Vorlage - 1121/15

Betreff: Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion zum Haushalt 2007
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag MBS-Ratsfraktion
Federführend:Ratsfraktion der MBS   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Beschlussvorbereitung
23.05.2007 
8. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob eine Müll- und Ordnungspolizei eingerichtet werden kann. Gegebenenfalls können die Politessen diese Aufgabe neben der Kontrolle des ruhenden Verkehrs wahrnehmen. Insoweit wird die Verwaltung gebeten bis zum Ende des Jahres 2007 ein beschlussfähiges Konzept vorzulegen.

Begründung:

Begründung:

 

Die Verschmutzung der Stadt einerseits und die Verschandelung von Gebäuden, insbesondere öffentlichen Gebäuden, durch Graffiti-Schmierereien andererseits kann nicht weiter hingenommen werden.