Vorlage - 1521/15

Betreff: Einführung eines Qualitätsmanagementsystems im Bereich des gesundheitlichen Verbraucherschutzes/Lebensmittelüberwachung
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Federführend:53 - Gesundheitsamt   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung nachrichtlich
17.10.2007 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung (offen)     
21.11.2007 
6. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Mitteilung: ( nichtzutreffendes bitte löschen )

Mitteilung:  

 

Die Behörden des gesundheitlichen Verbraucherschutzes/Lebensmittelüberwachung in Niedersachsen haben aufgrund der Verpflichtung der VO (EG) 882/2004 ein Qualitätsmanagementsystem (QMS) bis Dezember 2007 aufzubauen.

 

In der Lebensmittelüberwachung der Stadt Salzgitter wurde das QMS zum 01.08.2007 implementiert.

 

 

Begründung:

 

 

Das Qualitätsmanagementsystem trägt die Bezeichnung EQUINO: Einheitliches Qualitätsmanagement in niedersächsischen Organisationen des gesundheitlichen Verbraucherschutzes.  Ziele des eingeführten Managementsystems sind einheitliche Kontrollen auf konstant hohem Niveau, die Sicherstellung der Zusammenarbeit der Überwachungsbehörden untereinander, Vermeidung von Doppelarbeit, sowie ein gelenktes Management von Personal in Zeiten knapper werdender Ressourcen (Einigung auf Mindeststandards) und steigender Anforderungen seitens der EU.

 

Durch die ständige Überprüfung der Leistungsaspekte vor Ort und  durch landesweit ausgebildete Auditoren im Rahmen von jährlichen Audits, soll die Zuverlässigkeit, Verständlichkeit, Transparenz und Glaubwürdigkeit des staatlichen Handelns sichtbar gemacht werden. Die Kosten für die externen Audits betragen ca. 1.200 Euro im Jahr.

 

Mit Hilfe des QMS können möglicherweise vorhandene Systemfehler schnell erkannt und beseitigt werden. Mittelfristig wird das System zertifizierungsfähig nach internationalen Standards, hier insbesondere nach den Grundsätzen der DIN ISO 9001, sein. Die Fortbildung des zuständigen  Fachgebietsleiters für die Lebensmittelüberwachung  zu einem Qualitätsmanagementbeauftragten ist erfolgt. Das QMS wird kontinuierlich weiterentwickelt.

 

Am 22.06.07 wurde im mobilen Tierseuchenbekämpfungszentrum der Länder im Landkreis Verden, unter Teilnahme von Herrn Stadtkämmerer Grunwald, durch den ML das einheitliche Managementhandbuch präsentiert, das intern als Grundlage für alle Bereiche zur Sicherung, Erhaltung und Verbesserung der Qualität in den Behörden des gesundheitlichen Verbraucherschutzes dient. Das Managementhandbuch liegt bei den Ratsfraktionen aus.

 

Die Lebensmittelüberwachung als Teil des Fachgebietes Allgemeine Gesundheitsdienste im Fachdienst Gesundheit ist zuständig für die Überwachung aller Betriebe, die mit Lebensmitteln, Bedarfsgegenständen, Kosmetikartikeln, freiverkäuflichen Arzneimitteln und  Tabakwaren umgehen. Entsprechende Kontrollen in diesen Betrieben erfolgen regelmäßig durch drei Lebensmittelkontrolleure. Der Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor gesundheitlichen Risiken und vor Täuschung durch die im Verkehr befindlichen Lebensmittel und Gegenstände des täglichen Bedarfs ist eine wichtige Aufgabe.  In weltweit zusammenwachsenden Märkten lässt sich ein angemessener Verbraucherschutz aber nur sicherstellen, wenn Wirtschaft, Verbraucherberatung und Überwachungsbehörden ihren Beitrag leisten.

 

Bestimmte fachliche Aufgaben (z.B. Überprüfung der Herstellungsbereiche in Schlachtereien) sind einem Amtstierarzt vorbehalten. Es erfolgen dann gemeinsame Kontrollen mit einem Veterinär des Veterinäramtes für den Landkreis Wolfenbüttel und die Stadt Salzgitter. Die ordnungsbehördlichen Befugnisse liegen jedoch in jedem Fall im Fachdienst Gesundheit.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

Konto

42 71 900

Bezeichnung

Betriebsaufwendungen

 

x

Aufwand

 

 

Investive Maßnahme

Investitionsnummer:

 

 

 

Aufwand / Auszahlung

im HH-Jahr 2007

 € 1.200

Folgekosten

1.200 € pro HH-Jahr

 

 

Ertrag / Einzahlung 

im HH-Jahr

 

künftige Mehrerträge

 

 

 

 

Deckung

durch Ansatz

€ 2.300

 

durch HAR

 

Deckung bei üpl./apl.

durch Einsparungen bzw. Mehreinzahlungen

 

Konto

Bezeichnung

Betrag

 

 

 

 

Bemerkungen

 

 

 

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Anlage:

 

Handbuch über die Einführung eines Qualitätsmanagementsystems im Bereich des gesundheitlichen Verbraucherschutzes/Lebensmittelüberwachung.

Aufgrund des großen Umfanges wird die Anlage in Papierform nur den einzelnen Ratsfraktionen zur Verfügung gestellt.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich MHB-00-001-00 Einleitung (665 KB) PDF-Dokument (247 KB)