Trinkwasserleitung der Salzgitter AG verläuft von Südosten nach Nordwesten diagonal durch das Gewerbegebiet. Die Hochspannungsfreileitung der EON-AVACON verläuft parallel zur nördlichen Grenze des Gewerbegebietes. Die Hochspannungsfreileitung der EON Netz verläuft von Südwesten nach Nordosten diagonal durch das Gewerbegebiet.

Die genannten Leitungen müssen bei der Planung berücksichtigt und beim Bau der Erschließungsstraßen vor Beschädigungen geschützt werden. Das Ingenieurbüro ITAS – Salzgitter wird aus diesem Grund mit der SiGeKo (Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordination) während der Planungs- und Ausführungsphase beauftragt.

 

Kampfmittel

Im Zuge der Aufstellung des Bebauungsplanes konnten aus technischen Gründen nicht alle Verdachtsflächen sondiert und freigegeben werden. Bei Bodenaushubarbeiten ist daher eine Überwachung erforderlich.  Von den Verkehrsflächen sind hiervon kleine Teilflächen der Baustraßen  1620 und 1623 betroffen.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

Konto

0963110

Bezeichnung

SZ - Engelnstedt 9, nördlich Jammertal 1.BA

 

 X

Aufwand (Beleuchtung)

 

X

Investive Maßnahme (Straßenbau)

Investitionsnummer:

6600171310 (Straßenbau kw- Mittel);      6640171350

6600171319 (HAR, Straßenbau)               Beleuchtung

 

 

Aufwand / Auszahlung

im HH-Jahr 07/08/09

3.178.650,00 €

Folgekosten

1,5% der Bausumme – ca. 47.680 € / Jahr Unterhaltungs

aufwand

 

 

Ertrag / Einzahlung 

im HH-Jahr

 Erschließungsbeiträge

künftige Mehrerträge

 

 

 

 

Deckung

durch Ansatz

Mifrifi. 2008:  889.000 €

Mifrifi. 2009:  1.900.000 €

 

durch HAR ´06

395.000 €

Deckung bei üpl./apl.

durch Einsparungen bzw. Mehreinzahlungen

 

Konto

Bezeichnung

Betrag

 

 

 

 

Bemerkungen

Es handelt sich hier um die ehem. HHSt. 6300.95382

und 6700.95473

 

Investitionskosten

Kostenträger für die Baumaßnahme ist die Stadt Salzgitter. Folgende Kosten wurden ermittelt:

 

            Straßenbau (1.BA)                   1.237.000,00 €

            Straßenbau (2.BA)                   1.826.000,00 €

            Straßenbeleuchtung (1.BA)          46.850,00 €

            Straßenbeleuchtung (2.BA)          68.800,00 €

            Gesamtkosten                          3.178.650,00 €

 

Beitragsfähigkeit

 

Die Herstellung der Baustraßen ist nach § 127 BauGB erschließungsbeitragspflichtig. Der von den Beitragspflichtigen zu tragende Anteil des beitragsfähigen Aufwandes beträgt 90%.

 

 

 

Fördermittel

 

Der 1. Bauabschnitt soll so bald wie möglich verwirklicht werden. Die Verwaltung bemüht sich derzeit um EU- Fördermittel aus dem Ziel - 2 Förderprogramm.

Eine Förderquote bis zu 40% der zuwendungsfähigen Kosten ist im günstigsten Fall möglich.

Sobald ein Zuwendungsbescheid vorliegt und die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen worden sind, soll mit den Bauarbeiten begonnen werden.

Anlagen:

Anlagen:

 

Übersichtslageplan M 1 : 20.000

 

Der Lageplan und die Querschnitte zu diesem Straßenbauprojekt können im Ratsinformationssystem ALLRIS unter dieser Vorlage eingesehen werden.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Übersichtslageplan (162 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Lageplan (750 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Schnitt A-A (58 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Schnitt B-B (61 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich Schnitt C-C (58 KB)      
Anlage 6 6 öffentlich Schnitt D-D (54 KB)      
Anlage 7 7 öffentlich Schnitt E-E (171 KB)      
Anlage 8 8 öffentlich Schnitt F-F (60 KB)      
Anlage 9 9 öffentlich Schnitt G-G (61 KB)