Vorlage - 1226/15

Betreff: Ergebnisse der Prüfung offener Fragen aus der Pilot-Eröffnungsbilanz zum 01.01.2005 und deren Fortschreibung
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Federführend:20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   
Beratungsfolge:
Finanzausschuss Information
20.09.2007 
14. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Rechnungsprüfungsausschuss Information

Sachverhalt
Anlage/n

Mitteilung:

Mitteilung:  

 

Die Stadt Salzgitter hat zum 01.01.2005 ihre Pilot-Eröffnungsbilanz nach den Regelungen des doppischen Haushalts- und Rechnungswesens für Kommunen aufgestellt. Die Prüfung erfolgte durch das örtliche Rechnungsprüfungsamt. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat die Empfehlung ausgesprochen, die aus der Prüfung noch offenen Fragen im Rahmen der Prüfung der Schlussbilanz 2005 (jetzt: fortgeführte Pilot-Eröffnungsbilanz zum 01.01.2006) durch eine externe Prüfungs-gesellschaft begutachten zu lassen. Aufgrund dessen hat der Fachdienst Haushalt und Finanzen am 12. April 2007 die KPMG mit der Prüfung der offenen Fragen aus der kommunalen Bilanz beauftragt. Auftragsgegenstand ist die Abgabe gut-achterlicher Stellungnahmen zu den folgenden Sachverhalten:

 

a)     Wertermittlung der Straßen zum 1. Januar 2005

b)     Fortentwicklung des Sachvermögens zum 1. Januar 2005 auf den
31. Dezember 2005

c)      Pauschale Einzelwertberichtigung und Kasseneinnahmereste zum 1. Januar 2005

 

 

a)                 Wertermittlung der Straßen zum 1. Januar 2005

 

In Bezug auf die Wertermittlung der Straßen bestand die Aufgabe der KPMG in der Prüfung, ob die Ableitung der Einheitspreise unter Einbezug der üblichen Teilleistungen bei der Straßenstellung nachvollziehbar und pausibel vorgenommen wurde und ob das methodische Vorgehen bei der Entwicklung der Prozentwerte anhand der Instandsetzungs- und Zustandsdaten der Straßendatenbank nachvollziehbar und plausibel ist.  Ausdrücklich nicht Aufgabe der KPMG war, im Rahmen örtlicher Inaugenscheinnahme die richtige Zuordnung von Bauklassen, Zustandsklassen und Nutzungsdauern zu beurteilen. Des Weiteren erfolgt keine Prüfung des Mengengerüstes der erfassten Straßen. Es erfolgte jedoch eine Inaugenscheinnahme einzelner Straßenabschnitte.

 

Aufgrund der Prüfungsergebnisse werden die Zuschläge auf die Einheitspreise von 1,4 auf 1,65 angehoben. Die Erhöhung der Baunebenkosten ergibt sich aufgrund der nicht ausreichenden Einbeziehung von Kosten für Planung und Bauüberwachung. Die Wertkorrektur erfolgt im Hinblick auf die Berichtigungsmöglichkeiten gemäß § 61 GemHKVO im Rahmen der Aufstellung des Jahresabschlusses 2007 durch Erhöhung der Werte für das Infrastrukturvermögen. Demgegenüber sind auch die Sonderposten für Rückindizierung entsprechend zu erhöhen. Es ist daraus mit einer Erhöhung der Nettoposition um ca. 20 Mio. € zu rechnen. Demgegenüber steht jedoch eine zusätzliche Belastung auf der Passivseite der Bilanz für Pensionsrückstellungen. Diese ergibt sich aus der vom Nds. MI beabsichtigten Senkung des Zinssatzes für die Barwertberechnung. Hieraus ist mit einer Belastung in ungefähr der gleichen Größenordnung zu rechnen. Daraus folgt insgesamt eine Bilanzverlängerung, die jedoch keine wesentliche Veränderung des Basis-Reinvermögens ergibt.

 

Der vollständige Bericht  der KPMG zur Bewertung des Straßenvermögens ist unter Anlage 1 zu finden.

 

 

b)                 Prüfung der Fortentwicklung des Sachvermögens zum 1. Januar 2005 auf den 31. Dezember 2005

 

Die Aufgabe der KPMG bestand darin, die Fortschreibung der Werte (und Mengen) für das Sachvermögen im Zeitraum 1. Januar 2005 bis 31. Dezember 2005 und die Funktionsfähigkeit der dafür eingerichteten Prozesse zu prüfen.

 

Um eine sachgerechte und einheitliche Bilanzierung komplexerer Anschaffungs-vorgänge und die Anwendung sachgerechter Bewertungsverfahren sicherstellen zu können, wurde eine Aktivierungsrichtlinie entwickelt, die sich zurzeit im Entwurfs-stadium befindet. Sie wird durch den Fachdienst 20 konkretisiert und im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit auch in Abstimmung mit dem niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport ausformuliert.

 

Der vollständige Bericht  der KPMG zur Bewertung des Straßenvermögens ist unter Anlage 2 zu finden.

 

 

c)                 Prüfung der pauschalen Einzelwertberichtigung und der Kasseneinnahmereste zum 1. Januar 2005

 

Im Rahmen der  gutachterlichen Stellungnahme erfolgte eine Prüfung der KPMG, inwieweit die Wertberichtigungen der Kasseneinnahmereste ordnungsgemäß bemessen worden sind. Auf der Grundlage der Informationen zur Entwicklung der Kasseneinnahmereste bis zum 31. Dezember 2006 wird die Höhe der Wertberichtigung zum 1. Januar 2005 in Höhe von TEUR 6.417 für sachgerecht gehalten.

 

Darüber hinaus ist im Rahmen der Prüfung eine Empfehlung für die Ermittlung der Bemessungsgrundlage und Bemessung der Wertberichtigung zum 1. Januar 2007 erarbeitet worden. Die pauschale Einzelwertberichtigung kann sich dabei wie bereits zum 1. Januar 2005 an der Fälligkeit orientieren. Es ergibt sich daraus eine Absenkung der pauschalisierten Wertberichtigungen um TEUR 1.906 auf TEUR 4.511.

 

Der vollständige Bericht der KPMG zur Bewertung des Straßenvermögens ist unter Anlage 3 zu finden.

 

 

 

 

Anlagen:

Anlagen:

1.      Bericht: Prüfung der Wertermittlung der Straßen der Pilot-Eröffnungsbilanz

      zum 1. Januar 2005

2.      Bericht: Prüfung der Fortentwicklung des Sachvermögens der Pilot-Eröffnungs-

     bilanz zum 1. Januar 2005 auf den 31. Dezember 2005

3.      Bericht: Prüfung der pauschalen Einzelwertberichtigung und der

Kasseneinnahmereste der Pilot-Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2005

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Stadt_Salzg._Einzelwert.Kasseneinn (115 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Stadt_Salzgitter_Fortschreibung (125 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Stadt_Salzgitter_straßenbewertung (1195 KB)