Vorlage - 1480/15-AW

Betreff: Stadtstreife im Bereich Salzgitter Nord
Status:öffentlichVorlage-Art:Beantwortung von Ortsratsanfragen
Federführend:32-Fachdienst Ordnung   
Beratungsfolge:

Sachverhalt

Seit einigen Jahren werden in Salzgitter Stadtstreifen mit den Zielen der Steigerung von Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit ei

Seit einigen Jahren werden in Salzgitter Stadtstreifen mit den Zielen der Steigerung von Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit eingesetzt. Gerade in den vergangenen Wochen wurden wir verstärkt von aufmerksamen Bürgerinnen und Bürgern darauf hingewiesen, dass sich der Einsatz der Stadtstreifen verändert hat.

Um die Beantwortung folgender Fragen wird gebeten.

  1. Wie genau ist der Arbeitsbereich und – einsatz der Stadtstreifen definiert und organisiert?
  2. Hat sich die Arbeit im Laufe der Monate verändert? Wenn ja, wie und in welchen Bereichen.
  3. Ist es ein subjektiver Eindruck, dass die Stadtstreife weniger Präsenz zu Fuß aufzeigt und weniger Einsätze in Citybereichen zeigt? Gerade Themen Stadtstreicher, aggressives Betteln, Vandalismus und Verunreinigungen treten zur Zeit verstärkt im Citybereich auf.
  4. Wie beurteilt die Verwaltung die Zusammenarbeit mit der Polizei? Gibt es in der Zusammenarbeit Probleme? Wenn ja, welcher Art genau.
  5. Welche Veränderung/neue Überlegungen gibt es für die künftige arbeit der Stadtstreife?

 

Mitteilung:

 

Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:

 

zu 1.

Die Stadtstreife Salzgitter ist mit zwei Teilzeitmitarbeiterinnen (je 50%) ausgestattet und beim Fachdienst Ordnung angegliedert. Der Einsatz erfolgt nach einem monatlichen Dienstplan im Schichtsystem. Der Einsatz vor Ort erfolgt nach Bedarf, d.h. die Stadtstreife ist in erster Linie in Lebenstedt und Salzgitter-Bad im Einsatz. Aufgrund der personellen Ausstattung kann nicht das gesamte Stadtgebiet abgedeckt werden. Der Aufgabenbereich ist in einer Arbeitsanweisung für die Stadtstreife geregelt. Darin wird der Aufgabenbereich wie folgt festgelegt:

Ø      Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit durch Vermeidung rechtswidriger Zustände,

Ø      Verbesserung des subjektiven Sicherheitsempfindens,

Ø      Schutz vor sonstigen Schäden und Gefahren,

Ø      Hilfeleistung in der Öffentlichkeit.

 

Um die genannten Ziele zu erreichen, überwacht die Stadtstreife schwerpunktmäßig folgende Bereiche:

·        Gefährliche Hunde (Einhaltung der Maulkorb- und Leinenpflicht),

·        Belästigungen und Verunreinigungen durch pöbelnde Jugendliche und     Erwachsene auf öffentlichen Straßen und Plätzen (Fußgängerzonen), in        öffentlichen Anlagen und auf Kinderspielplätzen,

·        Zerstörungen im öffentlichen Raum (z.B. Graffiti),

·        Verstöße gegen das Abfallrecht (z.B. im Bereich von Wertstoffcontainern,           Verunreinigungen durch Hundekot),

·        mangelhafte Ausführung der Straßenreinigung,

·        Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit,

·        Lärmbelästigungen,

·        Belästigungen der Allgemeinheit,

·        in Ausnahmefällen Verkehrsüberwachung.

 

zu 2.

Die unter Ziffer 1. genannten Ziele haben sich in der Vergangenheit lediglich saisonal bedingt verändert. Beispielsweise wird der Salzgittersee in den Sommermonaten intensiver überwacht. Daneben hat die Stadtstreife zeitweise bestimmte Bereiche schwerpunktmäßig überwacht. Aktuell ist in der Innenstadt von Salzgitter-Bad die Einhaltung der Hausnummerierungssatzung überprüft worden.

Die ziel- und ergebnisorientierte Gestaltung der Verwaltungsabläufe – hier die der Stadtstreife – ist ein fortwährender Prozess. Daher ist die Stadtstreife in 2006 mit der Erhebung von Verwarnungsgeldern ermächtigt worden (siehe Vorlage  6819/14).

 

zu 3.

In 2006 sind 284 Streifen durchgeführt worden, in denen 2312 Ermahnungen ausgesprochen und 271 Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt worden sind. Im Vergleich zu 2006 sind 47 Streifengänge weniger ausgeführt worden (Stand 30.06.2007). Die Krankheitsquote hat bei 43 % gelegen.

Die Stadtstreife, welche als gemischte Streife mit der Polizeiinspektion durchgeführt werden, soll grundsätzlich als Fußstreife durchgeführt werden. Die Bevölkerung soll die Stadtstreife wahrnehmen und ansprechen können. Wenn die Stadtstreife mit einem Polizeifahrzeug unterwegs ist, sollen lediglich die einzelnen Einsatzorte aufgesucht werden.

 

zu 4.

Die Zusammenarbeit mit der Polizeiinspektion Salzgitter ist gut. Die Polizei nimmt im Rahmen ihrer personellen Ausstattung an den Streifengängen teil. Die Ausfallquote, also die Absagen seitens der Polizei, hat sich verringert. Auch für die Polizeiinspektion ist die Stadtstreife ein wichtiges Instrument, um das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung zu verbessern.

 

zu 5.

Wie zu Frage 1. ausgeführt, ist die Wirksamkeit präventiver und sanktionierender Maßnahmen bei der vorhandenen Personalstärke relativ beschränkt. Um daher dem Ziel gerecht zu werden, die Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in Salzgitter zu steigern, ist für den Stellenplan 2008 eine zusätzliche Vollzeitstelle vorgesehen. Es werden dadurch zeitlich und örtlich mehr Präsenz und mehr Eingriffsmöglichkeiten geschaffen.

 

Ich bitte um Kenntnisnahme.