Vorlage - 1101/15

Betreff: Arbeitsschutz in Schulen
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag Gruppe LAS/Grüne
Federführend:Ratsgruppe LAS/Grüne   
Beratungsfolge:
Finanzausschuss Beschlussvorbereitung
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Beschlussvorbereitung
23.05.2007 
8. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Salzgitter möge beschließen:

 

Die Verwaltung der Stadt Salzgitter wird aufgefordert die notwendigen Folgekosten aus dem Erlass der Landesregierung zur „Sicherheit und zum Gesundheitsschutz bei der Arbeit der Landesbediensteten in Schulen (Arbeitsschutz in Schulen)“ in den Haushalt einzustellen.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Begründung:

 

Nach dem Erlass der Landesregierung zum Arbeitsschutz in Schulen (RdErl. d. MK v. 12.5.2004  202-40 180/1-1,  Nds.MBl. Nr. 18/2004  S.392,  SVBl. 8/2004 S. 354) sind die Dienstellenleiterinnen und Dienststellenleiter, die Schulleiterinnen und Schulleiter u.a. verpflichtet, für die geeignete Organisation von Sicherheit und Gesundheitsschutz in der Dienststelle zu sorgen und auf die Bereitstellung der erforderlichen Mittel hinzuwirken.

 

 

Anlagen:

Anlagen:

Die Anlage ist nicht in digitaler Form vorhanden, kann jedoch bei Bedarf bei der Ratsfraktion oder im Fachdienst 10.1/ Ratsangelegenheiten eingesehen werden.